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11060/J XXV. GP - Anfrage (elektr. übermittelte Version)
11060/J XXV. GP
Eingelangt am 01.12.2016
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ANFRAGE
der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen
betreffend Übergriffe auf Mitarbeiter der Gesundheitsbehörden in den Jahren
2013, 2014, 2015 und 2016
Das Thema Sicherheit ist für Mitarbeiter von Behörden, wie etwa der
Gesundheitsbehörden, ein wichtiges Anliegen. Wie Auskünfte ihres Ressorts in den
letzten Jahren gezeigt haben, kommt es etwa immer wieder zu Übergriffen auf AMSMitarbeiter. Auch die Gesundheitsbehörden und seine Mitarbeiter stehen vielfach in
Konfliktsituationen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen folgende
Anfrage
1. Wie viele Übergriffe welcher Art auf Mitarbeiter der Gesundheitsbehörden
wurden österreichweit in den Jahren 2013, 2014, 2015 und 2016 registriert
(aufgeschlüsselt nach Jahr, Bundesländer und Dienststellen)?
2. In wie vielen Fällen musste dabei die Polizei gerufen werden
(aufgeschlüsselt nach Jahr, Bundesländer und Dienststelle)?
3. In wie vielen Fällen wurde dabei eine Strafanzeige erstattet
(aufgeschlüsselt nach Jahr, Bundesländer und Dienststelle)?
4. Wie beurteilen Sie österreichweit die Sicherheitssituation in den
Dienststellen
der
Gesundheitsbehörden
(aufgeschlüsselt
nach
Bundesländern)?
5. Sehen Sie zurzeit Sicherheitsprobleme für GesundheitsbehördenMitarbeiter in den einzelnen Dienststellen?
6. Wenn ja, wo?
7. Welche konkreten Maßnahmen haben Sie in den Jahren 2013, 2014, 2015
und 2016 gesetzt bzw. werden Sie setzen, um zu einem erhöhten Schutz
der Gesundheitsbehörden-Mitarbeiter beizutragen?
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