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Letzte Aktualisierung: 03/2016
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Antragsteller
Mod.014
ANTRAG AUF ERKLÄRUNG DES VERFALLS
EINER UNIONSMARKE
ID-Nummer
mehrere Antragsteller
ID-Nummer
mehrere Vertreter
Name der jur. Person bzw.
Vor- und Nachname
Rechtsform
Tel., Fax, E-Mail
Anschrift
Straße und Hausnr.
PLZ und Ort
Land
Postanschrift
(falls abweichend)
Staatsangehörigkeit
Vertreter
Name
Tel., Fax, E-Mail
Anschrift
Straße und Hausnr.
PLZ und Ort
Land
Postanschrift
(falls abweichend)
Art des Vertreters
Rechtsanwalt
zugelassener Vertreter
Betroffene Unionsmarke
Vertreterzusammenschluss
Datum der Eintragung (TT/MM/JJJJ)
UM-Nr.
Angestellter
/
/
IR-Nr.
Name und Anschrift
des UM-Inhabers
Sprache des
Löschungsverfahrens
ES
DE
EN
FR
IT
Reichweite des Antrags
alle Waren und Dienstleistungen der betroffenen Eintragung
folgende Waren und Dienstleistungen der betroffenen Eintragung:
Fortsetzung auf weiteren Blättern
Verfallsgebühr
Gesamt
630 EUR
Laufendes Konto beim EUIPO
Unterschrift
Name
Konto-Nr.
Mein laufendes Konto beim EUIPO nicht verwenden
Unterschrift
Überweisung auf EUIPO-Konto
#TM014DE
Banco Bilbao Vizcaya Argentaria
La Caixa
Datum der Überweisung (TT/MM/JJJJ)
/
/
Seite
1
von
ANTRAG AUF ERKLÄRUNG DES VERFALLS
EINER UNIONSMARKE
GRÜNDE
Verfall
Artikel 51 Absatz 1 Buchstabe a UMV - Unionsmarke ist während eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht ernsthaft benutzt worden
Artikel 51 Absatz 1 Buchstabe b UMV - Unionsmarke ist im geschäftlichen Verkehr zur gebräuchlichen Bezeichnung geworden
Artikel 51 Absatz 1 Buchstabe c UMV - Unionsmarke ist irreführend geworden
Artikel 73 UMV - Besondere Gründe für eine Unionskollektivmarke
Begründung
Fortsetzung auf weiteren Blättern
Seite
von

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