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Kassenfreundlicher Montag für die Kommunen in Sachsen-Anhalt!
Die Landkreise, Städte und Gemeinden Sachsen-Anhalts haben am 10. Oktober 2016
insgesamt 80 Millionen Euro mehr auf ihren Konten, spätestens heute kommt die von
der Landesregierung zugesagte finanzielle Soforthilfe auf den entsprechenden Konten
an.
Der Landtag hatte die von der Kenia-Koalition zugesagte „Soforthilfe zur Stärkung der
kommunalen Finanzkraft“ Anfang September beschlossen, dafür wurde das geltende
Finanzausgleichsgesetz (FAG) geändert.
Damit wird der im Koalitionsvertrag verankerte sofortige Einstieg in die finanzielle
Entlastung der Kommunen in voller Höhe endgültig in die Tat umgesetzt.
Finanzminister André Schröder erklärte: „Die Kenia-Koalition setzt das um, was sie im
Koalitionsvertrag versprochen hat, nämlich die deutliche finanzielle Besserstellung der
Kommunen – und das schnell. Die Landesregierung zeigt damit, welchen großen Stellenwert
die Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung für die Koalition hat. Auch in den
kommenden zwei Jahren wird dieser Weg mit dem neuen Finanzausgleichsgesetz vorbehaltlich der Zustimmung durch den Landtag - konsequent fortgesetzt. Im neuen FAG
wollen wir die Zuweisungen auf jährlich 1,628 Milliarden Euro festschreiben – deutlich mehr
als in den vergangenen Jahren.“
Die gemeindegenaue Verteilung des Geldes auf die Kommunen ergibt sich aus der
beigefügten Tabelle. Die Verteilung der zusätzlichen Mittel erfolgt analog der Systematik des
FAG 2016.

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