Rundschau Falschmeldung Am letzten Tag des Jahres sorgte die Kölnische Rundschau noch einmal unfreiwillig für einen Lacher. In ihrem Jahresrückblick des Kreises #Euskirchen durfte natürlich die Erwähnung der Landeswahlversammlung der #AfDNRW in Euskirchen am 03.12.2016 nicht fehlen. Wie zu erwarten war, ging man weniger auf die zweitätige AfDVeranstaltung mit mehr als 400 Delegierten ein, als vielmehr auf das kleine Häuflein (etwa zwanzig Personen) von versprengten Antifanten und dauerempörten Feministinnen, die sich draußen vor dem #Cityforum zusammengefunden hatten. An der zweiten Demo mit dem Namen “Euskirchen zeigt Herz” nahmen laut Polizei nur 100 Teilnehmer teil. Wären wir nicht verhindert gewesen, hätten wir angesichts des schönen Mottos ebenfalls gerne teilgenommen und so die Teilnehmerzahl um ein Mehrfaches erhöht. Selbst Markus Ramers, Organisator und SPDKreisvorsitzender, der sicherlich eher auf-, statt abgerundet haben wird, sprach von lediglich 200 Demonstranten. Die Zahl 300, welche die Kölnische Rundschau in ihrer gestrigen Ausgabe ihren Lesern verkündete, ist also völlig unrealistisch und soll den Bürgern offenkundig einen unzutreffenden Eindruck vermitteln. Gerade im #postfaktischen Zeitalter, wo #FakeNews an der Tagesordnung sind, sollten Zeitungen, die sich der Seriösität verpflichtet fühlen, erheblich sorgfältiger recherchieren! #AfD Deutschlands Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika Vortrag in Euskirchen am 26. Januar 2017 Deutschlands Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika wirtschaftlich – militärisch – technologisch Am Ende des 2. Weltkriegs war Deutschland ein zerstörtes Land. Seine Städte lagen in Trümmern, viele Menschen hungerten. Zusätzlich zu der Bevölkerung im restlichen Deutschland mussten acht Millionen Vertriebene aus den an Polen und die Tschechoslowakei verlorengegangenen Ostgebieten versorgt werden. Jede der vier Siegermächte USA, England, Frankreich und Russland bekam einen Teil von Deutschland als Besatzungszone zur Verwaltung zugewiesen. Zweifelsfrei hatten die USA mit dem großen Wirtschaftswiederaufbauprogramm, dem sogenannten Marshallplan, offiziell European Recovery Program (kurz ERP) genannt, den größten Anteil an dem Wiederaufbau Deutschlands. Die Hilfe bestand zunächst aus Krediten, Rohstoffen, Lebensmitteln und Waren. Damit war ein enges wirtschaftliches Verhältnis Deutschlands zu den USA in den Jahrzehnten seit Kriegsende begründet, das sich auch auf weitere Bereiche ausdehnte. In der durch die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD), Kreisverband Euskirchen, veranstaltete Podiumsveranstaltung wird Deutschlands Verhältnis zu den USA unter wirtschaftlichen, militärischen und technologischen Aspekten betrachtet. Es werden zu den drei Themenbereichen Eingangsvorträge gehalten, die dann die Grundlage für eine durch Herrn Prof. Dr. Bauch moderierte Diskussion bieten sollen. „Wirtschaftlich“, Dr. Roland Hartmann Die USA sind zweifellos der wichtigste Bündnis- und Handelspartner Deutschlands. Dennoch gibt es auch zwischen diesen Staaten unterschiedliche Wirtschaftsinteressen. Aktuelle Beispiele hierfür sind die nicht im deutschen Interesse liegenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland, der Versuch, über TTIP Verbraucherschutzstandards in unserem Land zu unterlaufen, sowie die unverhältnismäßigen Strafen und Schadensersatzforderungen der Amerikaner gegen Volkswagen und die Deutsche Bank. Doch die Bundesregierung verfolgt auch hier eine reine Anpassungspolitik, statt nationale Interessen selbstbewusst und eigenständig wahrzunehmen. „Militärisch“, Rüdiger Lucassen Seit über 60 Jahren ist Deutschland Mitglied des von den USA im Jahre 1949 gegründeten westlichen Militärbündnisses, der NATO. Deutschland gilt als einer der verlässlichsten Partner der mittlerweile 28 Mitgliedstaaten. In den Zeiten des sogenannten „Kalten Krieges“ wäre Deutschland im Falle einer kriegerischen Auseinandersetzung Hauptkriegsschauplatz gewesen. In Deutschland waren aufgrund des NATO-Truppenstatuts kampfstarke Verbände der Alliierten stationiert. Noch heute befinden sich 37.500 amerikanische Soldaten in den alten Bundesländern. Eine volle Souveränität Deutschlands wurde auch nach der Wiedervereinigung und trotz 2+4-Vertrag nicht erreicht, die Feindstaatenklausel ist immer noch nicht aus der UN-Charta gestrichen und wir erleben zurzeit eine diplomatische Eiszeit gegenüber der Russischen Föderation. „Technologisch“, Uwe Kamann Die bisherige international führende Stellung im Maschinenbau hat uns den heutigen Wohlstand gebracht. Jedoch werden wir diese Vormachtstellung durch den Ausverkauf unserer technologischen Kompetenzen an internationale amerikanische und asiatische Großkonzerne sowie Investoren mittelfristig einbüßen. Dieser Aderlass und die Versäumnisse der politischen Weichenstellung beim digitalen Wandel (Industrie 4.0), wird die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft u.a. durch die USA weiter vorantreiben. Deutschland hinkt beim digitalen Wandel gerade auf der technologischen Seite um Jahre anderen Ländern weit hinterher. Wer in Zukunft die Digitalisierung technologisch und intellektuell beherrscht, wird massiven Einfluss auf die gesellschaftliche und politische Ausprägung der weltweiten Gesellschaft haben. Die Digitalisierung könnte somit zum Öl des neuen Jahrhunderts werden. Sack Reis China!!! umgekippt! – In In einem am 28.12.2016 ausgestrahlten Beitrag der Lokalzeit Bonn befasste sich der WDR wieder einmal mit unserem Kreisverband. Der Nachrichtenwert des Beitrags ging zwar gegen null – man denkt unwillkürlich an den sprichwörtlichen Sack Reis, der irgendwo in China umgekippt sein soll – bot aber gleichwohl einem ansonsten bislang unterhalb der Wahrnehmungsschwelle verborgenem Lokalpolitiker der Linken reichlich Redezeit, um sich mit seinen antidemokratischen Befindlichkeiten bloßzustellen. Jan Fischer -. Die Linken fordert Bürgermeister Friedel dazu auf das City-Forum für Veranstaltungen der grundsätzlich zu verbieten. Bildquelle WDR die AfD Immerhin hat der WDR dieses Mal dankenswerterweise darauf verzichtet, nach bewährter Manier per “Gedankenprotokoll” eigenes “Dokumentarmaterial” zu fabrizieren und stattdessen tatsächlich einen (einzigen!) Satz aus der Pressemitteilung des Kreissprechers korrekt zitiert. Die Sendung ist noch bis zum 5. Januar in der Mediathek des WDR zu sehen. Für Interessierte sei nachfolgend die vollständige Antwort des Kreissprechers auf die Fragen der Redakteurin wiedergegeben: “Auch AfD im Kreis Euskirchen haben wir das bekannte Problem, dass Wirte, bei denen wir mit Veranstaltungen zu Gast waren, anonym telefonisch bedroht wurden und ihnen zu verstehen gegeben wurde, dass sie im Wiederholungsfall mit Sachbeschädigung und anderen Repressalien rechnen müssten. Von daher sind wir darauf angewiesen, für die diversen routinemäßigen Parteiversammlungen, welche die etablierten Parteien in ihren Geschäftsstellen oder Fraktionsräumen durchführen können, auf solche Räumlichkeiten zurückzugreifen, bei denen klar ist, dass Gewaltandrohung von “toleranter” Seite nicht zum gewünschten Erfolg führen wird.” Protest der Linken gegenüber dem City Forum gegen eine AfD Veranstaltung im Dezember 2016 – Bildquelle WDR “Neben solchen kleineren parteiinternen Veranstaltungen haben wir in diesem Jahr zwei Vortragsveranstaltungen mit den beiden Landessprechern Marcus Pretzell und Martin E. Renner im Cityforum durchgeführt.” “Anlass für das gegenwärtige Medieninteresse seitens des WDR sind wohl ohnehin eher die beiden Listenwahlversammlungen des Landesverbandes. Auch hier gibt es hinsichtlich der Wahl des Euskirchener Cityforums eigentlich nichts Berichtenswertes: Nachdem die ersten drei Listenwahlversammlungen (in Soest, Werl und Rheda-Wiedenbrück) im Nordosten unseres Bundeslandes stattgefunden haben, kommen jetzt zum Ausgleich die Delegierten aus dem Köln-Bonn-Aachener Raum in den Genuss kürzerer Anfahrtswege.” “Noch eine persönliche Bemerkung: Während meiner gut zwanzigjährigen Mitgliedschaft in der CDU hat sich niemand dafür rechtfertigen müssen, dass Parteiveranstaltungen im Cityforum durchgeführt wurden. Ich halte es für ein beängstigendes Zeichen für das defizitäre Demokratieverständnis einiger der hiesigen rot-grünen Lokalpolitiker, dass dies bei der AfD nun anders sein soll. Ich danke unserem Bürgermeister, Herrn Dr. Friedl, dass er den aus diesen Kreisen und deren Umfeld offen vorgetragenen Aufforderungen zu Lüge, Rechtsbruch und Rechtsbeugung mit deutlichen Worten entgegengetreten ist.” Einsatz der Bundeswehr im Inneren – ein wirksames Mittel zur Terrorabwehr oder einer Populismus? Unser Mitglied, Rüdiger Lucassen, Oberst im Generalstab a.D. und ehemaliger Kommandeur in einem Kampfhubschrauberregiment, hielt gestern Abend im Rahmen eines AfD-Stammtisches in Würselen vor rund 40 interessierten Zuhörern einen Vortrag mit dem Titel “Einsatz der Bundeswehr im Inneren – ein wirksames Mittel zur Terrorabwehr oder einer Populismus?”. Das Thema stieß gerade vor dem Hintergrund der öffentlichkeitswirksamen Initiative der Bundesministerin der Verteidigung und der damit verbundenen aktuellen politischen Diskussion über den Einsatz Terrorbekämpfung im Inneren bei der Bundeswehr zur den vielen anwesenden Besuchern auf reges Interesse. Rüdiger Lucassen, mittlerweile Geschäftsführer einer Unternehmung, die sich mit simulationsbasierten Ausbildungslösungen für Streitkräfte im nationalen und internationalen Kontext beschäftigt, zeigte zunächst die konstitutiven Grundlagen sowie die originären und subsidiären Aufgaben der Bundeswehr im Spannungs-und Bündnisfall auf. Anschließend ging der 65-Jährige Diplom-Kaufmann, der 34 Jahre als Berufsoffizier in der Bundeswehr aktiv war, mit profunder Argumentation auf die in den letzten Monaten seitens der Bundesministerin der Verteidigung medienwirksam aufbereitetenAuftritte ein und konnte diese anhand rechtlicher Grundlagen als Populismus und Aktionismus entlarven. Durch den Vortrag wurde deutlich, dass der Einsatz der Bundeswehr zur Verstärkung der öffentlichen Sicherheit im Inland sicherlich diskussionswürdig ist, dass für ein solches Vorhaben aber zunächst die (verfassungs-)rechtlichen Grundlagen zu schaffen sind. Auch in der nachfolgenden Diskussion mit dem Referenten – an der sich sehr viele Nicht-Mitglieder beteiligten – wurden viele Fragen aus dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gestellt, die der Referent beantworten konnte. Insgesamt war der Abend durch eine wirklich gute, sachorientierte Atmosphäre und anregende Gespräche gekennzeichnet, so dass sich der Kreis der Veranstaltungsbesucher erst sehr spät auflöste. Ein weiteres Indiz dafür, dass die AfD in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist und – zum Schrecken der Altparteien – eine Volkspartei geworden ist. Während die Bundesministerin der Verteidigung die Bundeswehr “wie eine gute Hausfrau, die ihre Kinder versorgt und von Militär keine Ahnung hat, führt” (Zitat: Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr), kann die AfD stolz sein, ausgewiesene und praxisorientierte Fachleute in ihren Reihen zu haben. Zeit für Veränderungen! Zeit für die #AfD” Landeswahlversammlung AfD NRW Am 03. und 04. sowie am 10. und 11. September wurden durch die Landeswahlversammlung die zweiundzwanzig ersten Listenplätze der AfD NRW gewählt: KV Euskirchen Delegierte 1. Markus Pretzell 2. Roger Beckamp 3. Frank Neppe 4. Markus Wagner 5. Herbert Strotebeck 6. Helmut Seifen 7. Christian Loose 8. Andreas Keith 9. Nic Vogel 10. Iris Dworeck-Danielowski 11. Alexander Langguth 12. Martin Vincentz 13. Sven Tritschler 14. Christian Blex 15. Gabriele Walger – Demolsky 16. Thomas Röckemann 17. Uta Oppelt 18. Jörg Feller 19. Uwe Krins 20. Axel Bähren 21. Jürgen Spenrath 22. Matthias Gellner Die Besetzung erfolgte in Einzelwahlen, bei denen jeder Kandidat sieben Minuten Zeit für eine persönliche Vorstellung erhielt und anschließend auf bis zu fünf Fragen aus dem Delegiertenkreis antwortete. Um weitere geeignete und kompetente Bewerber zu wählen, wird mindestens ein weiteres Wochenende -voraussichtlich im November – notwendig sein. Auch dann werden die sechs Delegierten des KV Euskirchen wieder anwesend sein, um ihren Beitrag zu erfolgreichen Wahlen zu leisten. Willy Wimmer: Merkel quasi geputscht hat Willy Wimmer Willy Wimmer, der für die CDU 33 Jahre lang dem Bundestag angehörte und von 1994 bis 2000 Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE war, äußerte am 12. August in einem Interview mit Parstoday unter anderem Folgendes: “Im vergangenen September, am 04./05. September des vergangenen Jahres, hat die Bundeskanzlerin wegen eines Vorfalls in Ungarn die eigenen deutschen und europäischen Gesetze auf diesem Feld beiseite gefegt und seitdem wird ein Schutz der deutschen und der europäischen Grenzen jedenfalls durch die Entscheidungen der Bundesregierung nicht sichergestellt.” “Man muss davon ausgehen, dass die Bundeskanzlerin, was die eindeutige Gesetzeslage unseres Landes anbetrifft, quasi geputscht hat und der Deutsche Bundestag – aus welchen Gründen auch immer – sie bis heute nicht zur Rechenschaft gezogen hat.” “Viele dieser Migranten haben ganz andere Gründe, nach Europa zu kommen, sie kommen aus Schwarzafrika genauso gut wie aus Bangladesch und Malaysia und Indonesien. Also vor diesem Hintergrund haben wir mit einer Entwicklung zutun, wo die Bundesregierung ihrer Aufgabe als Regierung schon seit langem nicht mehr entspricht.” AfD-Grillfest in der Eifel ein voller Erfolg Am gestrigen Samstag veranstaltete der AfD-Kreisverband #Euskirchen ein Grillfest in der Gemeinde Hellenthal(628 m über NHN). Bei schönstem Sommerwetter und AfD-blauem Himmel durften wir rund 75 Mitglieder, Sympathisanten und Interessenten begrüßen, die aus ganz #NRW anreisten und vereinzelt gar mehrere hundert Kilometer zurücklegten. Belohnt wurden die Gäste mit unserer schönen Eifel-Landschaft, leckerem Essen, kalt…en Getränken und interessanten (politischen) Gesprächen. Die vielen Gäste aus der direkten Umgebung, die zum ersten Mal eine Veranstaltung der AfD besuchten, zeigten sich begeistert ob der guten Stimmung und den anregenden Gesprächen, aber auch überrascht über die verschiedenen Gesellschaftsschichten innerhalb der Partei. „Aufgrund der durchweg negativen Berichterstattung der Medien über die #AfD, war ich gegenüber einem Besuch zunächst etwas skeptisch. Doch dieser Abend hat mir das absolute Gegenteil bewiesen. Ob Lehrer, Arbeiter, Beamte, Kaufleute oder Doktoren – bei der AfD kann jeder politisch zu Hause sein”, sagte eine Besucherin aus der Gemeinde #Hellenthal beim Verlassen des Grillfestes in den späten Abendstunden. Ebenfalls lobenswert: Für die Hochwasseropfer im Kreisgebiet (Kommern und Zülpich), konnte unser Kreisverband durch unsere Gäste 400 € Spenden einnehmen. Herzlichen Dank an alle Gäste! Euskirchener Nachbarschaftshilfe für den KV Düren Nachdem wir bei unseren Euskirchener Infoständen regelmäßig wertvolle Unterstützung von Mitgliedern aus unserem Nachbarkreisverband Düren hatten, konnten wir uns heute für die Hilfe revanchieren. Der Stand in der an diesem Diese Diashow benötigt JavaScript. Feriensamstag stark besuchten Fußgängerzone fand recht guten Zuspruch. Es wurden zahlreiche Gespräche mit Passanten und den in großer Anzahl anwesenden Dürener Parteifreunden geführt. Wir freuen uns schon auf den gemeinsamen Wahlkampf im Landtagswahlkreis Düren II- Euskirchen II ! Ginge es irgendeinem westlichen Land ohne Muslime schlechter? Diese Frage stellt Nicolaus Fest, ehemaliger Chefredakteur der Bild am Sonntag, in einem Kommentar auf der Website der Jungen Freiheit vom 24.07.2016. Seine Antwort: Kerzen am Anschlagsort: unvereinbar Foto: dpa Islam und offene Gesellschaft “Ob mit Blick auf Wirtschaft, Kultur oder Wissenschaft, der muslimische Beitrag ist negativ. So stellt sich erneut die Frage des „Warum“? Warum duldet man eine unproduktive, unzivilisierte, unverträgliche und ungeistige Gemeinschaft, die nichts zum Gelingen einer Gesellschaft beiträgt? Die nur deren Spaltung betreibt, Frauen unterdrückt, Haß sät und die Sozialkassen leert? Anders gefragt: Ginge es irgendeinem westlichen Land schlechter, wenn es keine Muslime hätte? Im Gegenteil.” “Blickt man auf Statistiken aus Holland oder Skandinavien, ist der volkswirtschaftliche Nutzen der muslimischen Zuwanderung fraglich. Schon in der Schule sind Muslime zumeist „Minderleister“, weshalb sie – anders als Kinder aus China oder Südostasien – auch selten studieren. Deutlich über dem Schnitt liegen Muslime nur in drei Bereichen: der Fertilität, der Kriminalität und beim Bezug sozialer Leistungen. Das dürfte in Deutschland nicht anders sein.” Fest hatte diesen Kommentar als Reaktion auf das Attentat in Nizza – also noch vor den mörderischen Angriffen von “Flüchtlingen” in Würzburg und Anspach – geschrieben, die seinen abschließenden Äußerungen zum Thema Islam leider eine ganz besondere aktuelle Relevanz verleihen: “Denn die muslimische Migration zerstört auch die offene Gesellschaft […], auch weil sich Islam und Islamismus nicht trennen lassen. . Das hat gerade der Vizepräsident der Imame Frankreich Hocine Drouiche resigniert eingeräumt, so sieht es der deutsche Islamwissenschaftler Tilman Nagel, und keine Koranschule macht diese Unterscheidung. Der Terror kommt aus dem Islam selbst.” “Insofern steht der Westen vor einem Paradox: Erhalten kann er die offene Gesellschaft nur, wenn er den Islam kursorisch ausschließt. Tut er das nicht, wird sie auch für Atheisten, Christen und Juden untergehen, wie im Libanon, in Algerien und auch in der Türkei. Offene Gesellschaft und Islam gehen nicht zusammen. Wer die Freiheit der westlichen Welt erhalten will, muß ihren Feinden Zutritt und Verbleib versagen.” Bemerkenswerte eines Einsichten grünen Oberbürgermeisters Boris Palmer In einem Interview mit der Welt äußerte Boris Palmer, seit 2007 Oberbürgermeister von Tübingen, einige für einen Parteigenossen von Katja Göring-Eckardt und Claudia Roth bemerkenswert realitätsnahe Einsichten. Hier ohne weiteren Kommentar vier Zitate aus diesem Interview: “Die gesamte Gesellschaft war nicht darauf eingestellt, dass die großzügige Hilfe, die wir zurecht im vergangenen Herbst geleistet haben, in einem solchen Ausmaß missbraucht werden könnte. Es war nicht falsch, zu helfen. Aber wir müssen auch offen darüber sprechen können, welche Probleme sich daraus ergeben haben. Die Silvester-Übergriffe haben etwas mit der Aufnahme von Flüchtlingen ohne Registrierung und Kontrolle zu tun. Diesen Satz muss man aussprechen können, ohne dafür gleich zu hören zu kriegen: Dann geh doch zur AfD!” “Es gibt eine Denkschule in Deutschland, die jeden voreilig mit Rassismusvorwürfen überzieht, der lediglich eine differenzierte Betrachtung in der Flüchtlingsdebatte einfordert. Das blockiert die Diskussion und erschwert die Suche nach Lösungen.” “Was die Silvesternacht angeht, stellt sich die Frage: Hätten diese Übergriffe auch stattgefunden, wenn die rund 1000 Täter gar nicht erst im Schutz einer großen Fluchtbewegung nach Deutschland gekommen wären? Die Antwort ist: Nein.” “Erstens müssen wir diese Probleme offen ansprechen. Zweitens müssen wir dafür sorgen, dass niemand mehr unkontrolliert und unregistriert nach Deutschland kommt. Wir müssen wissen, wer sich wo im Land aufhält. Wer glaubt, niemand könne ihn finden, wird eher zum Täter als jemand, der die Kontrolle des Staates spürt. Damit wird Verantwortlichkeit hergestellt und Kriminalität vorgebeugt. Und drittens müssen wir Lücken im Strafrecht schließen, was jetzt zum Glück auch passiert. Wenn die jungen Täter die Erfahrung machen, dass sie nicht mit Strafen rechnen müssen, werden sie zu Wiederholungstätern.”
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