1010 Wien, Judenplatz 11 Österreich Presseinformation Mediensprecher Mag. Christian Neuwirth Tel ++43 (1) 531 22-525 Fax ++43 (1) 531 22-108 [email protected] www.vfgh.gv.at Helmut Hörtenhuber als neuer Verfassungsrichter angelobt Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Gerhart Holzinger, hat heute, Mittwoch, 11. Juni, Helmut Hörtenhuber als neuen Verfassungsrichter angelobt. Hörtenhuber wurde zuvor von Bundespräsident Heinz Fischer auf Vorschlag der Bundesregierung ernannt. "Es ist erfreulich, dass die vakante Stelle im Verfassungsgerichtshof - einmal mehr - sehr rasch besetzt worden ist. Das gibt dem Gerichtshof die Möglichkeit, seine Juni-Session in der neuen Besetzung zu absolvieren. Und es erleichtert die Organisation der Beratungen wesentlich, da nun nur vereinzelt auf Ersatzmitglieder des VfGH zurückgegriffen werden muss", erklärte VfGH-Präsident Holzinger anlässlich der Angelobung, die im Beisein aller anderen Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter stattfand. Verfassungsrichter Helmut Hörtenhuber sagte, er freue sich sehr auf sein neues Amt. Allerdings betonte er auch: "Ich werde meine neue Aufgabe als Verfassungsrichter mit großem Respekt angehen. Und ich bin mir der Verantwortung, die man mit diesem Amt übernimmt, sehr bewusst."
© Copyright 2024 ExpyDoc