18. Wahlperiode Ausschuss für Gesundheit 1. Änderungs-/Ergänzungsmitteilung Berlin, den 27. September 2016 Die Tagesordnung der 89. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit am Mittwoch, dem 28. September 2016, 9.30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Saal E 300 Sekretariat Telefon: +49 30 227-32407 Fax: +49 30 227-36724 wird um folgende Tagesordnungspunkte ergänzt: Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30299 Fax: +49 30 227-36327 - nicht öffentlich Die Benutzung von Mobiltelefonen im Sitzungssaal ist nicht gestattet! Die Votenanforderung zum Tagesordnungspunkt 5 vom 22. September 2016 (BT-Drucksache 18/8963 – Mutterschutzrecht) wurde vom federführenden Ausschuss zurückgezogen. Tagesordnungspunkt 5neu Antrag der Abgeordneten Andrej Hunko, Katja Kipping, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Federführend: Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union 50 Jahre Europäische Sozialcharta - Deutschlands Verpflichtungen einhalten und die Sozialcharta weiterentwickeln Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe BT-Drucksache 18/4092 Frist für die Abgabe der Voten: 28.09.2016 Einführung und Abschluss der Beratung Tagesordnungspunkt 7neu Gruppennützige Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen Beschlussfassung über die Durchführung einer öffentlichen Anhörung Der nachfolgende Tagesordnungspunkt verschiebt sich entsprechend Dr. Edgar Franke, MdB Vorsitzender 18. Wahlperiode Seite 1 von 1
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