Brüsseler Konferenz zu Afghanistan: Fortsetzung der

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Brüsseler Konferenz zu Afghanistan: Fortsetzung der internationalen
Unterstützung für die politische und wirtschaftliche Stabilität und die
Entwicklung Afghanistans
Brüssel, 5. Oktober 2016
Heute kamen Vertreter von 75 Ländern und 25 internationalen Organisationen zusammen,
um ihr weiteres Engagement und ihre fortgesetzte Unterstützung für eine bessere Zukunft
in Wohlstand und Frieden für das afghanische Volk zuzusagen.
Den Vorsitz führten gemeinsam die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und
Sicherheitspolitik/Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, und der EUKommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, im Namen der
Europäischen Union und der Minister für auswärtige Angelegenheiten, Salahuddin Rabbani, und der
Minister der Finanzen, Eklil Ahmad Hakimi, im Namen Afghanistans. Die Konferenz fand unter der
Schirmherrschaft des Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, und des Präsidenten der
Islamischen Republik Afghanistan, Ashraf Ghani, statt.
Auf der Konferenz wurde eine Gemeinsame Erklärung zur Erneuerung der Partnerschaft für Frieden und
Entwicklung verabschiedet, die das breite Spektrum des Engagements der internationalen
Gemeinschaft in Afghanistan in den kommenden vier Jahren widerspiegelt. Dazu gehört u. a. die
politische und auch die finanzielle Unterstützung, die sich für den Zeitraum 2017-2020 auf 13,6 Mrd.
Euro belaufen und mit weiteren nachprüfbaren Reformen vor Ort einhergehen wird. Die Europäische
Union und ihre Mitgliedstaaten sind, zusammen genommen, der größte Geldgeber: Auf sie werden
voraussichtlich bis zu 5 Mrd. Euro dieser Gesamtsumme entfallen, die aus allen verfügbaren
Finanzierungsquellen bereitgestellt werden sollen. Damit hält die Europäische Union ihr großes
Engagement für Afghanistan aufrecht.
In ihrer Begrüßungsansprache hat die Hohe Vertreterin betont, dass die Unterstützung Afghanistans
nicht nur für das afghanische Volk und die Zukunft Afghanistans, sondern auch für die Region und die
internationale Gemeinschaft insgesamt von entscheidender Bedeutung sei. Sie erklärte: „Afghanistan
steht an der Schnittstelle zwischen Zentralasien, dem Indischen Ozean, Südasien und dem Mittleren
Osten. Das Land kann zu einer bedeutenden Drehscheibe für Wirtschaftswachstum in der Region sowie
für verstärkte Verbindungen zwischen verschiedenen Teilen der Welt werden. Heute erleben wir, wie
sich ein regionaler Konsens über eine verstärkte wirtschaftliche, diplomatische und politische
Zusammenarbeit bei der Sicherung von Stabilität, Sicherheit und Demokratie in Afghanistans
herausbildet. Wir haben hier in Brüssel die Grundlage für einen neuen regionalen und internationalen
Ansatz für Frieden und Entwicklung in diesem Land geschaffen.“
In diesem Sinne beraumte die Hohe Vertreterin Mogherini gestern Abend ein Treffen mit wichtigen
internationalen Partnern an, an dem u. a. der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon,
der Außenminister der USA, John Kerry, Minister aus regionalen Partnerländern, darunter der
Volksrepublik China, Indien und Pakistan, sowie Vertreter der afghanischen Führung teilnahmen. Die
Hohe Vertreterin stellte bei den Teilnehmern allgemeine Zustimmung zur Intensivierung der regionalen
politischen Unterstützung für den Friedens- und Aussöhnungsprozess in Afghanistan fest.
In seiner Abschlussrede, in der er die Gesamtzusage der internationalen Gemeinschaft in Höhe von
13,6 Mrd. Euro für den Zeitraum 2017-2020 bekanntgab, führte EU-Kommissar Mimica hierzu aus:
„Die Regierung Afghanistans hat uns heute Vormittag ihre Vorstellungen darüber mitgeteilt, wie sie die
Eigenständigkeit ihres Landes verwirklichen und die Lebensbedingungen für afghanische Frauen,
Männer und Kinder verbessern will. Es freut mich insbesondere, dass wir auf dieser Konferenz der
Stärkung der Rolle und der Rechte von afghanischen Frauen und Mädchen größere Aufmerksamkeit
geschenkt haben. Heute ist sehr deutlich geworden, dass es jetzt nicht an der Zeit ist, unseren Ehrgeiz
oder unsere Investitionen in das afghanische Volk zu verringern.“
Ein eigenständiges, prosperierendes und friedliches Afghanistan ist eine Priorität für die Europäische
Union, Afghanistan, seine Nachbarn und die internationale Gemeinschaft insgesamt. Auf der Brüsseler
Konferenz zu Afghanistan wurde ein Reformprogramm der afghanischen Regierung zugunsten der
Bürger des Landes gebilligt und weitere internationale und regionale Unterstützung für politische und
wirtschaftliche Stabilität und Entwicklung in Afghanistan zugesagt.
Weitere Informationen:
Brüsseler Konferenz zu Afghanistan: http://www.consilium.europa.eu/en/meetings/internationalsummit/2016/10/05/
Zweiten Tag der Brüsseler Konferenz zu Afghanistan über EbS erneut
ansehen: http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?sitelang=en&page=3&institution=&date=1
0/05/2016
Video- und Fotomaterial zum zweiten Tag der Brüsseler Konferenz zu
Afghanistan: https://tvnewsroom.consilium.europa.eu/event/brussels-afghanistan-conference573dd1f7a1ace
Pressemitteilung zum ersten Tag der Brüsseler Konferenz zu
Afghanistan: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-3285_de.htm
Pressemitteilung über die neue Finanzhilfe für die afghanische Regierung in Form eines Vertrags über
den Staatsaufbau:http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-3269_en.htm
Pressemitteilung über die neue Finanzhilfe für die afghanische Regierung in Form eines Vertrags über
den Staatsaufbau:http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-3269_en.htm
Delegation der Europäischen Union in Afghanistan: https://eeas.europa.eu/delegations/afghanistan_en
Website der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven
Mimica:https://ec.europa.eu/commission/2014-2019/mimica_en
Informationsblatt zu den Beziehungen zwischen der EU und
Afghanistan: https://eeas.europa.eu/delegations/afghanistan/10740/eu-afghanistan-relations_en
Entwicklungszusammenarbeit zwischen der EU und
Afghanistan: https://ec.europa.eu/europeaid/countries/afghanistan_en
IP/16/3329

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