Rundschau Falschmeldung,Deutschlands Verhältnis zu den

Rundschau Falschmeldung
Am letzten Tag des Jahres sorgte die Kölnische Rundschau noch
einmal unfreiwillig für einen Lacher. In ihrem Jahresrückblick
des Kreises #Euskirchen durfte natürlich die Erwähnung der
Landeswahlversammlung der #AfDNRW in Euskirchen am 03.12.2016
nicht fehlen.
Wie zu erwarten war, ging man weniger auf die zweitätige AfDVeranstaltung mit mehr als 400 Delegierten ein, als vielmehr
auf das kleine Häuflein (etwa zwanzig Personen) von
versprengten Antifanten und dauerempörten Feministinnen, die
sich draußen vor dem #Cityforum zusammengefunden hatten.
An der zweiten Demo mit dem Namen “Euskirchen zeigt Herz”
nahmen laut Polizei nur 100 Teilnehmer teil. Wären wir nicht
verhindert gewesen, hätten wir angesichts des schönen Mottos
ebenfalls gerne teilgenommen und so die Teilnehmerzahl um ein
Mehrfaches erhöht. Selbst Markus Ramers, Organisator und SPDKreisvorsitzender, der sicherlich eher auf-, statt abgerundet
haben wird, sprach von lediglich 200 Demonstranten.
Die Zahl 300, welche die Kölnische Rundschau in ihrer
gestrigen Ausgabe ihren Lesern verkündete, ist also völlig
unrealistisch und soll den Bürgern offenkundig einen
unzutreffenden Eindruck vermitteln.
Gerade im #postfaktischen Zeitalter, wo #FakeNews an der
Tagesordnung sind, sollten Zeitungen, die sich der Seriösität
verpflichtet fühlen, erheblich sorgfältiger recherchieren!
#AfD
Deutschlands Verhältnis zu
den Vereinigten Staaten von
Amerika
Vortrag in Euskirchen am 26. Januar 2017
Deutschlands Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika
wirtschaftlich – militärisch – technologisch
Am Ende des 2. Weltkriegs war Deutschland ein zerstörtes Land.
Seine Städte lagen in Trümmern, viele Menschen hungerten.
Zusätzlich zu der Bevölkerung im restlichen Deutschland
mussten acht Millionen Vertriebene aus den an Polen und die
Tschechoslowakei verlorengegangenen Ostgebieten versorgt
werden. Jede der vier Siegermächte USA, England, Frankreich
und Russland bekam einen Teil von Deutschland als
Besatzungszone zur Verwaltung zugewiesen.
Zweifelsfrei
hatten
die
USA
mit
dem
großen
Wirtschaftswiederaufbauprogramm, dem sogenannten Marshallplan,
offiziell European Recovery Program (kurz ERP) genannt, den
größten Anteil an dem Wiederaufbau Deutschlands. Die Hilfe
bestand zunächst aus Krediten, Rohstoffen, Lebensmitteln und
Waren.
Damit war ein enges wirtschaftliches Verhältnis Deutschlands
zu den USA in den Jahrzehnten seit Kriegsende begründet, das
sich auch auf weitere Bereiche ausdehnte.
In der durch die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD),
Kreisverband Euskirchen, veranstaltete Podiumsveranstaltung
wird
Deutschlands
Verhältnis
zu
den
USA
unter
wirtschaftlichen, militärischen und technologischen Aspekten
betrachtet. Es werden zu den drei Themenbereichen
Eingangsvorträge gehalten, die dann die Grundlage für eine
durch Herrn Prof. Dr. Bauch moderierte Diskussion bieten
sollen.
„Wirtschaftlich“, Dr. Roland Hartmann
Die USA sind zweifellos der wichtigste Bündnis- und
Handelspartner Deutschlands. Dennoch gibt es auch zwischen
diesen Staaten unterschiedliche Wirtschaftsinteressen.
Aktuelle Beispiele hierfür sind die nicht im deutschen
Interesse liegenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland, der
Versuch, über TTIP Verbraucherschutzstandards in unserem Land
zu unterlaufen, sowie die unverhältnismäßigen Strafen und
Schadensersatzforderungen der Amerikaner gegen Volkswagen und
die Deutsche Bank. Doch die Bundesregierung verfolgt auch hier
eine reine Anpassungspolitik, statt nationale Interessen
selbstbewusst und eigenständig wahrzunehmen.
„Militärisch“, Rüdiger Lucassen
Seit über 60 Jahren ist Deutschland Mitglied des von den USA
im Jahre 1949 gegründeten westlichen Militärbündnisses, der
NATO. Deutschland gilt als einer der verlässlichsten Partner
der mittlerweile 28 Mitgliedstaaten. In den Zeiten des
sogenannten „Kalten Krieges“ wäre Deutschland im Falle einer
kriegerischen
Auseinandersetzung
Hauptkriegsschauplatz
gewesen. In Deutschland waren aufgrund des NATO-Truppenstatuts
kampfstarke Verbände der Alliierten stationiert. Noch heute
befinden sich 37.500 amerikanische Soldaten in den alten
Bundesländern. Eine volle Souveränität Deutschlands wurde auch
nach der Wiedervereinigung und trotz 2+4-Vertrag nicht
erreicht, die Feindstaatenklausel ist immer noch nicht aus der
UN-Charta gestrichen und wir erleben zurzeit eine
diplomatische Eiszeit gegenüber der Russischen Föderation.
„Technologisch“, Uwe Kamann
Die bisherige international führende Stellung im Maschinenbau
hat uns den heutigen Wohlstand gebracht. Jedoch werden wir
diese Vormachtstellung durch den Ausverkauf unserer
technologischen Kompetenzen an internationale amerikanische
und asiatische Großkonzerne sowie Investoren mittelfristig
einbüßen. Dieser Aderlass und die Versäumnisse der politischen
Weichenstellung beim digitalen Wandel (Industrie 4.0), wird
die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft
u.a. durch die USA weiter vorantreiben. Deutschland hinkt beim
digitalen Wandel gerade auf der technologischen Seite um Jahre
anderen Ländern weit hinterher. Wer in Zukunft die
Digitalisierung technologisch und intellektuell beherrscht,
wird massiven Einfluss auf die gesellschaftliche und
politische Ausprägung der weltweiten Gesellschaft haben. Die
Digitalisierung könnte somit zum Öl des neuen Jahrhunderts
werden.
Sack Reis
China!!!
umgekippt!
–
In
In einem am 28.12.2016 ausgestrahlten Beitrag der Lokalzeit
Bonn befasste sich der WDR wieder einmal mit unserem
Kreisverband. Der Nachrichtenwert des Beitrags ging zwar gegen
null – man denkt unwillkürlich an den sprichwörtlichen Sack
Reis, der irgendwo in China umgekippt sein soll – bot aber
gleichwohl einem ansonsten bislang unterhalb der
Wahrnehmungsschwelle verborgenem Lokalpolitiker der Linken
reichlich Redezeit, um sich mit seinen antidemokratischen
Befindlichkeiten bloßzustellen.
Jan Fischer -. Die Linken fordert Bürgermeister Friedel dazu
auf das City-Forum für Veranstaltungen der
grundsätzlich zu verbieten. Bildquelle WDR
die
AfD
Immerhin hat der WDR dieses Mal dankenswerterweise darauf
verzichtet, nach bewährter Manier per “Gedankenprotokoll”
eigenes “Dokumentarmaterial” zu fabrizieren und stattdessen
tatsächlich einen (einzigen!) Satz aus der Pressemitteilung
des Kreissprechers korrekt zitiert.
Die Sendung ist noch bis zum 5. Januar in der Mediathek des
WDR zu sehen. Für Interessierte sei nachfolgend die
vollständige Antwort des Kreissprechers auf die Fragen der
Redakteurin wiedergegeben:
“Auch AfD im Kreis Euskirchen haben wir das bekannte Problem,
dass Wirte, bei denen wir mit Veranstaltungen zu Gast waren,
anonym telefonisch bedroht wurden und ihnen zu verstehen
gegeben wurde, dass sie im Wiederholungsfall mit
Sachbeschädigung und anderen Repressalien rechnen müssten. Von
daher sind wir darauf angewiesen, für die diversen
routinemäßigen Parteiversammlungen, welche die etablierten
Parteien in ihren Geschäftsstellen oder Fraktionsräumen
durchführen können, auf solche Räumlichkeiten zurückzugreifen,
bei denen klar ist, dass Gewaltandrohung von “toleranter”
Seite nicht zum gewünschten Erfolg führen wird.”
Protest der Linken gegenüber dem City Forum gegen eine AfD
Veranstaltung im Dezember 2016 – Bildquelle WDR
“Neben solchen kleineren parteiinternen Veranstaltungen haben
wir in diesem Jahr zwei Vortragsveranstaltungen mit den beiden
Landessprechern Marcus Pretzell und Martin E. Renner im
Cityforum durchgeführt.”
“Anlass für das gegenwärtige Medieninteresse seitens des WDR
sind wohl ohnehin eher die beiden Listenwahlversammlungen des
Landesverbandes. Auch hier gibt es hinsichtlich der Wahl des
Euskirchener Cityforums eigentlich nichts Berichtenswertes:
Nachdem die ersten drei Listenwahlversammlungen (in Soest,
Werl und Rheda-Wiedenbrück) im Nordosten unseres Bundeslandes
stattgefunden haben, kommen jetzt zum Ausgleich die
Delegierten aus dem Köln-Bonn-Aachener Raum in den Genuss
kürzerer Anfahrtswege.”
“Noch eine persönliche Bemerkung: Während meiner gut
zwanzigjährigen Mitgliedschaft in der CDU hat sich niemand
dafür rechtfertigen müssen, dass Parteiveranstaltungen im
Cityforum durchgeführt wurden. Ich halte es für ein
beängstigendes
Zeichen
für
das
defizitäre
Demokratieverständnis einiger der hiesigen rot-grünen
Lokalpolitiker, dass dies bei der AfD nun anders sein soll.
Ich danke unserem Bürgermeister, Herrn Dr. Friedl, dass er den
aus diesen Kreisen und deren Umfeld offen vorgetragenen
Aufforderungen zu Lüge, Rechtsbruch und Rechtsbeugung mit
deutlichen Worten entgegengetreten ist.”
Einsatz der Bundeswehr im
Inneren
–
ein
wirksames
Mittel zur Terrorabwehr oder
einer Populismus?
Unser Mitglied, Rüdiger Lucassen, Oberst im Generalstab a.D.
und ehemaliger Kommandeur in einem Kampfhubschrauberregiment,
hielt gestern Abend im Rahmen eines AfD-Stammtisches in
Würselen vor rund 40 interessierten Zuhörern einen Vortrag mit
dem Titel
“Einsatz der Bundeswehr im Inneren – ein wirksames Mittel zur
Terrorabwehr oder einer Populismus?”.
Das
Thema
stieß
gerade
vor
dem
Hintergrund
der
öffentlichkeitswirksamen Initiative der Bundesministerin der
Verteidigung und der damit verbundenen aktuellen politischen
Diskussion über den Einsatz
Terrorbekämpfung im Inneren bei
der Bundeswehr zur
den vielen anwesenden
Besuchern auf reges Interesse.
Rüdiger
Lucassen,
mittlerweile
Geschäftsführer
einer
Unternehmung,
die
sich
mit
simulationsbasierten
Ausbildungslösungen für Streitkräfte im nationalen und
internationalen Kontext beschäftigt, zeigte zunächst die
konstitutiven Grundlagen sowie die originären und subsidiären
Aufgaben der Bundeswehr im Spannungs-und Bündnisfall auf.
Anschließend ging der 65-Jährige Diplom-Kaufmann, der 34 Jahre
als Berufsoffizier in der Bundeswehr aktiv war, mit profunder
Argumentation auf die in den letzten Monaten seitens der
Bundesministerin
der
Verteidigung
medienwirksam
aufbereitetenAuftritte ein und konnte diese anhand rechtlicher
Grundlagen als Populismus und Aktionismus entlarven. Durch den
Vortrag wurde deutlich, dass der Einsatz der Bundeswehr zur
Verstärkung der öffentlichen Sicherheit im Inland sicherlich
diskussionswürdig ist, dass für ein solches Vorhaben aber
zunächst die (verfassungs-)rechtlichen Grundlagen zu schaffen
sind.
Auch in der nachfolgenden Diskussion mit dem Referenten – an
der sich sehr viele Nicht-Mitglieder beteiligten – wurden
viele Fragen aus dem Gebiet der Sicherheits- und
Verteidigungspolitik gestellt, die der Referent beantworten
konnte. Insgesamt war der Abend durch eine wirklich gute,
sachorientierte Atmosphäre und anregende Gespräche
gekennzeichnet,
so
dass
sich
der
Kreis
der
Veranstaltungsbesucher erst sehr spät auflöste. Ein weiteres
Indiz dafür, dass die AfD in der Mitte der Gesellschaft
angekommen ist und – zum Schrecken der Altparteien – eine
Volkspartei geworden ist. Während die Bundesministerin der
Verteidigung die Bundeswehr “wie eine gute Hausfrau, die ihre
Kinder versorgt und von Militär keine Ahnung hat, führt”
(Zitat: Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der
Bundeswehr), kann die AfD stolz sein, ausgewiesene und
praxisorientierte Fachleute in ihren Reihen zu haben.
Zeit für Veränderungen! Zeit für die #AfD”
Landeswahlversammlung AfD NRW
Am 03. und 04. sowie am 10. und 11. September wurden durch die
Landeswahlversammlung die zweiundzwanzig ersten Listenplätze
der AfD NRW gewählt:
KV Euskirchen Delegierte
1. Markus Pretzell
2. Roger Beckamp
3. Frank Neppe
4. Markus Wagner
5. Herbert Strotebeck
6. Helmut Seifen
7. Christian Loose
8. Andreas Keith
9. Nic Vogel
10. Iris Dworeck-Danielowski
11. Alexander Langguth
12. Martin Vincentz
13. Sven Tritschler
14. Christian Blex
15. Gabriele Walger – Demolsky
16. Thomas Röckemann
17. Uta Oppelt
18. Jörg Feller
19. Uwe Krins
20. Axel Bähren
21. Jürgen Spenrath
22. Matthias Gellner
Die Besetzung erfolgte in Einzelwahlen, bei denen jeder
Kandidat sieben Minuten Zeit für eine persönliche Vorstellung
erhielt und anschließend auf bis zu fünf Fragen aus dem
Delegiertenkreis antwortete.
Um weitere geeignete und kompetente Bewerber zu wählen, wird
mindestens ein weiteres Wochenende
-voraussichtlich im
November – notwendig sein.
Auch dann werden die sechs Delegierten des KV Euskirchen
wieder anwesend sein, um ihren Beitrag zu
erfolgreichen
Wahlen zu leisten.
Willy Wimmer: Merkel
quasi geputscht
hat
Willy Wimmer
Willy Wimmer, der für die CDU 33 Jahre lang dem Bundestag
angehörte und von 1994 bis 2000 Vizepräsident der
Parlamentarischen Versammlung der OSZE war, äußerte am 12.
August in einem Interview mit Parstoday unter anderem
Folgendes:
“Im vergangenen September, am 04./05. September des
vergangenen Jahres, hat die Bundeskanzlerin wegen eines
Vorfalls in Ungarn die eigenen deutschen und europäischen
Gesetze auf diesem Feld beiseite gefegt und seitdem wird ein
Schutz der deutschen und der europäischen Grenzen jedenfalls
durch die Entscheidungen der Bundesregierung nicht
sichergestellt.”
“Man muss davon ausgehen, dass die Bundeskanzlerin, was die
eindeutige Gesetzeslage unseres Landes anbetrifft, quasi
geputscht hat und der Deutsche Bundestag – aus welchen Gründen
auch immer – sie bis heute nicht zur Rechenschaft gezogen
hat.”
“Viele dieser Migranten haben ganz andere Gründe, nach Europa
zu kommen, sie kommen aus Schwarzafrika genauso gut wie aus
Bangladesch und Malaysia und Indonesien. Also vor diesem
Hintergrund haben wir mit einer Entwicklung zutun, wo die
Bundesregierung ihrer Aufgabe als Regierung schon seit langem
nicht mehr entspricht.”
AfD-Grillfest in der Eifel
ein voller Erfolg
Am gestrigen Samstag veranstaltete der AfD-Kreisverband
‪#‎Euskirchen‬ ein Grillfest in der Gemeinde Hellenthal(628 m
über NHN).
Bei schönstem Sommerwetter und AfD-blauem Himmel durften wir
rund 75 Mitglieder, Sympathisanten und Interessenten begrüßen,
die aus ganz ‪#‎NRW‬ anreisten und vereinzelt gar mehrere
hundert Kilometer zurücklegten. Belohnt wurden die Gäste mit
unserer schönen Eifel-Landschaft, leckerem Essen, kalt…en
Getränken und interessanten (politischen) Gesprächen.
Die vielen Gäste aus der direkten Umgebung, die zum ersten Mal
eine Veranstaltung der AfD besuchten, zeigten sich begeistert
ob der guten Stimmung und den anregenden Gesprächen, aber auch
überrascht über die verschiedenen Gesellschaftsschichten
innerhalb der Partei.
„Aufgrund der durchweg negativen Berichterstattung der Medien
über die ‪#‎AfD‬, war ich gegenüber einem Besuch zunächst
etwas skeptisch. Doch dieser Abend hat mir das absolute
Gegenteil bewiesen. Ob Lehrer, Arbeiter, Beamte, Kaufleute
oder Doktoren – bei der AfD kann jeder politisch zu Hause
sein”, sagte eine Besucherin aus der Gemeinde ‪#‎Hellenthal‬
beim Verlassen des Grillfestes in den späten Abendstunden.
Ebenfalls lobenswert: Für die Hochwasseropfer im Kreisgebiet
(Kommern und Zülpich), konnte unser Kreisverband durch unsere
Gäste 400 € Spenden einnehmen.
Herzlichen Dank an alle Gäste!
Euskirchener
Nachbarschaftshilfe für den
KV Düren
Nachdem wir bei unseren Euskirchener Infoständen regelmäßig
wertvolle Unterstützung von Mitgliedern aus unserem
Nachbarkreisverband Düren hatten, konnten wir uns heute für
die Hilfe revanchieren. Der Stand in der an diesem
Diese Diashow benötigt JavaScript.
Feriensamstag stark besuchten Fußgängerzone fand recht guten
Zuspruch. Es wurden zahlreiche Gespräche mit Passanten und den
in großer Anzahl anwesenden Dürener Parteifreunden geführt.
Wir freuen uns schon auf den gemeinsamen Wahlkampf im
Landtagswahlkreis Düren II- Euskirchen II !
Ginge
es
irgendeinem
westlichen Land ohne Muslime
schlechter?
Diese Frage stellt Nicolaus Fest, ehemaliger Chefredakteur der
Bild am Sonntag, in einem Kommentar auf der Website der Jungen
Freiheit vom 24.07.2016. Seine Antwort:
Kerzen am Anschlagsort:
unvereinbar Foto: dpa
Islam
und
offene
Gesellschaft
“Ob mit Blick auf Wirtschaft, Kultur oder Wissenschaft, der
muslimische Beitrag ist negativ. So stellt sich erneut die
Frage des „Warum“? Warum duldet man eine unproduktive,
unzivilisierte, unverträgliche und ungeistige Gemeinschaft,
die nichts zum Gelingen einer Gesellschaft beiträgt? Die nur
deren Spaltung betreibt, Frauen unterdrückt, Haß sät und die
Sozialkassen leert? Anders gefragt: Ginge es irgendeinem
westlichen Land schlechter, wenn es keine Muslime hätte? Im
Gegenteil.”
“Blickt man auf Statistiken aus Holland oder Skandinavien, ist
der volkswirtschaftliche Nutzen der muslimischen Zuwanderung
fraglich. Schon in der Schule sind Muslime zumeist
„Minderleister“, weshalb sie – anders als Kinder aus China
oder Südostasien – auch selten studieren. Deutlich über dem
Schnitt liegen Muslime nur in drei Bereichen: der Fertilität,
der Kriminalität und beim Bezug sozialer Leistungen. Das
dürfte in Deutschland nicht anders sein.”
Fest hatte diesen Kommentar als Reaktion auf das Attentat in
Nizza – also noch vor den mörderischen Angriffen von
“Flüchtlingen” in Würzburg und Anspach – geschrieben, die
seinen abschließenden Äußerungen zum Thema Islam leider eine
ganz besondere aktuelle Relevanz verleihen:
“Denn die muslimische Migration zerstört auch die offene
Gesellschaft […], auch weil sich Islam und Islamismus nicht
trennen lassen. . Das hat gerade der Vizepräsident der Imame
Frankreich Hocine Drouiche resigniert eingeräumt, so sieht es
der deutsche Islamwissenschaftler Tilman Nagel, und keine
Koranschule macht diese Unterscheidung. Der Terror kommt aus
dem Islam selbst.”
“Insofern steht der Westen vor einem Paradox: Erhalten kann er
die offene Gesellschaft nur, wenn er den Islam kursorisch
ausschließt. Tut er das nicht, wird sie auch für Atheisten,
Christen und Juden untergehen, wie im Libanon, in Algerien und
auch in der Türkei. Offene Gesellschaft und Islam gehen nicht
zusammen. Wer die Freiheit der westlichen Welt erhalten will,
muß ihren Feinden Zutritt und Verbleib versagen.”
Bemerkenswerte
eines
Einsichten
grünen
Oberbürgermeisters
Boris Palmer
In einem Interview mit der Welt äußerte Boris Palmer, seit
2007 Oberbürgermeister von Tübingen, einige für einen
Parteigenossen von Katja Göring-Eckardt und Claudia Roth
bemerkenswert realitätsnahe Einsichten. Hier ohne weiteren
Kommentar vier Zitate aus diesem Interview:
“Die gesamte Gesellschaft war nicht darauf eingestellt, dass
die großzügige Hilfe, die wir zurecht im vergangenen Herbst
geleistet haben, in einem solchen Ausmaß missbraucht werden
könnte. Es war nicht falsch, zu helfen. Aber wir müssen auch
offen darüber sprechen können, welche Probleme sich daraus
ergeben haben. Die Silvester-Übergriffe haben etwas mit der
Aufnahme von Flüchtlingen ohne Registrierung und Kontrolle zu
tun. Diesen Satz muss man aussprechen können, ohne dafür
gleich zu hören zu kriegen: Dann geh doch zur AfD!”
“Es gibt eine Denkschule in Deutschland, die jeden voreilig
mit Rassismusvorwürfen überzieht, der lediglich eine
differenzierte Betrachtung in der Flüchtlingsdebatte
einfordert. Das blockiert die Diskussion und erschwert die
Suche nach Lösungen.”
“Was die Silvesternacht angeht, stellt sich die Frage: Hätten
diese Übergriffe auch stattgefunden, wenn die rund 1000 Täter
gar nicht erst im Schutz einer großen Fluchtbewegung nach
Deutschland gekommen wären? Die Antwort ist: Nein.”
“Erstens müssen wir diese Probleme offen ansprechen. Zweitens
müssen wir dafür sorgen, dass niemand mehr unkontrolliert und
unregistriert nach Deutschland kommt. Wir müssen wissen, wer
sich wo im Land aufhält. Wer glaubt, niemand könne ihn finden,
wird eher zum Täter als jemand, der die Kontrolle des Staates
spürt. Damit wird Verantwortlichkeit hergestellt und
Kriminalität vorgebeugt. Und drittens müssen wir Lücken im
Strafrecht schließen, was jetzt zum Glück auch passiert. Wenn
die jungen Täter die Erfahrung machen, dass sie nicht mit
Strafen rechnen müssen, werden sie zu Wiederholungstätern.”

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