Kurznachrichten vom 10. Februar 2017

Kurznachrichten
Februar 2017
vom
10.
»Current Time« (Gegenwart) heißt ein neuer TV- und
Internetsenders. Er soll die Menschen von Litauen bis
Kasachstan mit „unabhängigen“ Informationen versorgen.
Produziert werden diese „unabhängigen Informationen“ von Radio
Free Europe, der seinerzeit vom CIA finanzierte Sender, der
nach dem 2. Weltkrieg bis in die 70er Jahre der westlichen
Welt die Welt erklärte. Heute ist er ein vom Kongress
finanzierten US-Auslandssender. Der Sendebetrieb wurde laut
Pressemitteilung am 7. Februar aufgenommen.
Eine demokratische US-Kongressabgeordnete aus Kalifornien
versucht Gründe für ein Amtsenthebungsverfahren von Trump zu
sammeln. In einer Rede klagte sie Trump an, sich mit Putin zu
verbrüdern, während dieser seine Truppen in Korea vorrücken
ließe. Sie wollte eigentlich Putin wegen der Krim anklagen und
verwechselte Korea mit der Krim (Crimea).
Nach einem Treffen mit dem slowenischen Präsidenten Borut
Pahor in Moskau hat Präsident Putin den Vorschlag gemacht, für
sein erstes Treffen mit Trump Ljubljana in Slowenien – die
Heimat von Trumps Ehefrau – auszuwählen.
Der russische Biathlon-Verband RBU sieht sich in der
Opferrolle und erklärt, dass er auf die Austragung der WM 2021
in Tjumen nicht freiwillig verzichtet wird. „Wir werden nicht
freiwillig auf die WM verzichten!“ Und falls der Weltverband
tatsächlich die WM neu vergibt, werde man vor den
Internationalen Sportgerichtshof CAS und andere Gerichte
ziehen.
Verteidigungsministerin von der Leyen hat nach ihrem Besuch
bei ihrem US-amerikanischen Kollegen bezüglich Russland
erklärt, dass eine Zusammenarbeit mit Russland auf bestimmten
Gebieten notwendig sei. „Aber andererseits ist auch klar, dass
wir erwarten, dass Russland internationales Recht und Grenzen
souveräner Staaten respektiert.“ Man müsse „aus einer Position
der Stärke heraus immer wieder die Hand ausstrecken, um mit
Russland am Verhandlungstisch unsere gemeinsamen Probleme zu
diskutieren und sie dann auch zu lösen“.
Laut russischer Zentralbank erhöhte sich der Wert der
internationalen Reserven in US-Dollar Wert in der fünften
Kalenderwoche des laufenden Jahres um 1,6 Mrd. Dollar und
belief sich per 3. Februar 2017 auf 394,1 Mrd. $.
In der Vorwoche war bei den Gold- und Devisenreserven zum 27.
Januar 2017 ein deutlicher Anstieg um 6,6 Mrd. Dollar auf
392,5 Mrd. Dollar verzeichnet worden.
Alexander Hug, Vizechef der Ukraine-Mission der Organisation
für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), erklärte
am Freitag in Kiew, dass in der Ukraine zurzeit die heftigsten
Kämpfe seit 13 Monaten toben. Die Zahl der Explosionen habe
sich versechsfacht. Dies sei aber keine Überraschung, denn man
habe schon seit geraumer Zeit beobachtet, dass die schweren
Waffen wieder an die Frontlinie gebracht wurden.
Zwei amtierende und ein früherer Mitarbeiter der US-Regierung
erklärten gegenüber der Agentur Reuters, Putin habe in dem
ersten mit Trump geführten Telefonat angeregt, den New-StartVertrag (Zahl der Atomsprengköpfe auf jeweils 1550 begrenzen)
zu erweitern. Trump habe das Telefonat kurz unterbrochen, sich
bei seinen Beratern informiert und dann Putin geantwortet, der
Vertrag sei eines von mehreren unter seinem Vorgänger Obama
ausgehandelten schlechten Abkommen. Das US-Präsidialamt lehnte
eine Stellungnahme dazu ab.
Das Weiße Haus habe Untersuchungen eingeleitet, wie es zu
dieser und anderen undichten Stellen kommen konnte, verlautete
von der Pressestelle.
Der
russische
Außenminister
Lawrow
hofft,
bei
dem
bevorstehenden G20-Außenminister-Treffen in Bonn und der
darauf folgenden Münchner Sicherheitskonferenz seinen neuen
US-Außenminister-Kollegen Tillerson zu treffen
EU-Kommissionschef Juncker sei der Meinung, dass die Ukraine
ihre Reformen konsequent umsetze, meint der Ukrainische
Premier Groisman, daher dürfe die Ukraine eine EU-Hilfe in
Höhe von 600 Millionen € und bis zum Sommer dieses Jahres
Visafreiheit erwarten.
Syriens Staatschef Assad hat Donald Trumps Vorschlag,
Sicherheitszonen in Syrien einzurichten, abgelehnt. Sicherheit
könne es nur in ganz Syrien geben, wenn Syrien von den
Terroristen befreit sei.
Das Mitglied des Verteidigungsausschusses des russischen
Föderationsrates, Dmitrij Sablin, erklärte am Freitag, Kämpfer
der Terrormiliz IS hätten das syrische Aleppo vollständig von
der Wasserversorgung abgeschnitten.
(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

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