A n f r a g e des FPÖ – Gemeinderates Nemanja Damnjanovic betreffend „subventionierte Trägervereine von Kindergärten“ an den zuständigen Stadtrat für Bildung, Integration, Jugend und Personal, Herrn Mag. Jürgen Czernohorszky. Trägervereine von Kindergärten werden von der Stadt Wien hoch subventioniert. Trotzdem kommt es vermehrt zu Konkurseröffnungen über solche Vereine. Meist ist unklar, ob die geförderten Mittel zielgerecht verwendet wurden und auch ob diese Mittelverwendung entsprechend von den Magistraten der Stadt Wien geprüft wurden. Der gefertigte Gemeinderat stellt daher gemeinsam mit den Mitunterzeichnern gemäß § 31 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Wien nachfolgende Anfrage: 1. In welcher Höhe wurden Trägervereine von Kindergärten von der Stadt Wien in den Jahren 2014-2016 gefördert? (bitte aufgelistet nach Verein und Jahren) 2. Fanden durch die Stadt Wien in den Jahren 2014-2016 Überprüfungen der Mittelverwendung statt? - Wenn ja, wie viele und wann haben diese stattgefunden? - Wenn ja, was haben diese Überprüfungen ergeben? - Wenn nein, warum nicht? 3. Über wie viele Vereine, welche Betreiber von Kindergärten sind, wurde in den Jahren 2014-2016 ein Konkursverfahren eröffnet? (bitte aufgelistet nach Verein und Jahren) 4. Wie viele Kinder werden derzeit in Kindergärten betreut, die von Privaten betrieben werden? 5. Besteht die Befürchtung, dass weitere Konkurseröffnungen über Trägervereine von Kindergärten eröffnet werden? - Wenn ja, welche Vereine sind davon betroffen? 6. Die ehemals zuständige Stadträtin, Frau Sandra Frauenberger, hat jene Eltern, deren Kinder, in Kindergärten betreut wurden, welche von Konkurseröffnungen bedroht waren, nicht entsprechend frühzeitig über die Situation informiert. Werden Sie künftig betroffene Eltern frühzeitiger informieren, wenn über einen Trägerverein eines Kindergartens die Konkurseröffnung droht?
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