Exposé für Europa Reinventa Das Buch präsentiert eine neu erfundene EU. Keine reformierte EU, sondern eine gänzlich andere, neuartige. Es beinhaltet alles, was man zu so einer Neugründung braucht: die Grundprinzipien, eine genaue Beschreibung der Institutionen, die Definition der gemeinsamen Politiken, der Entwurf einer Verfassung samt Zustandekommen und Inkraftsetzen und einiges mehr. Nachdem fast alles sehr anders ist als in der heutigen EU, findet man viele Erläuterungen, die veranschaulichen, wie ich zu den ungewohnten Sichtweisen komme und was ich darunter verstehe. So wird für den Leser alles nachvollziehbar und verständlich. Das Buch ist keine Reaktion auf bestehende Systeme und Entwicklungen, sondern entstand völlig unabhängig und autonom in mir. Europa Reinventa ist eine Gemeinschaft freier, demokratischer und souveräner Staaten, die zu folgenden Dingen Ja sagen: – – – – – – – – – – – – – einem neuartigen, echten demokratischen System in der EU; weitestgehende Souveränität der Mitgliedsstaaten; Innovation ohne Dogmen; Einfachheit der Rechtsvorschriften; einer EU-Politik, die sich bedingungslos am Menschen und seinen Grundbedürfnissen orientiert, nicht an den Interessen igendwelcher Gruppen; der Lösung der großen Fragen der Menschheit wie Energiegewinnung, Migration oder Umgang mit Macht; einem neuen Umgang mit undemokratischen und ungesunden Machtbereichen; neuen Perspektiven für die Wirtschafts- und Sozialpolitik; einer Schaffung von Alternativen für praktisch alle Bereiche der Gesellschaft; Euro als gemeinsame Währung für alle EU-Länder ab sofort samt einer neuen, individuellen Währungspolitik, die die Einführung des Euro ermöglicht; einer konsequenten und doch anderen Binnenmarktpolitik; einem „Schengenraum“ für alle EU-Länder; gleichem, hohem Wohlstand für alle Bürger der EU. Das Ja zu diesen Dingen fällt den Staaten leicht, wenn sie sehen, wie einfach und wirkungsvoll das alles gemacht werden kann. Diese Einfachheit ist Inhalt dieses Buches. Eines der zentralen Elemente sind die Grundbedürfnisse der Menschen, was Menschen in der heutigen Zeit wirklich wollen. Und zwar in ihren Herzen, nicht in ihren Köpfen. Das ist das, was mit Meinungsumfragen und Interviews nicht eruiert werden kann. Der wahre Wille des heutigen Menschen, nicht nur in Europa, äußert sich in vier Bereichen, die ineinander wirken: Freiheit, Geborgenheit, Einfachheit und Kreativität. Wer heute Politik machen will, die die Menschen auch interessiert und die sie mittragen, muss diese vier Grundbedürfnisse kennen und die Politik danach ausrichten. Aus dieser Erkenntnis kennt Europa Reinventa vier Perspektiven, aus denen sich die großen Politikbereiche ergeben. Um zu diesen Perspektiven zu gelangen, muss man einige große Schritte zurück treten, sich aus allen Strömungen, Dogmen und aktuellen Ereignissen heraus nehmen und von dieser Position aus auf vier Dinge schauen: – – – – den Menschen und seine Grundbedürfnisse; die gesamte Menschheit und den Planeten Erde; das gemeinsame Europa, also die EU; die Autonomie der Einheiten, also die Selbstbestimmtheit der Länder. Es gibt heute auf der Welt sehr mächtige Bereiche, die außerhalb des Einflusses der Regierungen stehen, somit auch außerhalb einer demokratischen Einflussnahme der Bürger, die sogar umgekehrt Europa Reinventa von Isaac Platon - © 2016, alle Rechte vorbehalten Druck auf die Regierungen ausüben, und die sich direkt hochgradig schädlich auf alle Menschen und alle politischen Einheiten auswirken. Diese Machtblöcke sind: – – – – – – Finanzindustrie Erdöl- und Energiewirtschaft Konzerne Pharmaindustrie Massenmedien Kirchen. Es wird die Wirkungsweise dieser Machtböcke genau aufgezeigt, damit die daraus folgende Politik verständlich wird. Aus dem bisher Gesagten ergeben sich die konkreten Politiken im Europa Reinventa. Aus der ersten Perspektive (Mensch) ergeben sich: Grundrechtspolitik; Sozialpolitik; Eigenmachtpolitik, das ist das Zurückholen der großen Machtbereiche in die demokratische Hoheit, somit in den Einflussbereich der Bürger. Aus der zweiten Perspektive wird die Frage gestellt, welche Politiken in der EU möglich und sinnvoll sind, wenn man auf die gesamte Menschheit und den Planeten schaut. Das sind: Umweltpolitik; Energiepolitik (hier wird auch die Lösung der Energiefrage dargestellt); Migrationspolitik. Die dritte Perspektive, das gemeinsame Europa, scheint auf den ersten Blick die größten Fragen aufzuwerfen. Das ist genau das, womit sich die EU herum schlägt. Aber aus der distanzierten Sicht ist das leicht zu beantworten. Es ist die alte Frage, welche Materien in beliebigen Einheiten (Unternehmen mit mehreren Standorten, Staaten, Gemeinden, Staatenbunde etc.) sinnvoller Weise gemeinsam zu regeln sind und welche Angelegenheiten besser autonom in den kleinsten Einheiten geregelt werden. Im Gebilde EU ergibt das folgende gemeinsame Angelegenheiten: überstaatliche Infrastruktur; Schutz der gemeinsamen Außengrenzen; Währungspolitik (die allerdings völlig anders aussieht als in der EU und wieder großteils in die Hände der Länder kommt); Binnenmarktpolitik samt Schengenraum und Unionsbürgerschaft. Aus der vierten Perspektive (Autonomie) ergeben sich Politikfelder, die eine Entwicklung in eine sinnvolle und wünschenswerte Richtung voran treiben, aber nicht in bestehende Rechtssysteme der Mitgliedsstaaten eingreifen. Das sind: die neue Wirtschafts- und Sozialpolitik; eine neue Regionalpolitik; die Erweiterung der EU. Das alles mag sich umfangreich anhören, ist es aber nicht. In allen Politikbereichen gibt es nur sehr wenige gemeinsame Rechtsvorschriften, die sehr einfach und wirkungsvoll sind. In der heutigen EU werden 80 bis 90 Prozent der nationalen Rechtsbestände zentral von der EU gemacht. Europa Reinventa unterschreitet diesen Anteil bei Weitem. Gemeinsame Rechtsbereiche der EU, wie Außenund Sicherheitspolitik, Fragen der Verteidigung, der Polizei und der Gerichte, die auf ewig mühsame Knackpunkte sind, gibt es im ER überhaupt nicht mehr. Die neuen Politiken wenden keinen Zwang an, es werden keine bestehenden Systeme und Strukturen per Verordnung umgewandelt. Vielmehr werden Alternativen geschaffen und Richtungen aufgezeigt, die zu Selbstläufern werden und im Lauf eher kurzer Zeit alte Strukturen ablösen. Das Buch bietet ein vollständiges Konzept von A bis Z. Die neuen Sichtweisen werden gründlich erläutert, Alternativen werden vorgestellt, Aufbau und Funktionsweise der Organe und Institutionen werden beschrieben, die Politikfelder werden ausführlich präsentiert, erklärt und mit Beispielen unterlegt, eine Verfassung wird skizziert. Damit alles einen Kontext hat, werden die europäische Entwicklung seit 1945 und die heutige EU ausreichend vorgestellt. Dadurch hat der Leser einen Bezugsrahmen, vor dem sich Europa Reinventa vorstellt. Das Buch ist geschrieben von einem Menschen, der selbst fundierte Kenntnisse über Rechtssysteme, Wirtschaft, Gesellschaft, alternativen Europa Reinventa von Isaac Platon - © 2016, alle Rechte vorbehalten Unternehmensformen und den Menschen und sein Bewusstsein hat. Letztlich geht es nur darum, den massiven Wandel auf der Welt, der sich mit immer größerer Geschwindigkeit vollzieht, nicht mehr zu ignorieren, sondern ihm auf politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Ebene Rechnung zu tragen. Anschließend finden Sie das vollständige Inhaltsverzeichnis. I II III IV V Intro - Ich trete ein Progressus Capiens - Eine faszinierende Entwicklung Numen Humanum - Was die Menschen wirklich wollen Freiheit Geborgenheit Einfachheit Kreativ sein Fazit Europa Praesentaria - Das heutige Europa Big Picture Das Politische System der EU Die Verträge Die Institutionen Europäisches Parlament Rat der EU Europäische Kommission Expositum: Ordentliche Gesetzgebung Europäischer Rat Europäischer Gerichtshof Europäischer Rechnungshof Europäische Zentralbank Der Haushalt Weitere Einrichtungen und Rechtsvorschriften Institutionen Agenturen Rechtsvorschriften Grundsätzliches Verordnungen Richtlinien Beschlüsse Empfehlungen Stellungnahmen Die heimlichen Drahtzieher Was bleibt den Ländern? Europa jenseits der EU Länder Institutionen und Organisationen Zusammenfassung Resümee Europa Reinventa - Das neu erfundene Europa Gutes wird übernommen Europa Reinventa von Isaac Platon - © 2016, alle Rechte vorbehalten VI VII Die Vier Freiheiten Der Euro Grenzenlose Freiheit Die Grundprinzipien Einfachheit Autonomie Demokratie Parlament Senat Innovation Die Finanzen im ER Grundsätze Ziele Das Europäische Fernsehen Was ist ER? Politische Nachrichten Wirtschaftliche Nachrichten Kulturelles Programm Innovation Machtbereiche Internet Ausblick Querschnitt Potestas Magna - Die großen Machtbereiche Finanzwirtschaft Das Geldsystem Schulden erzeugen Geld Die Wirkung der Schulden Noch viel mehr Geld Conclusio Energie und Erdöl Konzerne Pharmaindustrie Massenmedien Kirchen Zusammenfassung Res Communes - Gemeinsame Angelegenheiten im ER Blickwinkel Mensch Grundrechte Sozialpolitik Eigenmachtpolitik Finanzwirtschaft Energie und Erdöl Konzerne Pharmaindustrie Massenmedien Kirchen Europa Reinventa von Isaac Platon - © 2016, alle Rechte vorbehalten VIII IX X Zusammenfassung 1 Blickwinkel Planet und Menschheit Umweltschutz Energiepolitik Migration Zusammenfassung 2 Blickwinkel Gemeinsames Europa Grenzschutz Infrastruktur Währungspolitik Binnenmarkt Zusammenfassung 3 Blickwinkel Entwicklung Wirtschaft und Soziales Regionalpolitik Europäische Erweiterung Summarium Institutiones - Organe und andere Einrichtungen Die Organe des ER Das Europäische Parlament Der Europäische Senat Expositum: Parlament und Senat Expositum: Gesetzgebung im ER Die Präsidentin der Europäischen Union Der Rat für Grundrechte Der EuGH und der EuRH Die Europäische Zentralbank Die weiteren Institutionen Der Europäische Regierungsrat Der Migrationsrat Der Ausschuss der Gemeinden Das Europäische Fernsehen Die Europäische Geschäftsbank Der Europäische Arbeitsausschuss Et cetera Constitutio Europaea - Die Verfassung des Europa Reinventa Die Europäische Verfassung Kapitel 1: Grundsätze Kapitel 2: Grundrechte Kapitel 3: Organe Kapitel 4: Weitere Institutionen Kapitel 5: Gemeinsame Angelegenheiten Kapitel 6: Haushalt Kapitel 7: Mitgliedschaft Wie entsteht die Verfassung? Europa Renata - Europa ist neu geboren Europa Reinventa von Isaac Platon - © 2016, alle Rechte vorbehalten
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