TOP 5 Nachruecken eines Stadtrates - Besetzen der

TOP
öS/nöS
5
öS
Gremium
Datum
Gemeinderat
25.07.2016
Nachrücken eines Stadtrates – Besetzen der Ausschüsse
I. Beschlussvorschlag:
Der Neubesetzung der Ausschüsse, wird aufgrund des Eintritts von Herrn Thomas Knoll in
den Gemeinderat, im Wege der Einigung zugestimmt.
II. zum Sachverhalt:
Rückt ein Stadtrat in den Gemeinderat nach, ist die Besetzung der Ausschüsse ebenfalls zu
regeln. Es handelt sich dabei um eine Neubesetzung der Ausschüsse (d.h. alle Mitglieder
sind neu zu wählen). Die Gemeindeordnung geht bei der Besetzung der Ausschüsse vom
Grundsatz der Einigung aus. Kommt keine Einigung zustande, werden die Mitglieder der
Ausschüsse nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt.
Die CDU-Gruppierung hat mitgeteilt, dass die Nachbesetzung in der KW 29 intern besprochen wird. Zum Zeitpunkt der Versendung der Sitzungsunterlagen lag uns keine namentliche
Benennung vor. Dies wird vor der Sitzung nachgereicht, spätestens in der Sitzung
25.07.2016 aufgelegt.
Mitglied:
Vertretung:
Verwaltungsausschuss:
?
Hepp
Ausschuss für Umwelt und
Haag
?
?
Bucher
Lorinser
?
Technik:
Werksausschuss städt.
Kurbetriebe:
Aufsichtsrat Kurbetriebe
Bad Waldsee Dienstleistungs-GmbH:
Aufsichtsrat Thermalwasser
?
Lorinser
Ausschuss B 30:
Heine
?
Stadtwerke Bad Waldsee GmbH:
?
-
Ausschuss Sportgemeinschaft:
?
Wild
(OGI:
?
Lorinser)
Umlegungsausschuss:
Haag
?
Erschließung und Vertrieb
Bad Waldsee GmbH:
Bad Waldsee, 29.06.2016
Nadine Prinz

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