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Oktober 2015
AfD-Sachsen aktuell
41. wöchentliche Ausgabe - 39/2015
02.10.2015
„Wie lange wollt ihr
die Merkel noch behalten?“
Informationsbesuch der AfD an der EU-Außengrenze
Der Vizebürgermeister des ungarischen
Ortes Ásotthalom
István Fackelmann
an der EU-Außengrenze zu Serbien
mit MdL Mario Beger und Andreas
Overheu vom Kreisverband Meißen.
Ásotthalom/Ungarn. Der sächsische Landtagsabgeordnete Mario Beger informierte sich am vergangenen Wochenende als erster deutscher Politiker an der EUAußengrenze zu Serbien im ungarischen Ásotthalom sowohl über die Ereignisse, welche eine Schließung der so
genannten grünen Grenze dort notwendig machten, als
auch über die Geschehnisse um den 16. September. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des
Kreisverbandes Meißen, Mario Aßmann, sowie Vorstandsmitglied Andreas Overheu führte Beger außerdem
Gespräche mit Bewohnern der kleinen Gemeinde zur
derzeitigen Lage und ließ sich ihre Erlebnisse schildern.
Außerdem ergab sich während des Aufenthaltes eine
spontane Begegnung mit Männern der Bürgerwehr des
Ortes.
> Den großen Bericht lesen Sie auf Seite 2 & 3
I n di e s e r A u s g a be:
S. 1-3: Die AfD in Ungarn
S. 4-5: AfD-Landtagsfraktion
S. 6-7: AfD-Herbstoffensive
S. 6-9: KV-Nachrichten
S.
S. 9: Termine Landesfachausschüsse
S.
S. 11: Termine & Veranstaltungen
AfD Landesverband Sachsen
Ostra - Allee 35
01067 Dresden
9: Impressum
7: Anschlag auf Lugauer AfD-Büro
Seite 2
T i t el s t o ry : Di e Af D a n d e r E U - A u ß en g r en z e
AfD-Sachsen aktuell
„Wie lange wollt ihr die Merkel noch behalten?“
Fortsetzung von S. 1
Von Henry Müller
Angeregt und organisiert hatte diese
Reise der ungarische Staatsbürger Tibor
Berta, der selbst aus Ásotthalom stammt
und dort auch noch nahe Verwandte hat,
die ebenfalls über die Ereignisse berichteten. Tibor Berta, der schon seit fast 40
Jahren in Großenhain lebt und vor kurzem AfD-Mitglied geworden ist, möchte, dass endlich die Wahrheit öffentlich
gemacht wird und über die echten Ursachen sowie die tatsächlichen Geschehnisse vor Ort berichtet wird.
Rund 5000 unregistrierte
Fl ü c h tl i n g e t ä gl i ch
So sieht das auch der Vizebürgermeister
von Ásotthalom, István Fackelmann, der
die Gäste aus Sachsen gemeinsam mit
Tamas Fodor, Referent eines ungarischen Abgeordneten, herzlich begrüßte
und im Anschluss an das Gespräch mit
ihnen an den stark befestigten Grenzstreifen zu Serbien fuhr.
Am NATO-Zaun bedanken sich die Mitglieder der kleinen Delegation aus dem
Landkreis Meißen für die Initiative der
Gemeindevorsteher, ohne die so eine Sicherung nicht zu Stande gekommen wäre. „Anfang bis Mitte September passierten täglich acht- bis zehntausend
Menschen den Ort, nur etwa die Hälfte
davon war registriert. Bis zu 80 Autos
mit Schleppern standen an der Tankstelle“, berichtet Fackelmann, jetzt noch
sichtlich bewegt. Seit dem 16. September gelten illegale Grenzübertritte in Ungarn als kriminelle Handlung und werden auch dementsprechend geahndet –
seit diesem Datum ist die Zahl der illegalen Grenzdurchbrüche auf etwa täglich 200 zurückgegangen. Der Bürgermeister bezeichnet die Grenzverletzungen ebenfalls als Aggression und kriminellen Akt und ist damit nicht allein.
Mitglieder der Bürgerwehr und Polizisten wurden tätlich angegriffen und lebensbedrohlich verletzt. „Die Bewohner
der weit auseinander liegenden Gehöfte
der Gemeinde, die mit eine Fläche von
12.200 Hektar ein sehr großes Gebiet
umfasst, haben jetzt auch noch Angst
vor Diebstahl und Plünderung, denn
nicht immer seien die Asylanten und
Flüchtlinge nur einfach durchgezogen“,
berichtet der Bruder von Tibor Berta,
István, dessen Familie die Sachsen ebenfalls besuchte.
Nach den tieferen Ursachen dieser Invasion befragt, antworten alle Betroffenen
übereinstimmend, dass dies in der aggressiven Politik der USA begründet sei.
Die deutsche Bundesregierung, speziell
Kanzlerin Merkel und der Bundespräsident Gauck mit ihrer sogenannten Willkommenskultur, tragen aber die volle
Verantwortung für die unkontrollierte
Völkerwanderung. „Da waren nämlich
auch Menschen dabei, die eigentlich gar
nicht von zu Hause weg wollten, aber
durch diese Aufforderung und die vielen
Angebote und Versprechen regelrecht
dazu animiert wurden“, erklärt Tamas
Fodor und verweist auf Herkunftsländer
wie Bangladesh.
U n v e r an tw o r t l i c h e
„ E i n l ad u n g s r ed e “
Zur Untermauerung dieser Thesen schildern sie ein besonders drastisches Beispiel. Zehn Minuten nach der berüchtigten „Einladungsrede“ von Angela Merkel brach am Grenzübergang Röszke eine Meuterei los, die in totaler Anarchie
gipfelte. Der Posten ist nur zirka 30 Ki-
Newsletter des AfD-Landesverbandes Sachsen
lometer von Ásotthalom entfernt. Die
Leute ließen sich nicht mehr zur Registrierung fahren, durchbrachen einfach die
Absperrungen und bedrohten dabei auch
bewaffnete Grenzsoldaten, was wiederum eine kriegerische Handlung darstellt. Diesen patriotischen Ungarn
spricht Mario Beger seine höchste Anerkennung aus. „Sie haben 1989 die Grenzen für uns aufgemacht, um Deutschland
zu vereinen. Jetzt verhindern Sie unkontrollierte Übertritte, um wiederum
Deutschland zu schützen“, erklärt der
sächsische Landtagsabgeordnete der
AfD. „Wir haben bereits im 16. Jahrhundert den Vormarsch der Türken nach
Norden verhindert“, ergänzt Tibor Berta
spitzfindig.
Bereits über 9000
Terroristen in der EU
Das die Einreisewelle durchaus auch
von anderen Kräften gesteuert ist, dessen ist Fackelmann sicher, denn es wurden auch „Koordinatoren“ festgestellt,
die gar nicht zu den Trecks gehörten,
diese aber per Megaphon pushten, dabei
sehr aggressiv vorgingen und dann wieder schnell verschwunden waren, wenn
sie nicht gefasst werden konnten.
> Fortsetzung auf Seite 3
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T i t el s t o ry : Di e Af D a n d e r E U - A u ß en g r en z e
AfD-Sachsen aktuell
„Wie lange wollt ihr die Merkel noch behalten?“
Fortsetzung von S. 2
Außerdem wurden Broschüren gefunden, die in mehreren Sprachen unter anderem über Routen und Schleuserkontakte informieren.
Der Anteil der Wirtschaftsflüchtlinge
und Familien ist ebenfalls durchaus
weitaus geringer als von den deutschen
Medien berichtet, informiert Tamas Fodor. Gemessen an der derzeitigen deutschen „Informationsmentalität“ erklärte
Fackelmann offen, dass es sehr bezeichnend sei, dass der Anteil der Männer im
wehrfähigen Alter 75 bis 80 Prozent betrage. „Mit diesen ist eine biologische
Vermischung geplant, außerdem holen
diese ihre Familien nach, von der Dunkelziffer der eingereisten Extremisten
gar nicht erst zu sprechen“, brachte er
seine Meinung auf den Punkt. Eine
Schätzung der auswärtigen Kommission
des ungarischen Parlamentes besagt,
dass bereits über 9.000 Terroristen in die
EU eingedrungen sind, was, nach Meinung der Verantwortlichen in Ásotthalom auch schon kleinlaut von hochrangigen deutschen Politikern bestätigt wurde.
D i f f e r e n z zw i s c h en R e a l i t ä t u n d B e r i ch t e r s ta t t u n g
„Wie sollen diese Deutschen später mal
ihren Enkeln guten Gewissens in die
Augen sehen, wenn sie jetzt nicht dagegen kämpfen“, fragt der Bürgermeister
weiter und stellt fest, dass sich die EU
als impotent erwiesen habe, wenn nicht
gar schon am Ende sei. „Deutschland ist
doch aber nicht nur Frau Merkel allein,
wie lange wollt ihr die denn noch behalten?“, fragt Fackelmann nachdrücklich.
„Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ist der einzige Politiker in der
Begegnung mit einer ungarischen Bürgerwehr in Ásotthalom: Der sächsische
Landtagsabgeordnete Mario Beger (2.v.l.) mit Mario Aßmann (l.) und Andreas
Overheu (4.v.r.). Während einer zufälligen Begegnung unweit der EUAußengrenze zu Serbien bedanken sich die drei Deutschen für ihren teils lebensgefährlichen Einsatz. Rechts im Bild der Initiator und Organisator der Reise Tibor
Berta.
EU, der sich traut Angela Merkel die
Wahrheit zu sagen und dafür bekommt
er Schelte!“, ärgert sich auch Mario Aßmann.
Die ungarischen Politiker können die
Differenz zwischen der medialen Berichterstattung und der greifbaren Realität nicht begreifen, von der persönlichen
Meinung der Deutschen ganz zu schweigen. „Merkel hat die Wucht der Flüchtlingskrise lange unterschätzt, oder nicht
wahr haben wollen“, meint István Fackelmann. „Die Verantwortungslosigkeit
die sie gegenüber anderen EU Staaten
zeigt, ist ebenfalls ohne Beispiel“, bekräftigt auch Mario Beger. Kurz vor der
Abreise aus Ásotthalom kam es an be-
reits erwähnter Tankstelle zu einer zufälligen Begegnung mit Mitgliedern der
örtlichen Bürgerwehr, die sich darüber
freuten, dass ihre Arbeit endlich mal von
der deutschen Politik gewürdigt wird.
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www.afdmeissen.de
Mitwirkung d. Kreisverbände u. MdL:
KV Bautzen …………...…………...… 11
KV Chemnitz ………………………… 11
KV Dresden ………………...…. 6, 7, 8, 9
KV Erzgebirge ………………..… 7, 8, 10
KV Görlitz ………………………..… 4, 6
KV Leipzig ………………………...… 11
KV Leipziger Land ………………………
KV Meißen ………………….… 1, 2, 3, 9
KV Mittelsachsen …………………...… 5
KV Nordsachsen …………………...… 11
KV Sächs. Schweiz/Osterzgebirge …... 11
KV Vogtland ………………….... 6, 7, 11
KV Zwickau …………………...… 10, 11
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AfD-Sachsen aktuell
G e d a n k en au s d e r L an d ta g s f ra k ti on
Selbstbewusst in die Zukunft:
Unsere Heimat ist lebenswert
und jeder soll es wissen
Von Sebastian Wippel MdL
Zur Debatte um die Abwanderung junger Frauen aus Ostsachsen betont der
Görlitzer Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel (AfD):
„Fast jede zweite Frau zwischen 18 und
24 Jahren verlässt den Landkreis Görlitz, um an einem anderen Ort zu studieren, eine Lehre zu beginnen und sich ein
Leben mehr oder weniger fern der eigenen Heimat aufzubauen. Das sind alarmierende Zahlen, da die meisten dieser
Frauen nicht zurückkehren. Anstatt nun
jedoch ein Klagelied anzustimmen, sollten wir selbstbewusst und stolz hervorheben, was unsere Region stark macht.
Denn für die Abwanderung gibt es einen
psychologischen Hauptgrund, der uns
nachdenklich stimmen sollte. Die
Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Görlitz betont völlig zu Recht,
dass den jungen Frauen in den letzten 15
Jahren regelrecht eingeredet wurde, sie
hätten in ihrer Heimat keine Chance,
sich eine lebenswerte Zukunft aufzubauen. Das stimmt und wenn wir nun damit
anfangen, uns selbstkritisch zu fragen,
warum unsere Region hinterherhinkt,
dann wird alles nur noch schlimmer.
Dann schaffen wir ein Klima des Selbstmitleides und Versagens, das den Pessimismus der jungen Leute weiter verstärkt.
Um diese Überzeugungsarbeit leisten zu
können, müssen wir wissen, was das Leben lebenswert macht und welche Rolle
dabei unser eigener, angestrebter Wohlstand spielen soll. Wohlstand ist viel
mehr als materieller Besitz. Ihn können
wir nur erreichen, wenn darunter unser
Wohlergehen nicht leidet. Intakte soziale
Beziehungen und gesellschaftliche Gestaltungsmöglichkeiten gehören deshalb
genauso zu den Grundvoraussetzungen
des Wohlstandes wie eine ausreichende
finanzielle Basis.
Was nützt ein überdurchschnittliches
Gehalt, wenn man einsam in einer Großstadt hockt? Wer will sein Leben schon
ausschließlich nach dem Arbeitgeber
ausrichten – gerade wenn durch völlig
übertriebene Mieten am Ende doch kein
Geld mehr zum Leben übrig bleibt? Und
wer will schon jedes Wochenende mit
den Kindern auf der Autobahn verbringen, damit diese Oma und Opa einmal
wiedersehen können?
Die Region um Görlitz kann insbesondere bei den „weichen“ Faktoren der Lebensqualität punkten: mit Nähe, familiärer Unterstützung, einem guten Freizeitund Erholungsangebot, bezahlbarem
Wohnraum, guter Kita-Betreuung sowie
kultureller und landschaftlicher Schönheit, die nicht nur als Kindheitserinnerung bleiben soll. Im Gegensatz zu
manch anderen Regionen in Deutsch-
land freut sich hier zudem jeder über engagierte junge Leute, die ihre Heimat
selbst gestalten wollen und ihre Zukunft
in die eigene Hand nehmen.
Und übrigens: Ein Haus zu kaufen, kann
man sich in unserer Region tatsächlich
noch leisten. Wer sich nun die Frage
stellt, wo das Geld dafür und ein guter
Arbeitsplatz herkommen soll, den können wir ebenfalls beruhigen. Seit 1990
gab es noch nie so viele freie Stellen in
der Oberlausitz wie jetzt. Wer allerdings
immer noch pessimistisch ist und die
geringeren Löhne beklagt, den sollten
wir auffordern, mal etwas genauer hinzuschauen: Die langfristige wirtschaftliche Entwicklung ist positiv. Der Mindestlohn sorgt dafür, dass jeder einigermaßen gut von seiner Arbeit leben kann
und nun kommen noch die Bezahlbarkeit des Wohnraums, Nähe und Familienfreundlichkeit dazu. Genug gute Argumente also, um unsere jungen Frauen
in der Region zu halten!“
PS: Selbstverständlich haben Politiker,
die Verwaltung, Unternehmen, Vereine
und wichtige Persönlichkeiten trotzdem
noch genug zu tun, um die Attraktivität
unserer Region weiter zu stärken!
Schluss muss jedoch definitiv damit
sein, immer alles schlechtzureden.
[email protected]
www.afd-fraktion-sachsen.de
Dabei muss sich unsere Region überhaupt nicht verstecken. Es gibt viele
Gründe, warum junge Menschen langfristig gerade hier besonders gute Entwicklungschancen haben. Unsere Aufgabe ist es nun, dies auch mit Enthusiasmus zu vermitteln und mit diesem Optimismus jeden Nachbarn, Bekannten und
alle Familienmitglieder anzustecken.
Dies muss soweit gehen, dass am Ende
der Mann der jungen Frau, die zum Studieren nach Dresden, Leipzig, Jena, Erlangen oder Berlin gezogen ist, sagt,
auch er will zurück in die Oberlausitz,
weil sich dort Chancen auftun, die es
weder im Westen noch in den sächsischen Großstädten gibt.
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AfD-Sachsen aktuell
M d L au f T ou r d u rc h S a ch s en
25 Jahre Landessportbund Sachsen
Von Andrea Kersten MdL
Mittweida. Als sportpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion erhielt ich vom
Landessportbund Sachsen (LSB) eine
Einladung zur Jubiläumsveranstaltung
„25 Jahre Landessportbund Sachsen“ an
der Hochschule Mittweida. Im neuen
Medienzentrum der Hochschule, welches erst im Sommer 2014 eröffnet wurde, fanden sich viele Vertreter von Vereinen, Kreis- und Stadtsportbünden, der
Landeskonferenz Hochschulsport u.a.
ein. Auch der sächsische Sportminister
Markus Ulbig und Landtagspräsident
Dr. Matthias Rößler waren anwesend. In
diesem Fall fand ich das sehr erfreulich,
zeigte es doch, welch hohen Stellenwert
der Sport in der sächsischen Politik genießt.
Nach einem sehr emotionalen Einspielvideo, welches einen Rückblick auf die
Entwicklung des Landessportbundes gewährte, die Faszination des Sports fast
hautnah erlebbar machte und in welchem man erfuhr, dass der LSB schon
vor der Gründung des Freistaates Sachsen seine Geburtsstunde hatte, folgte eine Podiumsrunde, die neben aktuellen
Entwicklungen auch einen Blick auf die
Zukunft des Landessportbundes werfen
sollte. Dies gelang nur unterschwellig;
gleichwohl wurde betont, dass der LSB
grundsätzlich mit der institutionellen
Förderung durch den Freistaat zufrieden
sei, allerdings bei den Investitionen in
die sächsischen Sportstätten dringender
Handlungsbedarf gesehen wird. Hier
hob Minister Ulbig gleich abwehrend
die Hände und meinte, dass man aufgrund der derzeitigen Situation keine
investiven Förderungen in die Sportstätten erwarten könne.
Das ist natürlich logisch, denn mittlerweile können unsere Sportler froh sein,
wenn überhaupt noch eine Turnhalle zur
Nutzung zur Verfügung steht. Im Hochschulbereich sind derzeit an sieben
Standorten mindestens neun Hallen
durch Asylbewerber belegt. Allein in
Dresden sind dadurch 6000 Sportler betroffen.
Die an die Podiumsrunde anschließenden einstündigen fünf Expertenforen beleuchteten ein bestimmtes Thema mit
Moderator und Ex-Gewichtheber Marc Huster (M.) u.a. mit seinen Gästen, dem
sächsischen Innenminister Markus Ulbig (CDU, 2.v.r.) und der Landtagsabgeordneten der AfD, Andrea Kersten (r.).
anschließender Diskussion. Ich hatte
mich für das Thema „Gesundheit“ entschieden, da mich als Mitglied im LFA
4 (Gesundes Leben) der Sport als wesentlicher Faktor der Gesundheitsförderung besonders interessiert. Der Vortrag
eines Referenten des Deutschen Olympischen Sportbundes war insofern spannend, da es den Sport als präventionsund gesundheitsförderndes Instrument
besonders herausstellte. Die körperliche
Inaktivität als Risikofaktor für Volksund Zivilisationskrankheiten stellt derzeit eine große Herausforderung in unserer Gesellschaft dar. Klar wurde benannt, dass Sport als Präventionsmaßnahme möglichst frühzeitig, also im
Kindesalter, beginnen muss, um eine
lebenslange nachhaltige Wirkung zu erzielen.
päer im „fetter“ werden und den jüngeren Generationen eine kürzere Lebenserwartung prognostiziert wird, belegen die
Notwendigkeit einer solchen Gesundheitspolitik. Schade ist allerdings, dass
der Bundesfachausschuss 4 dieser Thematik keine Priorität beimisst. Es bleibt
die Hoffnung, dass die Ergebnisse der
erwähnten WHO-Studie beim BFA zu
einem Umdenken führen.
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www.afd-fraktion-sachsen.de
www.afdmittelsachsen.de
Die Arbeit im LFA 4 zielt auf eben genau dieses Thema ab. Unser hier erarbeitetes „Sport- und Präventionsprogramm“
fordert mehr gesundheitliche und sportliche Prävention und die stärkere Verankerung des Breitensports in der Gesellschaft, um so nicht nur Gesundheit und
Fitness jedes Einzelnen zu stärken, sondern auch die enorm gestiegenen Behandlungskosten perspektivisch zu reduzieren; also Prävention vor Rehabilitation. Die Ergebnisse einer aktuell erschienenen WHO-Studie, nach der die Euro-
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H e r b s t of f en s i v e d er s ä ch s i s ch e n Af D
AfD-Sachsen aktuell
Bürger sehen letzte Chance in der Alternative
Von Thomas Weigt, KV Görlitz
Löbau. Im Rahmen der AfDHerbstoffensive waren wir auch in den
vergangenen Tagen nicht untätig. Am
letzten Samstag waren wir mit unserem
Stand in Weißwasser vor Ort. Dank fabelhaftem Herbstwetter konnten wir dort
mit mehr als zwanzig interessierten Bürgern ins Gespräch kommen. Unterstützung leisteten diesmal unser Mitglied
Von Hans-Joachim Klaudius, KV DD
Eberhard Bartel und Landtagsabgeordneter Sebastian Wippel.
Erstmal kamen hier auch jüngere Menschen zu uns, die sich für die Kampagne
der AfD interessierten und die natürlich
über ihre Sorgen zum Thema Illegale
Einwanderung und Asylmissbrauch
sprechen wollten.
Am heutigen Tag waren wir mit einem
Dresden. Präsentation und Überzeugungsarbeit auf der Strasse gehört zur
Herbstoffensive dazu, insbesondere da
die permanenten Schönwetterreden der
Altparteien die Belastungsgrenze des
Bürgers schon überschritten haben. Also
haben wir aus der Basis an der Basis,
tief im Felde
seren AfD Stand aufgebaut und gezeigt
"wir sind wieder da". Viele diskutierende Passanten bestätigten uns, wie wichtig und richtg angesichts derMasse der
subversiven Asylantragsteller die Position der AfD ist. Aus dem Frust- und
Nichtwählerpotential können wir auch
weiterhin unsere Ergebnisse nach oben
schrauben, also mit anderen Worten: die
Herbstofffensive in Dresden geht weiter.
despolitischen Gegners, in Trachau un-
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nagelneuen Stand in Löbau präsent und
konnten auch hier wieder zahlreiche
Menschen ansprechen. Durch die souveräne Standbetreuung von unseren Kreistagsmitgliedern Dr. Karla Lehmann, Dr.
Hans-Gerd Hübner und Detlef Lothar
Renner, konnten wir auch hier den annähernd fünfundzwanzig Bürgern kompetente Ansprechpartner zu allen aktuellen
Themen anbieten.
www.afdgoerlitz.de
Sächsische AfD unterstützt Bürgerproteste
Plauen. Der vogtländische Kreisverband
der Alternative für Deutschland begrüßt
die Demonstrationen der Bürgervereinigung „Wir sind Deutschland“ in Plauen.
Zur zweiten Demonstration um den
Gastronom
Michael
Oheim
am
27.09.2015 in Plauen nahmen auch viele
Mitglieder der AfD teil. Vor Ort wollten
wir uns ein unverzerrtes Bild über die
Veranstalter und Besucher machen. Den
Anspruch der Veranstalter - Parteiunabhängig seien zu wollen - respektierend,
haben die Mitglieder der Alternative für
Deutschland selbstverständlich auf Parteienwerbung und -erkennung verzichtet.
Wir bekennen uns als AfD zu dieser
Bürgerbewegung unter Berücksichtigung ihrer momentanen Standpunkte
Newsletter des AfD-Landesverbandes Sachsen
(1), welche größtenteils Positionen unseres AfD Landtagswahlprogramms (2)
bzw. AfD Forderungen auf Bundes- und
EU-Ebene sind. Jedoch lehnen wir pauschale Vorverurteilungen und Verallgemeinerungen strikt ab. (gw)
www.afdvogtland.de
Bitte informieren Sie sich auch auf unseren Online-Plattformen:
www.afdsachsen.de
www.meine-alternative.de
www.alternativefuer.de/herbstoffensive-2015
Kontakt zur Redaktion: [email protected]
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H e r b s t of f en s i v e d er A f D & K V - N a c h ri c h t en
AfD-Sachsen aktuell
Zweistellig in den Bundestag? Ja zur Alternative!
Von Dr. Thomas Hartung
13 Prozent – in Sachsen. Hält uns derzeit eigentlich etwas davon ab, zur
BTW 2017 bundesweit mit einem
zweistelligen Ergebnis zu rechnen?
Fünf Ermunterungen:
1 Merkels Beliebtheit ist laut vieler Umfragen, darunter von STERN, RTL und
dem SPIEGEL, auf einem Tiefstand:
laut ZDF-„Politbarometer“ lag sie beim
schlechtesten Ergebnis in dieser Legislaturperiode.
2 die CDU stagniert bundesweit bei
40%, nach A. Schavan hat jetzt auch die
designierte Merkel-Nachfolgerin „Flinten-Uschi“ eine veritablen Plagiatsvorwurf an der Backe. Und: in der Partei
gärt es sehr. Wenn Ex-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich von Merkel fordert: „Wir müssen die falsch gesendeten Signale korrigieren“, ist das
mehr als deutlich.
didaten und ihr Programm beschlossen,
auch die AfD Mecklenburg-Vorpommern hat sich programmatisch als Familienpartei aufgestellt: wir arbeiten politisch!
3 Während die FDP bundesweit auf 4 %
gefallen ist, macht uns international die
FPÖ vor, wie man seinen Stimmanteil
aus dem Nichts verdoppeln kann.
Schon Paul-Jean Toulet wusste: „Im
Leben muß man zu rechnen verstehen,
aber nicht auf die anderen.“ Auf geht’s!
5 Und das wichtigste: die AfD legt Woche für Woche zu und ist bundesweit
inzwischen bei 6 % angelangt!
4 Die AfD Sachsen Anhalt hat ihre Kan-
Erneute Anschläge auf Bürgerbüro im Erzgebirge
Von Thomas Dietz
Lugau. In der Nacht vom 30.9. zum
1.10. ist wieder ein Anschlag auf das
AfD-Bürgerbüro von MdL Carsten Hütter in Lugau verübt worden. Diesmal
wurden Schaufenster und Fassade mit
roten Farbbeuteln beworfen. Dies ist
bereits der zweite Anschlag in Lugau,
nachdem bereits am 13.6. eine Schaufensterscheibe eingeworfen wurde. Eine
Anzeige bei der Polizei wurde erstattet.
Auf das Bürgerbüro des sächsischen
SPD-Vorsitzenden und stellvertretenden
Ministerpräsidenten, Martin Dulig, wur-
de am letzten Wochenende ein
Anschlag verübt. Bisher noch
unbekannte Täter schleuderten
Pflastersteine gegen die Scheiben. Dabei wurden auch Teile
der Inneneinrichtung zerstört.
Nicht nachvollziehbar ist allerdings die einseitige Berichterstattung in einigen sächsischen
Medien dazu. Während in dem
Zusammenhang auch auf andere, bereits stattgefundene Anschläge auf Bürgerbüros der SPD und
der Partei ‚Die Linke‘ hingewiesen wurde, blieben die politisch motivierten
Attacken diie Büros der AfD erneut unerwähnt
Die mediale Berichterstattung
zum SPD-Büro stand im Mittelpunkt beispielsweise in mdr
info, Sächsischer Zeitung und
sogar Deutschlandfunk.
Wie Landtagsabgeordnete Andrea Kersten in einer Pressemitteilung der AfD-Fraktion mitteilte, traf es die Büros der AfD
in Sachsen insgesamt in den
vergangenen Wochen etwa 20
Mal. Bei vielen wurde ebenfalls
die
Scheibe
eingeschlagen.
Auch die Firma der Fraktionsund Bundesvorsitzenden, Frauke
Petry, wurde massiv angegrif-
Newsletter des AfD-Landesverbandes Sachsen
fen. Die aktuellen Medienberichte blenden dies jedoch komplett in ihrer Berichterstattung aus.
Bitte schreiben Sie täglich Leserbriefe
und Pressemitteilungen an Ihre lokalen
Medien wie die Freie Presse, Leipziger
Volkszeitung, Sächsische Zeitung und
MDR Sachsenspiegel oder auch die
Nachrichtenagentur dpa. Eine Auswahl
bekannter und öffentlicher Mailadressen:
[email protected]
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N a c h ri c h t en a u s d en K r e i s v e r b ä n d en
AfD-Sachsen aktuell
Bürgerversammlung im Erzgebirge
Von Carsten Hütter
Schneeberg. Am Donnerstag fand in der
Ergebirgsstadt eine Bürgerversammlung
zur Problematik der Erstaufnahmeeinrichtung in Wolfgangsmaßen statt. Über
120 Bürger waren ins Kulturzentrum
“Goldene Sonne” gekommen. Organisiert wurde die Veranstaltung von Herrn
Schöffler.
Ebenfalls anwesend waren unter anderem der Schneeberger Bürgermeister
Ingo Seifert (Freie Wähler), der AfDLandtagsabgeordnete Carsten Hütter,
der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas
Colditz und der Stellvertretende Kreisvorsitzende der AfD Thomas Dietz.
Carsten Hütter machte deutlich, dass es
derzeit unwahrscheinlich sei, das die
von der Landesregierung versprochene
Reduzierung der Plätze in der Erstaufnahmeeinrichtung erfolgen könne. Aufgrund der verfehlten Asylpolitik der
Bundesregierung haben wir es derzeit
mit einem Ansturm zu tun, der ohne
Vergleich ist. Die Ursachen müssen in
Berlin beseitigt werden und dafür sollten
die Bürger auch auf die Straße gehen.
Die Kommunen und Kreise sind nur die
allerletzten Aufnahmebehörden, die die
Berliner Politik ausbaden müssen. Die
Diskussion erfolgte sachlich, wenn man
auch den Ärger der Bürger spüren konnte. Schneeberg ist mit 14.000 Einwohnern und mindestens 1200 Asylbewerbern die am meisten betroffene Stadt in
Sachsen.
Anwohner verlangen Antworten:
Der Ansturm neuer Flüchtlinge wird
wohl nicht weniger, eher größer. Das
machte Carsten Hütter deutlich.
Veranstaltungshinweis: 16. Oktober
Stammtisch des Kreisverbandes Erzgebirge 19 Uhr in Jahnsbach.
[email protected]
www.afderzgebirge.de
SED-Nachfolgepartei plant Wohnungsbeschlagnahme
Von Hans-Joachim Klaudius und
Thomas Hartung, KV Dresden
falle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
Dresden. Die Linkspartei zeigte letzte
Woche einmal mehr, dass sie Ideologie
über alles hebt: ein Hauch von Stalinismus ist zu den Linken zurück gekehrt.
Gehen wir ihre Losung einmal durch.
Dieser Artikel geht von einer Verpflichtung zum Allgemeinwohl aus. Dieses
Allgemeinwohl ist das Wohl des deutschen Volkes, dem die Politiker die
Treue schwören. Es ist nicht das Wohl
einer bestimmten politischen Richtung.
Schon Kaiser Wilhelm ließ an den
Reichstag "DEM DEUTSCHEN VOLKE" als Prämisse anbringen - und nicht
"dem Wohl der Linkspartei". Selbige hat
auch kein Monopol zur moralischen
Definition des Allgemeinwohls, obwohl
sie es immer gern versucht.
Der Art. 14 GG lautet
(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken
werden durch die Gesetze bestimmt.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der
Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle
der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur
durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der
Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der
Interessen der Allgemeinheit und der
Beteiligten zu bestimmen. Wegen der
Höhe der Entschädigung steht im Streit-
Daneben wird regelt Ziffer (3), dass eine
Enteignung nicht durch Verwaltungsakt,
sondern nur durch Gesetz und einer entsprechenden Entschädigung erfolgen
kann. Somit ist der sächsische Landtag
gar nicht befugt, und das Geld zur Entschädigung interessiert wohl auch keinen Linken. Die Forderung dient also
nur parteiinternem Populismus.
Überhaupt: dieser Populismus. Er wird
Newsletter des AfD-Landesverbandes Sachsen
sicherlich funktionieren wie bei jeder
Neiddebatte, denn die Mehrzahl der
Wähler dürfte kein eigenes Haus besitzen, oder?
Schauen wir nach Potsdam: die Linken
stellen sich quer, auf ihrem Gelände eine
Halle für Flüchtlinge aufbauen zu lassen. Aber wenn es darum geht, andere
Leute aus ihren Wohnungen zu werfen,
oder besser noch leeren Besitz zu beschlagnahmen, sind sie Elemente ganz
vorn dabei! Da sage ich „Doppelmoral“
– linke Taten und linke Worte sind verschieden!
Oder schauen wir lieber ins Saarland:
ich hoffe, dass Oskar Lafontaine mit
gutem Beispiel vorangeht und in seiner
360 qm Villa mit insgesamt 20.000 qm
Grundstück einen kompletten Sonderzug
aus München bei sich einquartiert.
Dann würde ich sagen "Hut ab, ein Linker steht zu seinem Wort"
www.afd-dd.de
Kontakt zur Redaktion: [email protected]
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AfD-Sachsen aktuell
Willkommenskultur einmal anders oder wird sie das nun öfter so sein?
Von Detlev Spangenberg MdL
Zum Beitrag „Gutmenschen auf der
Flucht – Angriff von Asylbewerbern
auf deutsche Hilfskräfte“ in den
„Dresdner
Neueste
Nachrichten
(DNN) vom 26./27.09.2015
Nach einer Massenschlägerei in der
Asylunterkunft auf der neuen Messe in
Leipzig ist die Zahl der Verletzten immer noch unklar.
Die friedlichen und so schutzbedürftigen
Ausländer haben es wahrlich schwer in
diesem Deutschland. Sie kommen her zu
uns und es steht nicht einmal eine Woh-
nung - vielleicht auch kein Auto zur
Verfügung.
Da muß, und darf man vielleicht auch
mal ausrasten. In die finstere Heimat wir
man ja nicht zurück geschickt, denn da
ist ja alles so schrecklich.
Nun, die Gut - Menschen haben eine
Antwort auf das kriminelle Verhalten
dieser Asylbewerber, wir sollten diesen
Menschen etwas mehr geben, toleranter
sein und überhaupt - sie netter begrüßen.
vielleicht sagen es uns unsere Integrationsromantiker?
Ob die bedrohten und verletzten deutschen Helfer in Leipzig das nun auch so
sehen? Vielleicht sagen sie es uns oder
[email protected]
www.afdmeissen.de
Abschlusspräsentationen der sächsischen Landesfachausschüsse (LFA) im Oktober 2015
Chemnitz
Leipzig
Dresden
„Gasthaus Schlossvorwerk“
Schlossberg 1, 09113 Chemnitz
www.schlossvorwerk.de
„Hopfenspeicher“
Oststraße 38, 04317 Leipzig
www.hopfenspeicher.de
„Feldschlösschen Stammhaus“
Budapester Str. 32, 01069 Dresden
www.feldschloesschen-stammhaus.de
Montag, 05.10. - LFA 2
Dienstag, 06.10. - LFA 3
Donnerstag, 08.10. - LFA 9
Freitag, 09.10. - LFA 6
Montag, 26.10. - LFA 7
Mittwoch, 28.10. - LFA 6
Montag, 26.10. - LFA 4
Donnerstag, 29.10. - LFA 5
In eigener Sache: Für die aktuelle Ausgabe lieferten uns bis Mittwochabend die Kreisverbände Bautzen, Leipzig, Leipziger Land, Nordsachsen und SOE bis Mittwoch keine redaktionellen Beiträge, jedoch teils Termine.
Die Redaktion behält sich die Planung der Veröffentlichung vor. Anregungen und Wünsche senden Sie uns bitte mit den
redaktionellen Beiträgen zu. Bitte immer bis Mittwoch (20 Uhr) !!! Leserbriefe werden nach und nach veröffentlicht.
Impressum: V.i.S.d.P.: Dr. Frauke Petry für den Vorstand der AfD Sachsen
Alternative für Deutschland (AfD), Landesverband Sachsen, Ostra-Allee 35, 01067 Dresden
Öffnungszeiten der Landesgeschäftsstelle:
Mo & Di 11.30 bis 16.00 Uhr / Do & Fr 11.30 bis 16.00 Uhr
Für Sie vor Ort: Mitarbeiterin Frau Jana Scholz
Tel.: 0351 - 65 67 64 33
Fax: 0351 65676435
Alle hier bereitgestellten redaktionellen Texte und Fotos dienen lediglich zu Informationszwecken und der freien Meinungsbildung über das aktuelle Zeitgeschehen. Weitergabe ausdrücklich erwünscht. Eine Rechtsberatung oder Zensur findet nicht statt.
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Newsletter des AfD-Landesverbandes Sachsen
Kontakt zur Redaktion: [email protected]
Seite 10
N a c h ri c h t en v o m L a n d e s v e rb an d
AfD-Sachsen aktuell
Willkommen in der Landesgeschäftsstelle
Dresden. Zum Monatsanfang hat auch
die Landesgeschäftsstelle im neuen Büro
auf der Ostraallee ihren regulären Betrieb aufgenommen. Hier bieten sich nun
mehr Möglichkeiten für Mitglieder und
Interessenten mit der AfD in Kontakt zu
treten.
Durch die zentrale Lage unweit des
Sächsischen Landtages, der SPDZentrale und dem Haus der Presse
(Sächsische Zeitung und Morgenpost)
sind wir jetzt für alle gut erreichbar. Den
Umzug in das neue Büro haben Jana
Scholz und Landesvize Carsten Hütter
gemeinam geplant und durchgeführt.
„Besonderen Dank möchte ich im Namen des Landesvorstand den fleißigen
Helfern Jana Scholz, Peggy Caroli,
Frank Langer, Matthias Scholz und
Thomas Dietz aussprechen“, freut sich
der Landtagsabgeordnete Hütter.
Die Alternative ist zentral & ganz nah:
Ihr Kontakt zur sächsischen AfD:
Ostra-Allee 35 (Eingang neben Art´otel)
01067 Dresden
Sekretariat Frau Scholz
Tel. 0351 - 65676433
[email protected]
Finanzverantwortlicher & Mitgliederverwaltung
Tel 0351 - 65676434
Fax: 0351 - 65676435
ÖPNV-Haltestelle Kongresszentrum/
Haus der Presse (an der Marienbrücke)
Straßenbahn 1, 6, 10, 11,
Öffnungszeiten:
ÖPNV-Haltestelle Bahnhof Mitte
Straßenbahn 1, 2, 6, 10, 11
Bus 94
S-Bahn 1, 2
Zug RE, SBS, TL, TLX
Mo & Di: 11.30 bis 16.00 Uhr
Do & Fr: 11.30 bis 16.00 Uhr
Parken auf der Ostra-Allee unweit der
Sächsischen Zeitung und Morgenpost.
Einladung zum Vortrag „Asylpolitik“
Die aktuelle politische Situation ist im
Augenblick sehr schnelllebig und ändert
sich fast täglich – leider nicht zum Besseren. Das Thema Asyl und Einwanderung beschäftigt wohl jeden von uns.
Die AFD Sachsen hat zu diesem Thema
bereits am 6.Januar 2015 ein Positionspapier im sächsischen Landtag vorgestellt, welches dieser Einladung nochmals beiliegt. Im Rahmen der Herbstoffensive wollen wir unseren Mitbürgern
die Positionen der AfD zum Thema Asyl
und Einwanderung vermitteln. Dazu
wünschen wir uns die Mithilfe von allen
AfD-Mitgliedern, Unterstützern und
Förderern. Als Einstieg in das Thema
veranstaltet der Kreisverband Zwickau
einen Vortrag der Historikerin und
Deutschlehrerin für Migranten Frau
Frigga Tiletschke „Asyl, offene Grenzen und die Folgen. Eine Bestandsaufnahme“.
Frau Tiletschke ist beim BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge –
beschäftigt und wird uns sowohl mit
aktuellen Zahlen aber auch den geschichtlichen Hintergrundinformationen
interessante Aspekte aufzeigen, die wir
in unsere Argumentation zur Diskussion
über das Asylthema einfließen lassen
Newsletter des AfD-Landesverbandes Sachsen
über das Asylthema einfließen lassen
können. Der Vortrag wird öffentlich
sein, so dass jeder weitere interessierte
Bürger gern mitbringen kann.
Nach dem einstündigen Vortrag steht
uns Frau Tiletschke anschließend für
eine Diskussion und Fragen zur Verfügung.
Wann? 16. Oktober, 17.30 Uhr
Wo? Wilkau-Haßlau
www.afdzwickau.de
Kontakt zur Redaktion: [email protected]
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T e r mi n e & V e r a n s ta l tu n g e n
05. Oktober
16 Uhr
08. Oktober
KV Görlitz
(u n ve rb i nd l i ch )
AfD-Sachsen aktuell
Rothenburg
Edeka-Markt
Informationsstand des KV Görlitz. Hier können
sich interessierte Bürgerinnen und Bürger über
die Reformpolitik der jungen AfD informieren.
18.30 Uhr KV Nordsachsen
Torgau
Brauhof
Warschauer Str. 7
04860 Torgau
Kreiskonferenz mit dem KV Nordsachsen
Beginn 19 Uhr, alle Mitglieder auch umliegender Kreisverbände sind willkommen!
09. Oktober
erfragen
KV Nordsachsen
Taucha
Karl-Große-Str.4
04425 Taucha
Vortrag zum Thema „Gender Main Stream im
Bowling-Dschungel, Details beim KV erfragen
09. Oktober
19 Uhr
KV Bautzen
Bautzen, „Husarenhof“
Käthe-Kollwitz-Platz 1
02625 Bautzen
Mitgliederversammlung des KV Bautzen
10. Oktober
erfragen
KV Leipzig
Leipzig
Start der AfD-Herbstoffensive, Termine der
Veranstaltungen werden noch bekannt gegeben.
10. Oktober
8-14 Uhr KV Dresden
Dresden
Schillerplatz (Markt)
Herbstoffensive: Info-Stand „Asylchaos und
Eurokrise“ des KV Dresden
12. Oktober
erfragen
KV Nordsachsen
Taucha
Bowling Dschungel
Karl-Große-Str.4
04425 Taucha
Themenabend „Asyl und Einwanderung“,
Details bitte beim KV erfragen
13. Oktober
19 Uhr
KV Bautzen
Königsbrück
Vortrag zur Asylproblematik mit dem Land
tagsabgeordneten Sebastian Wippel, Details
bitte bei Dr. Spitz erfragen
14. Oktober
19 Uhr
KV Leipzig
Leipzig
Gasthaus
„Hopfenspeicher“
Oststraße 38
04317 Leipzig
Themenabend – „Pressearbeit heute –
Pressearbeit für die AfD-Fraktion“
Gast: Andreas Harlaß Pressesprecher
der AfD-Landtagsfraktion
14. Oktober
19 Uhr
KV SOE
Freital
Ort bitte bei
André Barth erfragen
Vortrag „Was ist Gender Mainstreaming und
welche Auswirkungen soll es auf unsere sozialen und gesellschaftlichen Verhältnisse haben?“ mit Dr. Thomas Hartung vom KV DD
15. Oktober
17.45 Uhr LV/KV Dresden
Wigardstraße
Nächste Asyl-Demo in Dresden
15. Oktober
19 Uhr
KV Bautzen
Radeberg
„Lindenhof“
MdL Sebastian Wippel, Vortrag zur aktuellen
Asylproblematik"
16. Oktober
19 Uhr
KV Erzgebirge
Jahnsbach
Stammtisch des Kreisverbandes
16. Oktober
17.30 Uhr KV Zwickau
Wilkau-Haßlau
Hotel Schützenhaus
Culitzscher Str. 26
08112 Wilkau-Haßlau
Einladung zum Vortrag „Asyl, offene
Grenzen und die Folgen. Eine Bestandsaufnahme“ mit Historikerin und Deutschlehrerin für
Migranten Frigga Tiletschke, Anfahrt: B93
(Silberstraße), S277, K9301
17. Oktober
17 Uhr
Schwarzenberg
„Am Stölzelplatz“
Themenabend „Asyl“ mit der Expertin
Frigga Tiletschke vom BAMF
KV Erzgebirge
Bitte nutzen Sie auch den Link zum AfD-Online-Kalender: http://afdsachsen.de/index.php?ct=termine
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Termine & Veranstaltungen senden Sie bitte an: [email protected]