Russland in deutschsprachigen (Online-)Medien 13.04.2017 Russland in deutschen Medien wird zur internen Unterrichtung der Botschaft zusammengestellt und enthält eine Auswahl von Artikeln aus dem Onlineangebot verschiedener Printmedien aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Es können sich dabei zeitliche Verschiebungen zwischen der Veröffentlichung im Internet und im Printmedium ergeben. Inhalt Russland blockiert Untersuchung des Chemieangriffs – faz.net ...................................................... 1 Tillersons Besuch in Moskau: Langes Warten, wenig Einigkeit – faz.net.......................................... 2 Russland geht auf die USA zu – trotz eisiger Stimmung – sueddeutsche.de..................................... 2 Nur noch ein Schritt zwischen Verbrüderung und Krieg – sueddeutsche.de .................................... 3 Konflikte von Syrien bis Nordkorea: Die wichtigsten Streitpunkte zwischen Russland und den USA – taz.de........................................................................................................................................... 4 Sankt Petersburg: Weiteres Opfer des U- Bahn Anschlags gestorben – spiegel.de........................... 4 Russland blockiert Untersuchung des Chemieangriffs – faz.net 13. April 2017 Russland hat mit seinem Veto im Sicherheitsrat eine Resolution zum Giftgasangriff in Syrien verhindert. Ein Mitglied enthielt sich. Russland hat im UN-Sicherheitsrat eine Verurteilung des verheerenden Giftgasangriffs in Syrien blockiert. Der Vertreter der russischen Regierung legte am Mittwochabend (Ortszeit) in New York sein Veto gegen einen westlichen Resolutionsentwurf ein. In dem Text wurde eine Untersuchung der Chemiewaffen-Attacke in Syrien verlangt, bei der in der vergangenen Woche mehr als 80 Menschen ums Leben kamen. Die Vereinigten Staaten, Frankreich und Großbritannien hatten den Entwurf in den Rat eingebracht. Die westlichen Mächte werfen dem syrischen Regime vor, für den Giftgas-Angriff verantwortlich zu sein. Sie verlangten in dem Resolutionsentwurf, dass die Assad-Regierung mit internationalen Waffen-Inspektoren kooperiert. Zehn der 15 Mitglieder des Rates stimmten für die Eingabe. Das ständige Mitglied China enthielt sich der Stimme. Russland unterstützt das Regime des Machthabers Baschar al-Assad in dem Konflikt, der 2011 ausbrach. Die Russen verhindern regelmäßig eine Verurteilung Assads im UN-Sicherheitsrat. 1 In Syrien kämpfen Assad, Rebellengruppen und Terrormilizen um die Macht. Hunderttausende Menschen starben, Millionen sind auf der Flucht. http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/russland-blockiert-untersuchung-deschemieangriffs-14970685.html Tillersons Besuch in Moskau: Langes Warten, wenig Einigkeit – faz.net 12. April 2017, 22:14 Uhr Lange musste der amerikanische Außenminister Rex Tillerson warten, dann traf er bei seinem Moskau-Besuch doch noch Wladimir Putin. Doch von Entspannung kann keine Rede sein. Trotz des Besuchs vom amerikanischen Außenminister Rex Tillerson in Moskau sind die Fronten zwischen den Vereinigten Staaten und Russland wegen des Syrien-Konflikts verhärtet. Der mutmaßliche Einsatz von Chemiewaffen in Syrien sei ein Thema, bei dem sich die Positionen Russlands und der Vereinigten Staaten unterschieden, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch in Moskau bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Tillerson sagte, Amerika sei überzeugt, dass die syrische Regierung rund 50 Mal Chemiewaffen eingesetzt habe. Zugleich betonten beide Seiten nach mehrstündigen Gesprächen – auch mit Präsident Wladimir Putin – ihre Bereitschaft zu einer Normalisierung der Beziehungen. Es war der erste Besuch eines amerikanischen Regierungsmitglieds seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump. Die Reise wurde vom mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien und dem amerikanischen Angriff auf eine syrische Militärbasis vergangene Woche überschattet. Lawrow betonte, Russland und Amerika seien sich einig, den Giftgaseinsatz von unabhängiger Seite untersuchen zu lassen. Es müsse Klarheit darüber hergestellt werden, wer dafür verantwortlich sei. (...) http://www.faz.net/aktuell/tillersons-besuch-in-moskau-macht-die-verhaerteten-fronten-sichtbar14970308.html Russland geht auf die USA zu – trotz eisiger Stimmung – sueddeutsche.de 12. April 2017, 23:43 Uhr US-Außenminister Tillerson trifft in Moskau Russlands Präsident Putin und Außenminister Lawrow. Sein Empfang ist kühl, die großen Differenzen beider Staaten sind offensichtlich. Bei aller Distanz: In einigen Punkten deutet sich zumindest eine Annäherung an. 2 Der russische Präsident Wladimir Putin hat in Moskau US-Außenminister Rex Tillerson zu einer etwa zweistündigen Begegnung getroffen. Zuvor hatte Tillerson eine angespannte Begegnung mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Die Reise des US-Außenministers nach Russland ist die erste eines Vertreters des Trump-Kabinetts überhaupt. Wie zuvor erwartet worden war, fiel Tillersons Empfang in Moskau äußerst kühl aus. Als Journalisten aus den USA Lawrow bei der Begegnung Fragen zuriefen, wies dieser sie offenbar schroff zurecht: "Wer hat euch denn Manieren beigebracht?", soll er ihnen auf Englisch entgegnet haben. So zumindest schrieb es die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa auf ihrer Facebook-Seite. Nachdem Ruhe eingekehrt sei, habe Lawrow seine Rede gehalten, seinem US-amerikanischen Amtskollegen "das Wort erteilt" und nach einer Pause hinzugesetzt: "Jetzt könnt ihr herumschreien, wenn ihr wollt." Russische Medien griffen die Begebenheit unter der Schlagzeile "Lawrow bringt amerikanischen Journalisten Manieren bei" auf. (...) http://www.sueddeutsche.de/politik/russland-russland-geht-auf-die-usa-zu-trotz-eisiger-stimmung1.3463356 Nur noch ein Schritt zwischen Verbrüderung und Krieg – sueddeutsche.de 12. April 2017, 18:58 Uhr, Kommentar von Julian Hans Russlands Präsident Putin steht plötzlich wieder isoliert da - nach einer Zeit, in der ihm alles zugetraut wurde. Zu oft bedient er sich finsterer Mächte, die er auf Dauer nicht kontrollieren kann. Beängstigend an den Beziehungen zwischen Washington und Moskau ist die Nähe der Extreme. Zwischen Verbrüderung und Krieg liegt scheinbar nur noch ein Schritt. Der Raum dazwischen ist gefährlich zusammengeschrumpft. Es ist der Raum, in dem sich gewöhnlich die Diplomatie bewegt. In dem Lösungen ausgehandelt werden, mit denen alle Seiten leben können, auch wenn sie sich nicht gerade lieb haben. Krieg will keiner, aber eine Verbrüderung zwischen Donald Trump und Wladimir Putin ist auch keine beruhigende Vorstellung. Nachdem sie sich auf Distanz erst mit Lob, dann mit Vorwürfen überhäuft haben, musste US-Außenminister Rex Tillerson am Mittwoch in Moskau testen, was man in dem Zwischenraum noch bewegen kann. Walzer tanzen, das hatte sein russischer Kollege Sergej Lawrow klargemacht, geht jedenfalls nicht. (...) http://www.sueddeutsche.de/politik/russland-zauberlehrling-putin-1.3462079 3 Konflikte von Syrien bis Nordkorea: Die wichtigsten Streitpunkte zwischen Russland und den USA – taz.de 13. April 2017 Die Beziehungen zwischen den USA und Russland sind so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die wichtigsten Problemfelder im Verhältnis der größten Atommächte: Syrien: Seit 2011 herrscht Krieg in dem nahöstlichen Land, etwa 500.000 Menschen sind getötet worden. Russland unterstützt gemeinsam mit dem Iran und der libanesischen Hisbollah Staatschef Baschar al-Assad militärisch. US-Präsident Donald Trump hat nach einem Giftgaseinsatz einen syrischen Militärflughafen bombardieren lassen. Die USA verlangen die Ablösung von Assad. Ukraine: Russland sieht das Nachbarland als sein Einflussgebiet. Es hat 2014 erst die Halbinsel Krim annektiert, dann einen Aufstand in der Ostukraine unterstützt. In dem Krieg sind etwa 10.000 Menschen getötet worden. Die USA und die EU haben Sanktionen gegen Russland verhängt, die Moskau abschütteln möchte. Zu einer Rückgabe der Krim ist Moskau aber nicht bereit. Russische Einmischung in US-Wahl: Vor der Präsidentenwahl 2016 gab es rätselhafte Hackerangriffe auf die demokratische Kandidatin Hillary Clinton, russische Stellungnahmen für Trump und merkwürdige Kontakte seines Teams nach Moskau. Wollte Russland Unruhe stiften, gar Trump zur Macht verhelfen? Dies wird in Washington derzeit untersucht. Nukleare Rüstung: Das System von Abrüstungsverträgen wankt. Ein Abkommen über die Vernichtung waffenfähigen Plutoniums hat Moskau aufgekündigt, weil Washington es nicht erfüllt. Auch der INF-Vertrag, der nukleare Kurz- und Mittelstreckenraketen verbietet, könnte vor dem Aus stehen. Beide Seiten entwickeln derzeit neue Atomraketen. Nordkorea: Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un testet Raketen, greift nach der Atombombe und entwickelt offenbar Langstreckenraketen, die die US-Westküste erreichen könnten. Bisher haben Verhandlungen keine Lösung gebracht. Russland und China plädieren für weitere Gespräche. Doch bei Trump scheint eine militärische Strafaktion nicht ausgeschlossen. https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5397647&s=russland&SuchRahmen=Print/ Sankt Petersburg: Weiteres Opfer des U- Bahn Anschlags gestorben – spiegel.de 12. April 2017, 12:52 Uhr Neun Tage nach dem Bombenanschlag in der russischen Stadt Sankt Petersburg ist ein weiteres Opfer an seinen Verletzungen gestorben. Insgesamt seien bei der Explosion 15 Menschen getötet worden, teilte Vize-Gouverneurin Anna Mitjanina auf Twitter mit. 4 Am 3. April war in der Millionenmetropole eine Bombe in einer fahrenden Metro explodiert. Mehr als 50 Menschen wurden verletzt. An dem Tag hielt sich auch Russlands Präsident Wladimir Putin in der Stadt auf, allerdings weit entfernt vom Anschlagsort. Ende vergangener Woche waren in der Nähe von Moskau und in St. Petersburg acht Personen aus den zentralasiatischen Republiken Tadschikistan, Kirgistan und Usbekistan festgenommen worden. Sie werden verdächtigt, an dem Metro-Anschlag beteiligt gewesen zu sein. Bei ihnen seien Waffen und in einer Wohnung auch ein Sprengsatz gefunden worden. (...) http://www.spiegel.de/politik/ausland/sankt-petersburg-weiteres-opfer-des-u-bahnattentats-gestorben-a-1143055.html 5
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