Medieninformation Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Ihr Ansprechpartner Frank Meyer Durchwahl Telefon +49 351 564 2050 Telefax +49 351 564 2059 [email protected]* 09.12.2016 „Brücken in die Zukunft“: Döbeln saniert seine Stadtbibliothek Umweltstaatssekretär Wolff übergibt Förderbescheid Die Stadt Döbeln erhält 150 000 Euro für die Sanierung ihrer Stadtbibliothek. Umweltstaatssekretär Herbert Wolff übergab Oberbürgermeister HansJoachim Egerer heute (9. Dezember 2016) dazu einen ersten Förderbescheid aus dem Budget „Bund“ des Programms „Brücken in die Zukunft“. Insgesamt sind für die Maßnahme 150 000 Euro Fördermittel vorgesehen, für die Differenz ist eine Förderung aus dem Budget „Land“ des Programms geplant. Die Gesamtkosten der Sanierung betragen 200 000 Euro. „Von den etwa 2 200 Projekten, die aus dem Programm ‚Brücken in die Zukunft‘ finanziert werden, kommt die Hälfte aus dem Bildungsbereich“ so Staatssekretär Wolff. „Jedoch investieren die Kommunen mit Hilfe von ‚Brücken in die Zukunft‘ auch im städtebaulichen Bereiche. Eines dieser Projekte ist die Sanierung der Stadtbibliothek“. Das Programm „Brücken in die Zukunft“ wurde vom Sächsischen Landtag im Dezember 2015 aufgelegt. Mit insgesamt 800 Millionen Euro ist es das größte Investitionsprogramm in die kommunale Infrastruktur seit dem Jahr 1990. Es dient der weiteren Verbesserung der Infrastruktur in den sächsischen Städten, Gemeinden und Landkreisen. Die sächsischen Kommunen hatten im Vorfeld des Förderverfahrens Maßnahmepläne erstellt, die durch die Staatsregierung bestätigt wurden. Etwa 156 Millionen Euro des Programms stammen aus Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes. Jeweils 322 Millionen Euro stammen vom Freistaat und von der kommunalen Seite. Ergänzend werden Landesmittel eingesetzt. Bei einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent werden insgesamt Investitionen von mehr als eine Milliarde Euro ermöglicht. Seite 1 von 2 * Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.lsf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzungen. Aktuell sind für die Mittel des Budgets „Bund“ 884 Projekte (99,2 Prozent) aus den Maßnahmeplänen bei der Sächsischen Aufbaubank beantragt, 564 (63,8 Prozent) wurden bereits bewilligt. Für die Maßnahmen, die aus dem Budget „Land“ finanziert werden, können die Kommunen noch bis zum 28. Februar 2017 Anträge stellen. Seite 2 von 2
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