NDR Info – Das Forum (06.10.2016) Chaos, Krise und Korruption

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NDR Info – Das Forum
(06.10.2016)
Chaos, Krise und Korruption – Jacob Zuma und der ANC unter Druck
Feature von Leonie March
----------------------------------------------------------------------------------------Atmo 1: Township, Stimmen, Schritte
Erzählerin:
Seine Schritte wirken beschwingt. Fröhlich bahnt sich Mpumelelo Nktatsha
einen Weg durch sein Heimatviertel, das Township Cato Manor in der Nähe der
Hafenstadt Durban. Dabei ist auf den ersten Blick kein Grund für diese gute
Laune zu erkennen: Am Straßenrand türmt sich der Müll. Ratten huschen durch
die engen Gassen zwischen den kleinen Häuschen und Blechhütten. Darüber
hängt ein Wirrwarr aus Kabeln, angezapften und ungesicherten Stromleitungen.
Das typisch trostlose Bild, das viele Townships in Südafrika bieten. Doch das
werde sich bald ändern, sagt der 31jährige.
O-Ton 1: Mpumelelo Nktatsha
The DA got ward 30….
Übersetzer 1:
Die Demokratische Allianz hat in diesem Wahlbezirk den ANC als
Mehrheitspartei abgelöst. Damit hatte keiner gerechnet. Jetzt warten wir alle
darauf, dass sich die Dinge ändern. Wie in vielen anderen Vierteln des Landes
leiden wir darunter, dass Geld verschwendet wird. Niemand weiß, wie hoch das
Budget ist und wofür es ausgegeben wird. Die neue politische Führung hat mehr
Transparenz versprochen. Sie will dafür sorgen, dass das Geld auch bei den
Bürgern ankommt. Und ich glaube ihnen.
… believe there will be a change.
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Atmo 2: Wohnzimmer
Erzählerin:
Nur ein paar Straßen weiter sitzt ein untersetzter Mann in seinem winzigen
Wohnzimmer. Seine Frau spült hinter der verschlissenen Couchgarnitur Teller
und Töpfe. Von Hoffnung ist hier nichts zu spüren. Nach der Kommunalwahl
Anfang August herrscht Katerstimmung. Denn in diesem Nachbarbezirk hat der
ANC erneut eine satte Mehrheit errungen. Es gibt zwar einen neuen
Gemeinderat, aber nichts weist auf eine Veränderung hin. Im Gegenteil, meint
der Familienvater, der seiner Wut lieber anonym Luft macht.
O-Ton 2:
Before he came to be….
Übersetzer 2:
Bevor der Mann Gemeinderat wurde, hat er in einer dieser Blechhütten gelebt.
Er hatte nicht einmal ein richtiges Haus oder ein Auto. Aber jetzt hat er beides.
Ohne dass er dafür einen Finger krumm gemacht hat. Er wurde auf den Posten
gehoben, weil er ein Freund des alten Gemeinderats ist. So läuft das hier. Nach
ein paar Wochen im Amt ist er schon genauso arrogant wie sein Vorgänger. Er
weiß, dass er einfach in seinem Büro sitzen und nichts tun muss. Er wird
trotzdem reich entlohnt. Solche Leute sind unser Problem. Wir hätten uns für
jemand anders entscheiden sollen.
…. put another person.
Erzähler:
Das Gleiche trifft aus Sicht vieler Südafrikaner auch auf den Mann zu, der das
höchste Amt im Land bekleidet: auf Staatspräsident Jacob Zuma. Zahlreiche
Skandale säumen seinen politischen Aufstieg. Angefangen von einer mehr als
700 Punkte umfassenden Korruptionsanklage vor seinem Amtsantritt, über den
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millionenschweren Ausbau seiner Privatresidenz auf Kosten der Steuerzahler
bis hin zur überraschenden Entlassung des angesehenen Finanzministers, die im
vergangenen Dezember zum freien Fall der südafrikanischen Währung geführt
hat. Ein Schock, von dem sich die Wirtschaft bis heute nicht erholt hat.
Atmo 3: Straße, Stimmen
Erzählerin:
Am Straßenrand lächelt Zumas Konterfei von einem windschiefen Wahlplakat.
Aber in vielen Teilen Südafrikas herrscht Chaos, für das er und sein ANC
Verantwortung
tragen:
baufällige
Häuser,
mangelhafte
Strom-
und
Wasserversorgung, Kriminalität, Armut und Arbeitslosigkeit. Proteste gegen
diese Zustände sind an der Tagesordnung. Selbst auf langjährige ANCMitglieder wie Pam Taylor wirkt Zumas mildes Lächeln deshalb wie ein Hohn.
Der Propaganda ihrer Partei, die als Grund
für die verheerenden
Lebensumstände gebetsmühlenartig die Apartheid anführt, glaubt sie nicht
mehr.
O-Ton 3: Pam
They should be coming down …
Übersetzerin 1:
Die Parteiführung sollte sich mal damit auseinandersetzen, wie es uns hier geht.
Stattdessen machen sie lauter leere Versprechungen - nur um zu bekommen,
was sie wollen: unsere Stimme. Sie benutzen uns als Leiter, um aufzusteigen.
Arbeiter kämpfen für höhere Löhne. Es sind bescheidene Forderungen, wenn
man sich ansieht, was Zuma verdient. Aber er ignoriert sie. Die Wirtschaft des
Landes liegt in seinen Händen, aber er fügt ihr Schaden zu. Er baut sich selbst
einen Palast, während die Menschen drum herum in Armut leben. Das alles
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belastet mich sehr. Es schadet unserer Partei, und für die Opposition ist das
natürlich ein gefundenes Fressen.
… also looking at him.
Atmo kurz hoch
Erzähler:
Oppositionsparteien, allen voran die Demokratische Allianz, haben bei den
Kommunalwahlen vor allem in den Großstädten mehr Stimmen gewonnen als
der ANC - nach Kapstadt nun auch in der Wirtschaftsmetropole Johannesburg,
der Hauptstadt Pretoria und der historischen ANC-Hochburg Port Elizabeth.
Dunkelhäutige Wähler aus der Mittelschicht - Bürger, die Präsident Jacob Zuma
abschätzig als „clever blacks“ bezeichnet - wenden sich zunehmend vom ANC
ab. Ebenso wie junge Südafrikaner, die die Apartheid nicht mehr miterlebt
haben, so wie Sandile Khwela. Er hat studiert, aber keinen Job. Ohne
Beziehungen habe man nirgendwo eine Chance, sagt er aufgebracht.
O-Ton 4: Sandile Khwela
People are really fed up…
Übersetzer 3:
Die Menschen haben wirklich die Nase voll vom ANC. Aber trotzdem gibt es
immer noch diese blinde Loyalität der älteren Generation. Sie haben das Gefühl,
dass sie ihre Vorfahren verraten, wenn sie eine andere Partei wählen. Ihre
Geschichte ist mit dem ANC eng verwoben. Aber sie vergessen dabei etwas:
Erstens hat nicht der ANC allein für unsere Freiheit gekämpft. Und zweitens
kann man in einer Demokratie wählen, wen man will. Da gibt es keine
Verpflichtungen.
….chose whom people want.
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Erzählerin:
So denken offenbar
immer mehr Südafrikaner: Landesweit
ist der
Stimmenanteil des ANC von knapp 63 auf rund 54 Prozent geschrumpft. Dass
der Schwund nicht größer ist, verdankt die Partei vor allem treuen Wählern auf
dem Land. Die Dominanz der ehemaligen Befreiungsbewegung aber ist
gebrochen.
Musik 1: Hugh Masekela: “Mandela (Bring Him Back Home)”
Erzähler:
Vorbei sind die glorreichen Tage der Befreiungsbewegung unter Nelson
Mandela. Die hehren Grundwerte, für die er jahrzehntelang im Gefängnis saß,
sind augenscheinlich vergessen. Mahnende Stimmen von Wegbegleitern
Mandelas, von ehemaligen Freiheitskämpfern, werden von der Führung
weitgehend ignoriert. Ebenso wie Proteste der Parteibasis und Kritik von den
Bündnispartnern aus Kommunistischer Partei und dem Gewerkschaftsbund
COSATU. Mehrmals schon haben sich Splittergruppen aus Frust und Wut vom
ANC gelöst. Das bekannteste Beispiel ist der Parteigründer der „Economic
Freedom Fighters“, Julius Malema. Als Präsident der ANC-Jugendliga hatte er
noch getönt, er würde für Zuma töten. Heute gehört er zu den ärgsten
Widersachern des Präsidenten und wirbt vor allem junge Wähler ab. Doch nicht
jeder sieht den Weg im Parteiaustritt: Innerhalb des ANC nehmen die
Flügelkämpfe nach den Verlusten bei der Wahl zu.
Erzählerin:
Viele innerparteiliche Gegner hat Zuma in seiner siebenjährigen Amtszeit aufs
politische Abstellgleis manövriert, als Konterrevolutionäre gebrandmarkt und
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durch treue Marionetten ersetzt. Die hart erkämpfte Demokratie in Südafrika
verkommt unter Zuma zu einer Kleptokratie. Sein korruptes Machtgeflecht habe
inzwischen bedrohliche Ausmaße angenommen, stellt David Lewis fest, der
Direktor der zivilgesellschaftlichen Anti-Korruptions-Organisation „Corruption
Watch“.
O-Ton 7: David Lewis
The best way and the clearest….
Übersetzer 2:
Die beste und klarste Art, Korruption zu messen, ist ihre Wirkung auf
Schlüssel-Institutionen des Staates. Unter der Zuma-Administration sind es das
Parlament inklusive der parlamentarischen Komitees und des Büros der
Parlamentspräsidentin. Außerdem die Strafverfolgungsbehörden, die in einem
furchtbaren Zustand sind. Und natürlich das Kabinett sowie der ANC selbst –
die Führungsspitze ebenso wie die Frauen- und Jugendliga. Es geht nicht mehr
darum, für eine effektive Strafverfolgung zu sorgen, die politische Exekutive zu
kontrollieren oder einfach seinen Job als Minister zu machen. Im Mittelpunkt
stehen die Abhängigkeit vom Präsidenten und dessen Schutz.
… beholden to protecting him.
Erzähler:
Noch gibt es einige standhafte Persönlichkeiten wie die Obfrau Thuli
Madonsela. Derzeit untersucht sie den Einfluss der Gupta-Brüder auf die
Regierung – Großunternehmer, die wegen ihrer Freundschaft zum Präsidenten
reich geworden sind und sogar über die Besetzung von Ministerposten
mitbestimmt
haben
sollen.
Einschüchterungsversuche
bis
hin
zu
Morddrohungen haben die mutige Juristin auch nicht daran gehindert, Zuma im
Korruptionsskandal um den Ausbau der Privatresidenz zur Rechenschaft zu
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ziehen. Als er ihre Forderung, einen Teil des Steuergeldes zurückzuzahlen
einfach ignorierte, landete der Fall vor dem Verfassungsgericht. Das Urteil war
eindeutig.
O-Ton 8: ohne VO
The president thus failed to uphold, defend and respect the constitution as the
supreme law of the land.
Erzählerin:
Der Präsident hat die Verfassung missachtet und damit seinen Amtseid
gebrochen. Einen Tag später wandte sich Zuma in einer Fernsehrede an die
Nation: mit einer schalen Entschuldigung. Er habe es nicht besser gewusst und
nicht absichtlich gegen die Verfassung verstoßen. Mittlerweile hat er die
geforderte Summe zurückgezahlt. Doch von Rücktritt keine Rede. Ganz nach
seiner Devise – ignorieren, abstreiten, aussitzen. Mit der Parlamentsmehrheit
seiner ANC-Abgeordneten im Rücken können ihn Impeachment-Anträge und
Vertrauensfragen weiter kalt lassen.
Atmo 4: Parlament, Zwischenrufe
Erzähler:
Es wirkt wie der Kampf von David gegen Goliath, wenn Abgeordnete der
Opposition nun bei jeder Gelegenheit hervorheben, dass sie Zuma nicht mehr
als Staatsoberhaupt anerkennen. Tumultartige Szenen im Hohen Haus sind
mittlerweile fast normal geworden. Doch selbst die lauteste Kritik prallt am
ANC ab. Und Zuma beklagt, er werde im Parlament jedes Mal verbal
misshandelt.
O-Ton 9: Zuma – ohne VO
Each time when I come here I am abused. By members of parliament. Because
instead of answering questions I sit here being called a criminal, a thief.
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Erzähler:
Statt dass man ihm Gelegenheit gibt, Fragen zu beantworten, werde er als
Krimineller und Dieb bezeichnet, sagte Zuma kürzlich im Parlament. Wenn es
dann um konkrete Fragen geht, wie um seinem Neun-Punkte-Plan zur
Ankurbelung der kriselnden Wirtschaft, bleibt er Antworten schuldig.
Atmo 5: Parlament, Frage und Antwort
Erzähler:
Der Plan sei ja bekannt, so Zuma lapidar. Unter anderem gehe es um die
Landwirtschaft und viele andere Bereiche. Offenbar hat er die neun Punkte
nicht ad hoc parat. Für die aufgebrachten Zwischenrufe hat er nur sein
mittlerweile berüchtigtes glucksendes Kichern übrig.
Atmo noch mal kurz hoch
Erzählerin:
Südafrika leidet nicht nur unter Korruption und Vetternwirtschaft, sondern vor
allem unter der Wirtschaftskrise. Die Arbeitslosigkeit liegt offiziell bei über 26
Prozent; da die Statistik jedoch nur aktive Jobsuchende umfasst, sind es wohl
eher 40 Prozent. Eine Rezession droht ebenso wie eine Herabstufung Südafrikas
auf Ramsch-Niveau durch die Ratingagenturen. Entscheidend wird sein, wie der
Konflikt zwischen Zuma und Finanzminister Pravin Gordhan ausgeht. Nachdem
Zuma mit seinem Vorstoß gescheitert ist, das Ressort mit einem linientreuen
Hinterbänkler zu besetzen, eskaliert der Machtkampf. Wegen angeblicher
Korruptionsvorwürfe sollte Gordhan zwischenzeitlich sogar festgenommen
werden. Absurder könne es kaum werden, meint David Lewis von „Corruption
Watch“.
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O-Ton 10: David Lewis
I think this is an attempt…
Übersetzer 2:
Das ist ein plumper Einschüchterungsversuch. Der Präsident und seine
Spießgesellen hoffen, dass Gordhan das Handtuch wirft. Aber da kennen sie ihn
schlecht. Sie versuchen, die Kontrolle über das Finanzministerium zu gewinnen
und damit auch über die Steuerbehörde und die Zentralbank. Das sind
Schlüsselinstitutionen, wenn man an Korruption in ganz großem Stil interessiert
ist.
… on a really grand scale.
Erzähler:
Zuma versucht außerdem, die Staatskonzerne noch stärker zu kontrollieren. Es
geht um Milliardengeschäfte, zum Beispiel den Bau mehrerer Atomkraftwerke,
über den schon vor der Ausschreibung Korruptionsgerüchte kursieren. Zuma
soll nun den Vorsitz eines neuen Koordinations-Komitees übernehmen. Eine
Ankündigung, die Alarmglocken schrillen lässt. Die für Südafrika wichtige
Fondsgesellschaft „Futuregrowth Asset Management“ hat daraufhin neue
Kredite für mehrere Staatsunternehmen eingefroren. Als Grund nannte sie die
Sorge um die Unabhängigkeit des Finanzministeriums sowie die ineffiziente
und riskante Führung der Konzerne unter Zumas Regierung.
Musik: Aisha Duo “Despertar”
Erzähler:
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Südafrika hängt quasi in einer Warteschleife fest. Zuma und die ANCRegierungsmehrheit sind demokratisch gewählt worden. Eine kurzfristige
Kurskorrektur muss von der Regierungspartei selbst ausgehen. Innerhalb des
ANC gibt es Forderungen, den für Dezember 2017 geplanten Wahlparteitag
vorzuziehen.
Atmo 6: Stimmen, Straße, Township
Erzählerin:
Im Township Cato Manor schwankt die Stimmung zwischen Verzweiflung und
Hoffnung. Bepackt mit einer großen Tasche steigt die alleinerziehende Mutter
Pam Taylor aus einem überfüllten Minibustaxi. Sie war auf dem Markt. Dort
verkauft sie selbstgemachte Geschenkkartons und Eingemachtes, um über die
Runden zu kommen. Sie ist enttäuscht: Hilfe von ihrer Partei, dem ANC, ist
auch in Zukunft nicht zu erwarten.
O-Ton 13:
I was born in ANC…
Übersetzerin 1:
Ich bin in einer ANC-Familie geboren worden. In den frühen 80ern haben wir
alles für die Befreiungsbewegung getan, einige sind sogar für den ANC
gestorben. Gedankt wird uns das bis heute nicht. Trotzdem kann ich mir nicht
vorstellen, für eine andere Partei zu stimmen. Dann lasse ich es lieber ganz sein.
…to be just by myself.
Atmo kurz hoch
Erzähler:
Ein paar Straßen weiter ist auch Mpumelelo Nkatsha auf dem Nachhauseweg.
Wieder mit deutlich beschwingtem Schritt. Er habe gerade mit dem neuen
Gemeinderat von der Demokratischen Allianz gesprochen, erzählt er. Der
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arbeite zwar noch draußen vor seinem Büro, weil sein ANC-Vorgänger sich
weigere, den Schlüssel zu übergeben. Aber immerhin – er sei da, das sei auch
nicht selbstverständlich.
O-Ton 14: Mpumelelo Nkatsha
People are expecting…
Übersetzer 1:
Die Leute erwarten, dass sich die Dinge jetzt ändern. Wenn das passiert, werden
sie diese Partei wieder wählen. Langsam verstehen wir, wie die Demokratie
funktioniert: Meine Eltern waren beide im ANC. Aber darum geht es nicht
mehr. Auch nicht um die Hautfarbe. Man wählt den, von dem man sich die
gewünschten Veränderungen verspricht. Für mich ist das ein Zeichen wahrer
Freiheit.
…. sign for real freedom.
Erzählerin:
22 Jahre nach den ersten demokratischen Wahlen wird die Demokratie am Kap
erwachsen. Der ANC muss sich ändern, um für mündige Bürger noch attraktiv
zu sein. Erfolge in der Vergangenheit und leere Versprechen reichen nicht
mehr. Und die politische Konkurrenz brennt nur so darauf, es besser zu machen.
Musik
Zur Verfügung gestellt vom NDR
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