Tagesordnung - Hamburgische Bürgerschaft

BÜRGERSCHAFTSKANZLEI
Empfehlung des Ältestenrates
zur Abwicklung der
PLENARANGELEGENHEITEN
Mittwoch,
12. Oktober 2016, 15.00 Uhr
Donnerstag, 13. Oktober 2016, 15.00 Uhr
BIRGIT MAYBOHM / MICHAEL RANDT
Tel.: 040 42831-1305
Fax.: 040 42731-2296
E-Mail: [email protected]
HAMBURG, 10.10.2016
(21. Wahlperiode / 43. und 44. Sitzung)
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
Inhalt
Mittwoch, 12. Oktober 2016
I.
Aktuelle Stunde
Der beste Laser der Welt: XFEL ist ein Leuchtturmprojekt
für Hamburgs Wissenschaft und ein Quantensprung für
Gesundheit, Technik und Astronomie
(angemeldet von der GRÜNEN Fraktion)
Der Erbschaftssteuer-Kompromiss ist ein Erfolg der Lobby
der Vermögenden. Der Hamburger Senat darf dem nicht
zustimmen
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Der Wirtschafts- und Logistikstandort Hamburg wird von
Stau blockiert und Rot-Grün schaut hilflos zu
(angemeldet von der FDP-Fraktion)
„Mogelpackung für Hamburg“: Senats-Vertrag hilft
Bürgern gegen Flüchtlings-Großsiedlungen wenig
(angemeldet von der AfD-Fraktion)
Gemeinsam für ein gesundes Hamburg:
Gesundheitsprävention auf der Grundlage des „Pakts für
Prävention“ stärken
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
Staustadt Hamburg – Bürger und Wirtschaft leiden unter
rot-grüner Verkehrspolitik
(angemeldet von der CDU-Fraktion)
Redner/Rednerin
BLATT 2 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 12. UND 13. OKTOBER 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
II.
2
Inhalt
Wahlen
1466
Wahl einer oder eines Deputierten der Justizbehörde
– Unterrichtung durch die Präsidentin –
Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion
3
2316
Wahl einer oder eines Deputierten der Behörde für Schule
und Berufsbildung
– Unterrichtung durch die Präsidentin –
Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion
III.
52
Zur Debatte angemeldete Punkte
6173
Die Abschaffung der Ministererlaubnis im
Fusionsverfahren. Das EDEKA-Tengelmann-KaisersDrama liefert weitere Evidenz – Hamburg muss
Wettbewerb schützen
– Antrag der AfD-Fraktion –
(angemeldet von der AfD-Fraktion)
29
6176
Bericht des Haushaltsausschusses
über die Drucksache
21/4661: Haushaltsplan 2015/2016,
Einzelplan 3.2 der Behörde für Wissenschaft,
Forschung und Gleichstellung
Erschließung und Freimachung des Geländes
sowie Bestellung eines unentgeltlichen
Erbbaurechts für den Neubau des Max-PlanckInstituts für Struktur und Dynamik der Materie
(SDMA) auf dem Forschungscampus
Hamburg-Bahrenfeld
– Senatsantrag –
6177
Bericht des Haushaltsausschusses
über die Drucksache
21/4847: Haushaltsplan 2015/2016
(Neuf.)
Einzelplan 3.2 der Behörde für Wissenschaft,
Forschung und Gleichstellung
Nachbewilligung gemäß § 35 LHO für das
Haushaltsjahr 2016 Wachstum, Vielfalt und Spitzenforschung für
die Hochschulen in Hamburg
– Senatsantrag –
und
30
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
Redner/Rednerin
BLATT 3 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 12. UND 13. OKTOBER 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
22
6049
Inhalt
Redner/Rednerin
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der
Bürgerschaft vom 28. Mai 2015
„StadtRAD-Stationen ausbauen – Bezirke bei der
Standortsuche beteiligen“ – Drucksache 21/448
– Senatsmitteilung –
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
41
6156
Mobilität im Alter sichern – Verbesserungen im
Straßenverkehr und öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV) können Lebensqualität erhalten
– Antrag der CDU-Fraktion –
(angemeldet von der CDU-Fraktion)
21
6048
Hamburgs Landwirtschaft stärken – Bio-Stadt Hamburg
– Senatsmitteilung –
(angemeldet von der GRÜNEN Fraktion)
10
5758
Rückkauf der Hamburger Energienetze – Was ist drei
Jahre nach dem Volksentscheid erreicht?
– Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
32
6147
Hamburger Innenstadt stärken und Überseequartier
anbinden
– Antrag der FDP-Fraktion –
(angemeldet von der FDP-Fraktion)
Gesamtredezeit zu III.
SPD-Fraktion
CDU-Fraktion
GRÜNEN Fraktion
Fraktion DIE LINKE
FDP-Fraktion
AfD-Fraktion
fraktionslose Abgeordnete
Senat
75 Minuten
45 Minuten
40 Minuten
40 Minuten
40 Minuten
35 Minuten
5 Minuten
40 Minuten
BLATT 4 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 12. UND 13. OKTOBER 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
Inhalt
Donnerstag, 13. Oktober 2016
IV.
Aktuelle Stunde
Fortsetzung der Aussprache vom Vortag
V.
18
Zur Debatte angemeldete Punkte
6007
Abschluss eines Abkommens mit dem Lande SchleswigHolstein zum grenzüberschreitenden Schulbesuch
(Gastschulabkommen)
– Senatsmitteilung –
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
51
6172
Maritimes Erbe der Hansestadt erhalten und
unterstützen– Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe mit
Augenmaß überarbeiten
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
49
6170
Stärkung der Hamburgischen Bürgerschaft –
Verbesserungen im Parlamentsbetrieb
– Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN, CDU,
DIE LINKE und FDP –
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
40
6155
Bezahlbarer Wohnraum für Studenten ist Mangelware.
Mehr Wohnheimplätze für Hamburgs Studenten –
Unterbringungsquote auf Bundesdurchschnitt bringen!
– Antrag der CDU-Fraktion –
(angemeldet von der CDU-Fraktion)
42
6157
Zusatzqualifikationsangebot für Lehrkräfte in
Integrationskursen ausbauen
– Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion –
(angemeldet von der GRÜNEN Fraktion)
47
6168
Desolate Unterbringungsmöglichkeiten für Obdachlose
endlich beenden! Das Winternotprogramm und die
generelle Versorgung von Obdachlosen ausbauen!
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Redner/Rednerin
BLATT 5 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 12. UND 13. OKTOBER 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
31
6146
Inhalt
Redner/Rednerin
Stadtteilschulen stärken – Inklusion weiterentwickeln:
Schüler mit LSE-Förderbedarf besonders unterstützen
– Antrag der FDP-Fraktion –
(angemeldet von der FDP-Fraktion)
53
6174
Keine Förderung extremistischer Organisationen durch
Raumvergabe öffentlich geförderter Bürgerhäuser und
Stadtteilkulturzentren
– Antrag der AfD-Fraktion –
(angemeldet von der AfD-Fraktion)
Gesamtredezeit zu V.
SPD-Fraktion
CDU-Fraktion
GRÜNEN Fraktion
Fraktion DIE LINKE
FDP-Fraktion
AfD-Fraktion
fraktionslose Abgeordnete
Senat
VI.
5
75 Minuten
45 Minuten
40 Minuten
40 Minuten
40 Minuten
35 Minuten
5 Minuten
40 Minuten
Abstimmung über Berichte des Eingabenausschusses
6037
Bericht des Eingabenausschusses
6038
Bericht des Eingabenausschusses
6039
Bericht des Eingabenausschusses
VII.
Zur Abstimmung gestellte Punkte
Große Anfragen
6
5514
Nachfragen zu Drs. 21/5299
– Abg. Dr. Wieland Schinnenburg u. a. FDP-Fraktion –
7
5638
Personalbericht 2016 – Rechtspflegerinnen und
Rechtspfleger
– Abg. Richard Seelmaecker u. a. CDU-Fraktion –
8
5646
Abiturprüfungen 2015/2016 – welche konkreten
Ergebnisse erzielten Hamburgs Abiturienten an den
einzelnen Schulen?
– Abg. Karin Prien u. a. CDU-Fraktion –
9
5647
Mittlerer Schulabschluss (MSA) 2015/2016 – welche
konkreten Ergebnisse erzielten Hamburgs Schülerinnen
und Schüler an den einzelnen Schulen?
– Abg. Karin Prien u. a. CDU-Fraktion –
BLATT 6 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 12. UND 13. OKTOBER 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
Inhalt
Senatsanträge
16
6137
Haushaltsplan 2016
Mehrbedarfe im Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres und
Sport; Produktgruppe 272.03 Sport
hier: Förderung von Sportgroßveranstaltungen
17
6138
Gesetz zur Änderung des Hamburgischen
Ausführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch
Senatsmitteilungen
19
6046
„Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der
Bürgerschaft vom 21. Januar 2016
„Energiewende voranbringen – Sachstand und
Perspektiven des Ausbaus der Windenergie in Hamburg“
(Drucksache 21/1756)
20
6047
Stellungnahme des Senats zum 25. Tätigkeitsbericht
Datenschutz des Hamburgischen Beauftragten für
Datenschutz und Informationsfreiheit (Drucksache
21/3452)
Unterrichtungen durch die Präsidentin
23
5889
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 1. Oktober 2015:
„Sanierungsfonds Hamburg 2020: Wir investieren in den
Sport! Initiative für die Sportstättensanierung weiter
unterstützen“ – Drs. 21/1618
24
5890
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 24. Juni 2015:
„Für eine nachhaltige Essensversorgung in Schulen
sorgen – Produktionsküchen einrichten!“ – Drs. 21/737
25
5976
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 17. Dezember 2014:
„Hamburg 2020: Verbesserung der Betreuungsqualität in
Hamburger Kindertageseinrichtungen – Konkrete Schritte
und langfristige Perspektiven“
– Drs. 20/13947 (Neufassung)
26
5977
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 16. Dezember 2014:
„Hamburg 2020: Bildungsqualität und
Bildungsgerechtigkeit weiter stärken“ – Drs. 20/13939
Ausschussberichte
27
6021
Bericht des Ausschusses für Umwelt und Energie
über die Drucksache
21/4662: Gesetz zur Änderung des Lebensraum
Elbe-Stiftungsgesetzes und des Gesetzes über
Zuführungen an die Stiftung Lebensraum Elbe
– Senatsantrag –
Redner/Rednerin
BLATT 7 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 12. UND 13. OKTOBER 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
Inhalt
28
6040
Bericht des Ausschusses für Justiz und Datenschutz
über die Drucksache
21/3299: Umzug mit Hindernissen – Qualität des
Frauenvollzugs nicht gefährden
– Antrag der FDP-Fraktion –
30 a
6251
Bericht des Haushaltsausschusses
über die Drucksache
21/5668:
Sicherung der Funktions- und
Zukunftsfähigkeit des Planetariums Hamburg:
Nachbewilligung gemäß § 35 LHO zum
Haushaltsplan 2015/2016, Haushaltsjahr
2016, Einzelpläne 3.3 und 9.2,
Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018,
Ergänzung nach § 34 LHO (Drucksache
21/5000): Einführung eines Mieter-VermieterModells für die Immobilie Planetarium,
Einzelpläne 3.3 und 9.2
– Senatsantrag –
Anträge
33
6148
Kinderwunschbehandlung auch in Hamburg fördern /
Gleichstellung nicht-ehelicher Partnerschaften
– Antrag der FDP-Fraktion –
34
6149
Hamburgs Wohnungsmarkt effektiv entlasten – endlich
Potenziale von Dachaufstockungen und Dachausbauten
nutzen
– Antrag der FDP-Fraktion –
35
6150
Flüchtlingswohnungen in der Baurstraße – Anwohnern in
Othmarschen endlich Gleichbehandlung garantieren
– Antrag der CDU-Fraktion –
36
6151
Das Projekt „Community Spirit Hamburg“ mit 93.000 Euro
aus dem Integrationsfonds fördern
– Antrag der CDU-Fraktion –
37
6152
Britische Startups nach Brexit-Entscheid unterstützen
– Antrag der CDU-Fraktion –
38
6153
Umgang mit kleinen Anfragen und Auskunftsersuchen
– Antrag der CDU-Fraktion –
39
6154
Mit Augenmaß und ohne Zwang – Erfolgsgeschichte
StadtRAD weiterdrehen
– Antrag der CDU-Fraktion –
43
6158
Planungssicherheit für die MS Stubnitz – Liegeplatz
erhalten
– Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion –
Redner/Rednerin
BLATT 8 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 12. UND 13. OKTOBER 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
Inhalt
44
6159
Abschiebemonitoring
– Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion –
45
6166
Auch beim Klimaschutz: Umweltgerechtigkeit muss drin
sein - Begleitende Maßnahmen zu den UN - "Sustainable
Development Goals" (SDGs) für eine soziale und
ökologische Metropole ergreifen
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
46
6167
Sport ist kein Lärm – Sportstätten bei Sanierungs- und
Umbaumaßnahmen effektiv schützen und
Nutzungseinschränkungen verhindern!
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
48
6169
Schulschwimmen in Hamburg endlich angemessen
umsetzen
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
50
6171
Entschließung zur Umsetzung der Resolution des
14. Parlamentsforums Südliche Ostsee zu dem Thema
„Land-, Fischerei- und Ernährungswirtschaft – Innovation
und Zusammenarbeit im südlichen Ostseeraum“
– Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNEN, CDU,
DIE LINKE und FDP –
54
6175
Stärkung der Bürgerschaft – Unterstützung der Fraktionen
für erhöhten Aufwand in parlamentarischen Gremien und
Prozessen sowie Flexibilisierung des Bezugs von
Sachleistungen
– Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN und
DIE LINKE –
VIII.
Auf Wunsch der Fraktionen zu vertagender Punkt
Wahl
4
5119
Wahl einer oder eines Deputierten der Justizbehörde
– Unterrichtung durch die Präsidentin –
Vorschlagsrecht: GRÜNEN Fraktion
IX.
Zu beantwortende Große Anfragen
11
5853
Ausgangsbilanz Integration zum Konsens mit der
Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ (Teil B)
– Abg. Karin Prien u. a. CDU-Fraktion –
12
5861
Macht der Senat bzw. die zuständige Behörde die
Hamburger Hochschulen fit für den Digitalen Wandel?
– Abg. Carsten Ovens u. a. CDU-Fraktion –
Redner/Rednerin
BLATT 9 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 12. UND 13. OKTOBER 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
Inhalt
13
5888
Zwei Jahre P+R-Gebühren – Ein Flop mit
Nebenwirkungen
– Abg. Dennis Thering u. a. CDU-Fraktion –
14
5929
Einführung der eAkte im Bereich SGB II –
Jobcenter team.arbeit.hamburg und Agentur für Arbeit
Hamburg
– Abg. Inge Hannemann u. a. Fraktion DIE LINKE –
15
5940
Schulfinanzierung und Budgetpraxis für die Staatlichen
Schulen in Hamburg
– Abg. Sabine Boeddinghaus u. a. Fraktion DIE LINKE –
X.
Nachrichtlich:
Folgende Große Anfragen wurden eingereicht und
dem Senat zur Beantwortung zugeleitet:
5983
Umstrukturierung Justizvollzug – Fehlen wichtige
Grundlagen bereits im Planungsprozess?
– Abg. Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein u. a.
FDP-Fraktion –
(am 15.09.2016)
6139
JVA Hahnöfersand – Entwicklung der Gewalt im
Jugendstrafvollzug
– Abg. Richard Seelmaecker u. a. CDU-Fraktion –
(am 27.09.2016)
Folgende Senatsvorlagen wurden im Vorwege einem
Ausschuss überwiesen:
5831
Einzelplan 6.1 der Behörde für Stadtentwicklung und
Wohnen
Einrichtung des „Sondervermögen Bodenordnung“ im
Haushaltsjahr 2016 und
Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2017/2018
(dem Haushaltsausschuss am 15.09.2016)
5833
Änderung des Gemeinschaftstarifs des Hamburger
Verkehrsverbundes (HVV) zum 1. Januar 2017
(federführend dem Haushaltsausschuss und mitberatend
dem Verkehrsausschuss am 16.09.2016)
Redner/Rednerin
BLATT 10 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 12. UND 13. OKTOBER 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
5859
Inhalt
Haushaltsplan 2015/2016 Nachbewilligungen nach § 35 Landeshaushaltsordnung
– Senatsantrag –
(federführend dem Haushaltsausschuss und mitberatend
dem Verfassungs- und Bezirksausschuss, dem Familien-,
Kinder- und Jugendausschuss, dem Schulausschuss,
dem Kulturausschuss, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit
und Integration, dem Stadtentwicklungsausschuss, dem
Innenausschuss und dem Sportausschuss am
22.09.2016)
Redner/Rednerin

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