Anfragebeantwortung / PDF, 457 KB

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10145/AB
VIZEKANZLER
DR. REINHOLD MITTERLEHNER
vom 13.12.2016
Bundesminister
zu 10567/J (XXV.GP)
Präsidentin des Nationalrates
Doris Bures
Parlament
1017 Wien
Wien, am 13. Dezember 2016
Geschäftszahl (GZ): BMWFW-10.101/0518-IM/a/2016
-
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 10567/J betreffend
"Dienstwagen
der
Ministerbüros",
welche
die
Abgeordneten
Rupert
Doppler,
Kolleginnen und Kollegen am 13. Oktober 2016 an mich richteten, stelle ich fest:
Antwort zu den Punkten 1 bis 6 der Anfrage:
Dazu ist auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 8230/J mit der
Maßgabe zu verweisen, dass seither ein Fahrzeug der Marke BMW 530 xd ausgeschieden wurde. Für meinen Dienstwagen und den des Herrn Staatssekretärs im
Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft ist der von der
Bundesbeschaffung GmbH ausverhandelte Nutzenleasingvertrag bindend. Dieser sieht
vor, die Fahrzeuge alle 60.000 km zu tauschen, jedoch eine Nutzungsdauer von 12
Monaten nicht zu überschreiten.
-
Dr. Reinhold Mitterlehner
Unterzeichner
Datum/Zeit
Aussteller-Zertifikat
Serien-Nr.
Hinweis
Prüfinformation
Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
2016-12-13T16:45:44+01:00
CN=a-sign-corporate-light-02,OU=a-sign-corporate-light-02,O=A-Trust Ges. f. Sicherheitssysteme im
elektr. Datenverkehr GmbH,C=AT
1184203
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www.parlament.gv.at
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Unterzeichner
Hinweis
Parlamentsdirektion
Datum/Zeit-UTC
2016-12-13T16:48:42+01:00
Prüfinformation
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Ausdrucks finden Sie unter: https://www.parlament.gv.at/siegel
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