17/114 - Niedersächsischer Landtag

Der Präsident des Niedersächsischen Landtages
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Herrn Lahmsen
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II/724 - 0110 - 00/1
24.11.2016
Kurzbericht
über Verhandlungspunkte und Beschlüsse
der 114. Sitzung des Niedersächsischen Landtages der 17. Wahlperiode
am 24. November 2016
24. Mitteilungen des Präsidenten
Außerhalb der Tagesordnung
Unterrichtung durch den Landwirtschaftsminister über in Niedersachsen aufgetretene Fälle von Vogelgrippe
Die Unterrichtung wurde besprochen.
Außerhalb der Tagesordnung
Unterrichtung durch den Wirtschaftsminister über die sogenannten VorwärtsGespräche
Die Unterrichtung wurde besprochen.
25. Mündliche Anfragen - Drs. 17/6900
Die Frage 1 wurde beantwortet.
Die Antworten zu den Fragen 2 bis 50 wurden zu Protokoll gegeben und in
der Drs. 17/6970 veröffentlicht.
26. Handwerksbetriebe entlasten - Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung zurücknehmen
Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 17/6895
Der Antrag wurde in erster Beratung behandelt.
Ausschussüberweisung:
Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz
27. Erinnerung und Gedenken wahren - Stasi-Unterlagen als nationales Kulturgut sichern und zugänglich machen
Antrag der Fraktion der FDP - Drs. 17/6896
Der Antrag wurde bereits in der 113. Sitzung am 23.11.2016 behandelt.
Der Präsident des Niedersächsischen Landtages
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28. Reden und Handeln des Boris Pistorius: SPD-Innenminister lassen die Muskeln
spielen - In Niedersachsen schwächt der Innenminister die Polizei
Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 17/6898
Der Antrag wurde in erster Beratung behandelt.
Ausschussüberweisung:
Ausschuss für Inneres und Sport
29. Die niedersächsische Oberschule - Erfolgsmodell mit Zukunft
Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 17/6899
Der Antrag wurde in erster Beratung behandelt.
Ausschussüberweisung:
Kultusausschuss (federführend)
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Im Auftrage
Kleinwächter

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