Rundschreiben Nr.: 30/2016 HRK Hochschulrektorenkonferenz Die Stimme der Hochschulen Der Präsident HRK Hochschulrektorenkonferenz, Ahrstraße 39, D-53175 Bonn Ansprechpartner: Kontakt: Zeichen: An die Präsidentinnen und Präsidenten, Rektorinnen und Rektoren der Mitgliedshochschulen der HRK Stefanie Busch A4 T: 0228/887-130 [email protected] A4-51/2016 Nachrichtlich an die Direktorinnen und Direktoren der Universitäts- und Hochschulbibliotheken Rahmenvertrag § 52a UrhG – Aktueller Sachstand 16.12.16 Sehr geehrte Damen und Herren, mit Rundschreiben vom 9. Dezember 2016 (Nr. 28/2016) habe ich Ihnen angekündigt, dass unter dem Eindruck der Zurückhaltung der Hochschulen, dem Rahmenvertrag beizutreten, die VG Wort Bereitschaft signalisiert hat, sich in ihren Gremien doch noch für eine Lösung einzusetzen, die den Hochschulinteressen Rechnung trägt. Erfreulicherweise darf ich Sie nun darüber informieren, dass sich HRK und VG WORT geeinigt haben, in einer Arbeitsgruppe eine bundesweit einheitliche Lösung für die Abgeltung der urheberrechtlichen Ansprüche der VG WORT nach § 52a UrhG zu entwickeln. Ziel ist es dabei, eine Lösung zu finden, die sowohl für die Hochschulen als auch für die VG WORT und die von ihr vertretenen Rechtsinhaberinnen und Rechtsinhaber praktikabel und sachgerecht ist. Damit die Arbeitsgruppe Ihre Arbeit aufnehmen kann, bedarf es nun noch der Zustimmung der KMK. Das Gleiche gilt für unsere Forderung, dass Nutzungen nach § 52a UrhG bis zum 30. September 2017 weiterhin pauschal über die Länder vergütet werden. Über die weitere Entwicklung werde ich Sie regelmäßig unterrichten. Mit freundlichen Grüßen Professor Dr. Horst Hippler Berlin Leipziger Platz 11 10117 Berlin T: 030 206292-0 Bonn Ahrstraße 39 53175 Bonn T: 0228 887-0 Brüssel 50 Avenue des Arts B-1000 Brüssel T: +32 2 7810061 www.hrk.de
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