TOP 7 Nachruecken einer Stadtraetin - Besetzen der

TOP
öS/nöS
7
öS
Gremium
Datum
Gemeinderat
19.12.2016
Nachrücken einer Stadträtin – Besetzen der Ausschüsse
I. Beschlussvorschlag:
Der Neubesetzung der Ausschüsse, wird aufgrund des Eintritts von Frau Irmgard Jacob in
den Gemeinderat, im Wege der Einigung (siehe Anlagen) zugestimmt. Ebenso wird der Änderung in der Baumkommission zugestimmt.
II. zum Sachverhalt:
Rückt ein Stadtrat in den Gemeinderat nach, ist die Besetzung der Ausschüsse ebenfalls zu
regeln. Es handelt sich dabei um eine Neubesetzung der Ausschüsse (d.h. alle Mitglieder
sind neu zu wählen). Die Gemeindeordnung geht bei der Besetzung der Ausschüsse vom
Grundsatz der Einigung aus. Kommt keine Einigung zustande, werden die Mitglieder der
Ausschüsse nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt.
Die Freie Wähler Fraktion hat mitgeteilt, dass Frau Irmgard Jacob alle Mitgliedschaften in
den Ausschüssen – wie von Frau Zehrer bisher – übertragen werden sollen.
Mit Ausnahme des Werksausschusses städt. Kurbetriebe, dies übernimmt STR Becker.
Mitglied:
Vertretung:
Verwaltungsausschuss:
Jacob
Spehn
Ausschuss für Umwelt und
Spehn
Jacob
Becker
Pahn
Pahn
Jacob
Technik:
Werksausschuss städt.
Kurbetriebe:
Arbeitskreis Kinder, Jugend
und Bildung:
Ausschuss des Museums-
Pahn
Jacob
Spehn
Jacob)
und Heimatvereins:
(OGI:
Im Zuge dessen wurde seitens der Freien Wähler Fraktion um folgende Änderung in der Besetzung der Baumkommission gebeten.
Mitglied:
Vertretung:
Baumkommission bisher:
Senko
Spehn
Baumkommission ab sofort:
Spehn
Senko
Bad Waldsee, 28.11.2016
Nadine Becker

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