08.2015 [899.4 KByte]

KW 8 · 61. Jahrgang
Amtliche Bekanntmachungen
u
24. und 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Am Montag, dem 23. Februar 2015 und Dienstag, dem
24. Februar 2015 jeweils um 20.00 Uhr im Plenarsaal des Rathauses findet die 24. und 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Wahlperiode 2011/2016 statt.
Tagesordnung:
1Feststellung der Beschlussfähigkeit und Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
2Abstimmung über Tagesordnungspunkte dieser Tagesordnung
ohne Aussprache
3Beschlussfassung zum Produktplan 2015 der Stadt Kelkheim
(Taunus) und zum Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke Kelkheim (Taunus)
4 Haushaltssicherungskonzept 2015 ff.
5 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Kelkheim (Taunus)
hier:Änderungen im Ehrungsbereich und allgemeine Anpassungen
6 Satzung über die Ehrungen der Stadt Kelkheim (Taunus)
– Ehrungssatzung –
7 Änderung der Sondernutzungssatzung
hier:Sondernutzungsgebühren für Altkleidercontainer von karitativen Organisationen
8 Neubau einer Sporthalle auf dem Sportgelände „Charlottenweg“
9 Verkauf der städtischen Grundstücke Gagernring
hier: Bieterzuschlag und Eckpunkte Kaufvertrag
10 Bebauungsplan 60/13 „Östlich des Fischbachs“
hier: Satzungsbeschluss
11 Bebauungsplan 63-13 „Taunusstraße/Sodener Straße“
Hier:Offenlagebeschluss
12
Museum für Möbelhandwerk und Stadtgeschichte Kelkheim
(Taunus) – Raumnutzungskonzept
13 Beteiligungsbericht für das Jahr 2013
14Fraktionsanträge
14.1Verwertung Grundstück Industriestraße Ecke Weilbacherstraße
Änderung des Bebauungsplanes
Fraktionsantrag Nr. 83 der FDP-Fraktion vom 22. Januar 2015
14.2 Pilotmodell für erweiterte Öffnung in den Randzeiten
Schriftlich eingereichter Änderungsantrag der CDU-Fraktion
vom 28. Januar 2015
– Formelle Beauftragung des Magistrates –
14.3
Anpassung der Entschädigungssatzung, Aufwandsentschädigung
Fraktionsantrag Nr. 84 der CDU-Fraktion vom 11. Februar 2015
Impressum:
Herausgeber: Der Magistrat der Stadt Kelkheim, Rathaus,
65779 Kelkheim (Taunus), www.kelkheim.de,
E-Mail: [email protected].
Zustellung wöchentlich samstags kostenlos an alle Haushalte.
Einzelexemplare können im Rathaus Kelkheim abgeholt werden.
Samstag, 21. Februar 2015
14.4Änderung der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten im Magistrat
Fraktionsantrag Nr. 85 der CDU-Fraktion vom 11. Februar 2015
15Kenntnisnahmen
15.1Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes in Kelkheim-Münster
– Auswahl der Fläche und weiteres Verfahren –
15.2 Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie
Hier:Maßnahmen des Abwasserverbandes zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit sowie zur Verbesserung der Gewässerstruktur am Liederbach
15.3 Bericht zum Brandschutz am Kloster
15.4Jahresabschluss 2010; hier: Unterrichtung über die wesentlichen
Ergebnisse gemäß § 112 Abs. 9 HGO
16 Mitteilungen des Magistrats
17Anfragen
KELKHEIM (TAUNUS), 17. FEBRUAR 2015
ALEXANDER FURTWÄNGLER – STADTVERORDNETENVORSTEHER
uObstbaumschnittkurs
in Theorie und Praxis
am 6. und 7. März 2015
Die Stadt Kelkheim (Taunus) bietet in Zusammenarbeit mit dem
Main-Taunus-Streuobstwiesen e.V. am Freitag, 6. März 2015
(Theorie) von 18.00 bis 19.30 Uhr im Gartensaal des Kelkheimer Rathauses, Gagernring 6, und am Samstag, 7. März 2015
(Praxis) von 10.00 bis 12.30 Uhr einen Obstbaumschnittkurs
an.
Der Obstbaumschnittkurs
ist für alle, die selbst ihre
Obstbäume schneiden wollen und sich bisher noch
nicht getraut haben oder
ihre Kenntnisse auffrischen
wollen. Er beginnt mit einem Block Theorie und am
Samstag steigt jeder selbst
unter Anleitung in die Praxis ein. So kann das theoretisch Gelernte gleich umgesetzt werden und bleibt so besser im Gedächtnis.
Soweit vorhanden, bitten wir Sie eine Ast- und eine Baumschere
sowie eine Standsicherheitsleiter mitzubringen. Wir empfehlen
festes Schuhwerk und das Tragen von Handschuhen.
Die Teilnahmegebühr beträgt 10,– € pro Person.
Die Teilnehmerzahl ist auf 20 Teilnehmer begrenzt. Anmeldungen nimmt Frau Dipl.-Ing. Barbara Helling vom Main-TaunusStreuobstwiesen e.V. telefonisch (0160 99131246) oder per E-Mail
([email protected]) bis zum 4. März 2015 gerne entgegen.
Für weitere Informationen steht Ihnen Frau Christmann telefonisch (06195 803-956), per Fax (06195 803-971) oder per E-Mail
([email protected]) gerne zur Verfügung.
KELKHEIM (TAUNUS), 31. JANUAR 2015
DER MAGISTRAT – THOMAS HORN – BÜRGERMEISTER
u
Öffentliche Mahnung
Am 15. Februar 2015 waren folgende Steuern und Abgaben für
das I. Quartal 2015 fällig:
1. Gewerbesteuer - Vorauszahlung
2. Grundsteuer A und B
3. Hundesteuer
4.Müllabfuhrgebühren
5.Wassergeld und Abwassergebühren – Abschlag –
(einschl. Niederschlagswasser)
6. Wassergeld und Abwassergebühren
– Abrechnung 2014 –
(einschl. Niederschlagswasser)
Die Steuern und Abgaben werden hiermit öffentlich angemahnt.
Gleichzeitig werden hiermit alle bis zum 15. Februar 2015 fälligen Gewerbesteuernachzahlungen angemahnt. Die noch bestehenden Rückstände bitten wir bis zum 2. März 2015 an die
Stadtkasse Kelkheim unter Angabe des Kassenzeichens des
Steuerbescheides auf eines der nachstehenden Konten zu überweisen oder während der Kassenstunden einzuzahlen.
Konten der Stadtkasse:
Konto-Nr.
BLZ
Bezeichnung
410 200 3476 501 900 00 Frankfurter Volksbank, Kelkheim
IBAN= DE20 5019 0000 4102 0034 76 (BIC= FFVBDEFFXXX)
5025 214
512 500 00 Taunussparkasse Kelkheim
IBAN= DE49 5125 0000 0005 0252 14 (BIC= HELADEF1TSK)
Wir machen Sie heute schon darauf aufmerksam, dass wir alle
Rückstände nach dem 2. März 2015 gebührenpflichtig anmahnen und beitreiben müssen.
Die Mindestmahngebühr für gebührenpflichtige Mahnungen
beträgt nach der Vollstreckungskostenordnung derzeit 6,– €.
Die Kosten gelten nach dem obengenannten Termin als fällig
und werden nach dem Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetz berechnet.
Wir hoffen, dass nach dem gesetzten Termin keine Beträge mehr
offenstehen, damit Ihnen und uns unliebsame Mahnungen pp.
erspart bleiben.
Falls Sie sich zu dem bewährten Abbuchungsverfahren entschließen sollten, rufen Sie uns einfach an (Tel. 06195 803 450).
KELKHEIM (TAUNUS), 19. FEBRUAR 2015
DER MAGISTRAT – THOMAS HORN – BÜRGERMEISTER
STADTKASSE KELKHEIM – BAYER – KASSENLEITER
Verkehrsmitteilungen
Der Bürgermeister als Ordnungsbehörde gibt bekannt:
uGeschwindigkeitsmessungen
In der kommenden Woche ist der Einsatz des städt. Geschwindigkeitsmessgerätes wie folgt vorgesehen:
Montag, 23. Februar, 6.30 bis 10.00 Uhr im Stadtteil Münster
Mittwoch, 25. Februar, 15.30 bis 19.00 Uhr im Stadtteil Ruppertshain
Kassenstunden der Stadtkasse Kelkheim:
montags bis freitags
von 8.00 - 12.00 Uhr, sowie
dienstags
von 14.00 - 16.00 Uhr und
donnerstags
von 16.00 - 18.00 Uhr.
Donnerstag, 26. Februar, 14.30 bis 18.00 Uhr im Stadtteil Münster
Die öffentliche Mahnung gilt als erste gebührenfreie Mahnung.
Stadt Kelkheim (Taunus)
Foto: Julia Wittgens
227 000 007 510 500 15 Nassauische Sparkasse Kelkheim
IBAN= DE89 5105 0015 0227 0000 07 (BIC= NASSDE55XXX)
Samstag, 28. Februar, 8.30 bis 14.30 Uhr im Stadtteil Münster
Roger Willemsen
Das Hohe Haus
Eine szenische Lesung mit Roger Willemsen,
Annette Schiedeck und Jens-Uwe Krause
Kelkheimer Amtsblatt KW 8 – 21. 2. 2015 – Seite 2
Dienstag, 21. April 2015
20:00 Uhr (Einlass 19:00 Uhr)
Stadthalle Kelkheim
Gagernring 1
Eintritt:
25,00 €; Abendkasse 30,00 €
(freie Platzwahl)
Vorverkauf:
Buchhandlung Herr, Frankenallee 6,
Tel. 06195-902200;
Buchhandlung Pabst, Frankfurter Straße 50,
Tel. 06195-5469;
Kulturreferat Stadt Kelkheim, Gagernring 6,
Tel. 06195-803-850;
www.frankfurt-ticket.de
Veranstalter:
Stadt Kelkheim (Taunus) mit freundlicher
Unterstützung von Gillenkirch Architekten
und VW Autohaus Göthling GmbH
Brandschutz
Sprechstunde Stadtbrandinspektor
nach vorheriger Terminabsprache.
Terminvereinbarung unter Telefon 0176 24278934 oder E-Mail
[email protected]
Sie finden die Feuerwehren im Internet unter:
www.feuerwehr-kelkheim.de
Übungen – Schulungen – Veranstaltungen
FFW Münster
Jugendfeuerwehr:Mo., 23. 2., 18.00 Uhr, Übung
Minilöscher:
Mi., 25. 2., 17.15 Uhr, Treffen im Gerätehaus
Einsatzabteilung: Do., 26. 2., 19.00 Uhr, Fahrzeugwartung
Vorstand:
Mi., 25. 2., 20.00 Uhr, Vorstandssitzung
Einsatz-, Alters- und Ehrenabteilung:
Fr., 27. 2., 19.00 Uhr, Jahreshauptversammlung
Sie können sich per mail ([email protected]), per Fax (06195
803-971) oder telefonisch (06195 803–956) unter Angabe Ihres
vollständigen Namens, Ihrer Wohn-Adresse, Ihrer Email-Adresse und Ihres Geburtsdatums bis zum 13. März 2015 für den
Lehrgang bei Frau Christmann anmelden.
KELKHEIM (TAUNUS), 12. FEBRUAR 2015
DER MAGISTRAT – THOMAS HORN –BÜRGERMEISTER
Büro / Praxisräume
in zentraler Lage ab 1. März 2015 zu vermieten
Neubau, Zweitbezug, Penthouse, Dachterrasse, Stadtmitte Kelkheim und TG Stellplatz –
86 qm à 9,50 € pro qm.
Nähere Auskunft unter der Rufnummer 06195 2099
oder 06195 803-504 Herr Kohlmann
FFW Mitte
Minilöscher:
Do., 26. 2., 17.00 Uhr, Treffen
Jugendfeuerwehr:Do., 26. 2., 18.00 Uhr, Treffen
Einsatzabteilung:Di., 24. 2., 19.30 Uhr, Jungfüchse-Übung
Einsatz-, Alters- und Ehrenabteilung:
Fr., 27. 2., 19.00 Uhr, Jahreshauptversammlung
der Einsatzabteilung, im Anschluss
Jahreshauptversammlung des Vereins
FFW Hornau
Einsatzabteilung:Di., 24. 2., 19.30 Uhr, Unterricht
Minilöscher:
Do., 26. 2. 16.30 Uhr, Treffen
Jugendfeuerwehr: Do., 26. 2., 18.00 Uhr, Unterricht
FFW Fischbach
Alters- und Ehrenabteilung:
Fr., 27. 2., 17.00 Uhr, Treffen
FFW Eppenhain
Einsatzabteilung:Di., 3. 3., 19.30 Uhr, Unterricht
Fr., 27. 2., 19.00 Uhr, Jahreshautversammlung
Minilöscher:
Fr., 27. 2., 16.00 Uhr, Treffen
Amtliche Bekanntmachungen
uMotorsägenlehrgang
(Modul 1)
Die Stadt Kelkheim bietet am Samstag, 21. März 2015 von 8.00
bis 16.30 Uhr einen ganztägigen Motorsägenlehrgang (Modul
1 „Aufarbeitung von liegendem Holz“) an. Es schließt mit dem
Zertifikat „Sicheres Arbeiten mit der Motorsäge“ ab, das die Teilnehmer/innen berechtigt im Wald liegendes Holz als Brennholz
aufzuarbeiten. Seit dem 1. Januar 2013 ist für die Aufarbeitung
von Brennholz die Teilnahme an einem qualifizierten Motorsägenlehrgang nachzuweisen.
Forstwirtschaftsmeister Guido Schmidbauer wird Sie in die
Funktion und den sicheren Umgang mit einer Motorsäge einweisen. Die Teilnahme an diesem Lehrgang ist nur mit einer
vollständigen Schutzausrüstung (Motorsäge, Forstsicherheitsschuhe mit Schnittschutzeinlage, Schnittschutzhose, Sicherheitshelm mit Gehör- und Gesichtsschutz, Arbeitshandschuhe)
möglich. Der Teilnahmebeitrag in Höhe von 130,– € ist nach der
Anmeldebestätigung zu entrichten.
Bitte beachten Sie:
Seit dem 1. Januar 2013 ist für die Aufarbeitung von Brennholz
die Teilnahme an einem qualifizierten Motorsägenlehrgang
nachzuweisen.
Für mich nutzlos – für andere brauchbar ?
uFolgende gut erhaltene, gebrauchsfähige Gegenstände
werden kostenlos angeboten
Die angebotenen Gegenstände dürfen nicht verkauft werden.
Einfaches Motorola-Handy mit Ladegerät. Bücherkiste mit philosophischer und psychologischer Literatur. Zwei-Mann-Zelt
(Lidl), ca. 8 Jahre alt, aber unbenutzt. Telefon 06195 999786
Zwei Hochbetten HÜLSTA Bonny, Buche, Liegefläche 144 cm, Fläche 200 x 90 cm, Außenmaße B 209 cm x T 105 cm x H 159 cm, Leiter
mit Handlauf; Kinder-Schreibtisch Champion von Moll, Rotbuche/
Blau, B 120 cm x T 65 cm, plus Anbauteil. Telefon 06195 74755
Sessel, Gestell Kiefer massiv, Stoffbezug, fest gepolstert, B x H x T 78 x
99 x 70 cm, Sitz: B x Hx T 62 x 43 x 50 cm; passender Hocker, B x H
x T 65 x 43 x 49 cm; auch einzeln abzugeben. Telefon 01578 8741251
Rundkanten-Paneele mit fester Feder, Dekor Holz Repro, Esche weiß
(Folie) 19 1/2 Pack á 6 Stück = 2,34 m2, Gesamt ca. 46 m2, L. B. Stärke in
mm 2600 x 150 x 10 mm. Für 2 sehr alte Kachelöfen Kaminkacheln
in bräunlich und grünlich. Telefon 0170 4585688
Esstischlampe, rund, aus Glas, ca. 50 cm Ø, auch für Dimmer, inkl.
Leuchtmittel. Telefon 06195 5772
Halogenlampe mit 5 Strahlern, 220 V, inkl. Leuchtmittel.
Telefon 06195 5772
FÜR MICH NUTZLOS – FÜR ANDERE BRAUCHBAR?
Formulare zum Anbieten von Gegenständen erhalten Sie
im Kelkheimer Rathaus an der Zentrale oder
im Internet zum Download unter www.kelkheim.de.
Die Annahme der Formulare erfolgt NUR durch die
Stadtverwaltung Kelkheim, z. Hd. Frau Johanna Thalheimer.
Stadt
Kelkheim
(Taunus)
Kelkheimer Amtsblatt KW 8 – 21. 2. 2015 – Seite 3
2015
Freitag, 10. Juli 2015
20:00 Uhr (Einlass 19:15 Uhr)
Hannes
Wader
Rettershof,
Innenhof des Gutshofes
(bei Regen in der Stadthalle Kelkheim)
TOUR 2015:
SING!
Eintritt:
35,00 €; Abendkasse: 40,00 €
(freie Platzwahl)
Vorverkauf:
Buchhandlung Herr, Frankenallee 6,
Tel. 06195-902200;
Buchhandlung Pabst, Frankfurter Straße 50,
Tel. 06195-5469;
Kulturreferat Stadt Kelkheim, Gagernring 6,
Tel. 06195-803-850;
www.frankfurt-ticket.de
Veranstalter:
Stadt Kelkheim (Taunus)
SERVICESEITE
Museum Kelkheim – Sammlung für Möbelhandwerk und
Stadtgeschichte – Frankfurter Straße 21
Sprechstunden im Rathaus
Bürgermeister Thomas Horn, Telefon 06195 803-300
E-Mail: [email protected]
Sprechstunde: Mittwoch, 25. März 2015
Rathaus Kelkheim, einschließlich Stadtkasse
Sprechstunde
Montags bis freitags
Dienstags
und donnerstags
Freitags: Keine Sprechstunde im Standesamt.
10.00 Uhr
Telefon 06195 803-0
von 8.00 bis 12.00 Uhr
von 14.00 bis 16.00 Uhr
von 16.00 bis 18.00 Uhr
Anmeldung zur Eheschließung nach telefonischer Vereinbarung. Die Vormittagssprechstunden des Einwohnermeldeamtes beginnen bereits um 7.00 Uhr.
Ortsgericht Kelkheim (Taunus), Telefon 06195 803-280
(nur in den Sprechzeiten) Dienstag, 17.30 Uhr bis 18.30 Uhr,
Rathaus Gagernring 6, Zimmer 019, E-Mail: [email protected]
Schiedsamt Kelkheim, Telefon 06195 672806
Sprechstunde nach Vereinbarung. E-Mail: [email protected]
Beratungsstelle „Älter werden in Kelkheim”, Telefon 06195 803-821
Zimmer 314, E-Mail: [email protected]
Sprechstunde: montags 9.00-12.00 Uhr, mittwochs 10.00-12.00 Uhr,
donnerstags 16.00-18.00 Uhr und nach Vereinbarung
Vermittlung von Heinzelmenschen – Nachbarschaftshilfen – Bedarf
oder Mithilfe über die Beratungsstelle oder Telefon 06195 803-820
Stadtwerke Kelkheim Wasserwerk Rufbereitschaft
Montag bis Freitag (außer gesetzl. Feiertag) 7.00 bis 16.00 Uhr, Telefon
06195 9948-13 oder 803-966. Außerhalb der Dienstzeiten ist die Rufbereitschaft unter der Nummer 0172 8306647 erreichbar.
Öffnungszeiten der Stadtbibliothek
Am Marktplatz 1, Kelkheim. Tel. 06195 8539, Fax 06195 902778
E-Mail: [email protected] · Homepage: www.kelkheim.de/buch
Dienstag bis Samstag
Dienstag, Donnerstag und Freitag
von 10.00 bis 13.00 Uhr
von 15.00 bis 19.00 Uhr
Kelkheimer Amtsblatt KW 8 – 21. 2. 2015 – Seite 4
Kontakt und für Führungen nach Anmeldungen: Museum Kelkheim, Dorothee Sommer, [email protected] (Tel. 06174 9685492)
Bürgerstiftung Kelkheim
Infos unter www.buergerstiftung-kelkheim.de, Telefon 06195 62851
Ausländerbeirat
Mafalda Pinto-Schneider, Telefon 06195 900178
Büro für bürgerschaftliches Engagement
Alte Schulstraße 8, Telefon 06195 903223 · Fax 06195 9695371
Montag von 15.00 bis 17.00 Uhr · Mittwoch von 10.00 bis 12.00 Uhr
Sprechstunde der Mobilen Jugendarbeit Kelkheim u. Liederbach – Aufsuchende Jugendarbeit, Jugend- u. Suchtberatung
Offene Sprechstunden: Montag und Donnerstag 14.00 bis 15.00 Uhr
Für Jugendliche, Eltern und Angehörige.
Alte Schulstraße 8, 65779 Kelkheim (Taunus),
Telefon: 06195 675666 Mobil: 0163 7434-112 oder 117.
E-Mail: [email protected]
Weitere Terminvereinbarungen sind nach Absprache möglich.
Forst
Revierförster: Christian Witt, Tel. 06195 73219 – Sprechstunde jeden
1. und 3. Donnertag im Monat, 16.00-17.00 Uhr, Zimmer 018 im Rathaus.
Landschaftsüberwachung: Herr Winkler, Tel. 0152 29388421
Öffnungszeiten Wertstoffhof und Grünschnittannahmestelle
Wertstoffhof: Zeilsheimer Weg 4, nur samstags von 8.00-12.00 Uhr
Grünschnittannahmestelles: an der B 519 zwischen Liederbach und
Hofheim, samstags von 8.00-12.00 Uhr.
Hospiz-Verein Kelkheim e. V. ... Wegbegleiter ...
Kontakt: Ute Winter, Tel. 0151 46707108