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Datum 17. Januar 2017
12. Januar 2017 / TV / News
Titel
«Abstimmungs-Arena»: Strassenfonds NAF
Ausstrahlungsdatum
Freitag, 13. Januar 2017, 22.25 Uhr, SRF 1
Text
Ein drei Milliarden schwerer, langfristiger Fonds für die Nationalstrassen und den
Agglomerationsverkehr – das ist der NAF. Die Schweiz brauche ein starkes
Verkehrsnetz, sagen die Befürworter. Die Gegner finden jedoch: Der NAF plündert die
Bundeskasse. Jonas Projer moderiert die «Abstimmungs-Arena». Zu Gast ist unter
anderen Bundespräsidentin Doris Leuthard.
Der NAF soll mit rund drei Milliarden Franken Betrieb, Unterhalt und Ausbau des
Nationalstrassennetzes der Schweiz sicherstellen. Dafür sollen unter anderem 400 Kilometer
Kantonsstrassen neu ins Nationalstrassennetz aufgenommen werden. Zudem werden auch
Verkehrsprojekte in Agglomerationen finanziert.
Die Autofahrerinnen und Autofahrer würden allerdings zu wenig an die Finanzierung «ihrer»
Nationalstrassen bezahlen, finden die Gegner. Der NAF hinterlasse ein zu grosses Loch in der
Bundeskasse. So fehle dieses Geld dann bei der Bildung oder dem öffentlichen Verkehr. In
Agglomerationen würden der Langsamverkehr und der ÖV zu wenig berücksichtigt – der NAF
fokussiere zu stark auf den Strassenverkehr.
Stimmt nicht, sagen die Befürworter. Die Schweiz stehe im Stau – da schaffe der NAF Abhilfe
und sei darum dringend nötig. Mit dem neuen Fonds könnten Engpässe gezielt beseitigt
werden. Dies trage auch zu einer leistungsstarken Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft bei.
Zudem helfe der NAF, Projekte in Agglomerationen zu bezahlen. Die finanziellen Mittel würden
da bereits knapp werden, argumentieren die Befürworter.
Werden die vollen Schweizer Nationalstrassen durch den Nationalstrassen- und
Agglomerationsverkehrs-Fonds NAF entlastet – oder führen mehr Strassen nur zu mehr
Verkehr?
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In der «Abstimmungs-Arena» diskutiert, als Befürworterin der Vorlage:
– Doris Leuthard, Bundespräsidentin, Verkehrsministerin
Als Gegner des NAF treten an:
– Balthasar Glättli, Fraktionschef Grüne, Nationalrat Grüne/ZH
– Edith Graf-Litscher, Nationalrätin SP/TG
– Matthias Müller, Mitglied der Geschäftsleitung VCS
Weitere Befürworter des NAF sind:
– Thierry Burkart, Nationalrat FDP/AG, Vizepräsident TCS
– Renate Amstutz, Direktorin des Schweizerischen Städteverband
Link Newsroom
http://www.srf.ch/medien/news/abstimmungs-arena-strassenfonds-naf/
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