18. Wahlperiode Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitteilung Berlin, den 23. Januar 2017 Die 100. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie findet statt am Mittwoch, dem 18. Januar 2017, 10:00 Uhr 10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1 Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900 Sekretariat Telefon: +49 30 227-37708 Fax: +49 30 227-36708 Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-33308 Fax: +49 30 227-36332 Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 a) Gespräch mit dem Vorsitzenden der Monopolkommission, Herrn Prof. Achim Wambach b) Unterrichtung durch die Bundesregierung Einundzwanzigstes Hauptgutachten der Monopolkommission 2016 BT-Drucksache 18/9860 Anberatung c) Unterrichtung durch die Bundesregierung Tätigkeitsbericht 2014/2015 der Bundesnetzagentur - Telekommunikation mit Sondergutachten der Monopolkommission Telekommunikation 2015: Märkte im Wandel BT-Drucksache 18/7010 18. Wahlperiode Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Tourismus Ausschuss für Kultur und Medien Ausschuss Digitale Agenda Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss Digitale Agenda Voten angefordert für den: 18.01.2017 Seite 1 von 8 Ausschuss für Wirtschaft und Energie d) Unterrichtung durch die Bundesregierung Tätigkeitsbericht 2014/2015 der Bundesnetzagentur - Post mit Sondergutachten der Monopolkommission - Post 2015: Postwendende Reform - Jetzt! BT-Drucksache 18/7011 e) Unterrichtung durch die Bundesregierung Tätigkeitsberichte 2014/2015 der Bundesnetzagentur – Telekommunikation und Post mit den Sondergutachten der Monopolkommission Telekommunikation 2015: Märkte im Wandel und Post 2015: Postwendende Reform – Jetzt! Drucksachen 18/7010 und 18/7011 Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss Digitale Agenda Voten angefordert für den: 18.01.2017 Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss Digitale Agenda Voten angefordert für den: 18.01.2017 Stellungnahme der Bundesregierung BT-Drucksache 18/10040 Tagesordnungspunkt 2 Antrag der Abgeordneten Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Dr. Julia Verlinden, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weichen für die ökologische Modernisierung der Wirtschaft stellen - Chancen des Klimaschutzes nutzen Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Voten angefordert für den: 18.01.2017 BT-Drucksache 18/8877 Hierzu wurde verteilt: 18(9)984 Stellungnahme 18(9)985 Stellungnahme 18(9)986 Stellungnahme 18(9)987 Stellungnahme 18(9)988 Stellungnahme 18(9)989 Stellungnahme 18(9)990 Stellungnahme 18(9)991 Zusammenstellung 18. Wahlperiode Tagesordnung 100. Sitzung Seite 2 von 8 Ausschuss für Wirtschaft und Energie Tagesordnungspunkt 3 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht nach § 3 des Energieleitungsausbaugesetzes BT-Drucksache 18/9855 Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Voten angefordert für den: 18.01.2017 Tagesordnungspunkt 4 Unterrichtung durch die Bundesregierung Stand und Bewertung der Exportinitiative Erneuerbare Energien für die Jahre 2012 bis 2014 BT-Drucksache 18/10000 Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Voten angefordert für den: 18.01.2017 Tagesordnungspunkt 5 EU-Vorlagen federführend a) Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Bericht über die Wettbewerbspolitik 2015 KOM(2016)393 endg.; Ratsdok.-Nr. 10587/16 Ressortbericht BMWi 14.07.2016 Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Voten angefordert für den: 18.01.2017 EuDoX-Dossier b) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat Für eine robuste EU-Handelspolitik, die Beschäftigung und Wachstum fördert KOM(2016)690 endg.; Ratsdok.-Nr. 13500/16 Ressortbericht BMWi 31.10.2016 Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Voten angefordert für den: 18.01.2017 EuDoX-Dossier 18. Wahlperiode Tagesordnung 100. Sitzung Seite 3 von 8 Ausschuss für Wirtschaft und Energie c) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Europas Marktführer von morgen: die Start-upund die Scale-up-Initiative KOM(2016)733 endg.; Ratsdok.-Nr. 14261/16 Ressortbericht BMWi 08.12.2016 EuDoX-Dossier Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Finanzausschuss Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Voten angefordert für den: 18.01.2017 Tagesordnungspunkt 6 Gesetzentwurf der Bundesregierung Federführend: Finanzausschuss Entwurf eines Gesetzes zur Auflösung der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein und zur Änderung weiterer Gesetze (Branntweinmonopolverwaltung-Auflösungsgesetz – BfBAG) Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Haushaltsausschuss BT-Drucksache 18/10008 Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Frist für die Abgabe der Voten: 18.01.2017 Tagesordnungspunkt 7 a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe BT-Drucksache 18/9521 Hierzu wurde verteilt: 18(9)982 Stellungnahme 18. Wahlperiode Tagesordnung 100. Sitzung Federführend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Mitberatend: Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Frist für die Abgabe der Voten: 25.01.2017 Seite 4 von 8 Ausschuss für Wirtschaft und Energie b) Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe -18/9521Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung Federführend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Mitberatend: Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Frist für die Abgabe der Voten: 25.01.2017 BT-Drucksache 18/9948 Tagesordnungspunkt 8 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 15. Oktober 2008 zwischen den CARIFORUM-Staaten einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits BT-Drucksache 18/8297 Federführend: Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Mitberatend: Auswärtiger Ausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Frist für die Abgabe der Voten: 18.01.2017 Tagesordnungspunkt 9 Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Wissenschaftskooperation mit Partnern in Subsahara-Afrika stärken BT-Drucksache 18/10632 Federführend: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Mitberatend: Auswärtiger Ausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Haushaltsausschuss Frist für die Abgabe der Voten: 18.01.2017 18. Wahlperiode Tagesordnung 100. Sitzung Seite 5 von 8 Ausschuss für Wirtschaft und Energie Tagesordnungspunkt 10 Antrag der Abgeordneten Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, Susanna Karawanskij, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Managergehälter beschränken BT-Drucksache 18/9838 Federführend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Mitberatend: Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Tagesordnungspunkt 11 Federführend: Antrag der Abgeordneten Renate Künast, Uwe Kekeritz, Nicole Maisch, weiterer Abgeordneter und Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Mitberatend: der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kleidung fair produzieren - EU-Richtlinie für Transparenz- und Sorgfaltspflichten in der Textilproduktion schaffen BT-Drucksache 18/7881 Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Frist für die Abgabe der Voten: 18.01.2017 Tagesordnungspunkt 12 Antrag der Abgeordneten Friedrich Ostendorff, Dr. Anton Hofreiter, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Federführend: Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Bäuerlicher Milchviehhaltung eine Zukunft geben Milchmenge jetzt begrenzen Frist für die Abgabe der Voten: 18.01.2017 BT-Drucksache 18/8618 18. Wahlperiode Tagesordnung 100. Sitzung Seite 6 von 8 Ausschuss für Wirtschaft und Energie Tagesordnungspunkt 13 EU-Vorlagen mitberatend a) Implementation Plan on Security and Defence (Dokument liegt nicht in deutscher Sprache vor) Ratsdok.-Nr. 14392/16 Ressortbericht AA 18.11.2016 EU-Folgedokumente: 14008/16 vom 14.11.2016 14149/16 vom 14.11.2016 15380/16 vom 08.12.2016 15726/16 vom 20.12.2016 EuDoX-Dossier Federführend: Auswärtiger Ausschuss Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Verteidigungsausschuss Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Frist für die Abgabe der Voten: 18.01.2017 b) Decision of the Heads of State or Government of the 28 Member States of the EU, meeting within the European Council, on the Association Agreement between the European Union and the European Atomic Energy Community and their Member States, of the one part, and Ukraine, of the other part (Dokument liegt nicht in deutscher Sprache vor) Federführend: Auswärtiger Ausschuss Mitberatend: Innenausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Frist für die Abgabe der Voten: 18.01.2017 EU-Dok 496/2016 Ressortbericht AA 13.12.2016 EU-Folgedokumente: EU-Dok 495/2016 vom 07.12.2016 EU-Dok 506/2016 vom 11.12.2016 EUCO 37/16 vom 12.12.2016 SN 88/16 vom 12.12.2016 15577/16 vom 13.12.2016 SN 88/1/16 REV 1 vom 14.12.2016 EuDoX-Dossier c) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Arbeitsprogramm der Kommission 2017 Für ein Europa, das schützt, stärkt und verteidigt KOM(2016)710 endg.; Ratsdok.-Nr. 13668/16 18. Wahlperiode Tagesordnung 100. Sitzung Federführend: Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Mitberatend: Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Auswärtiger Ausschuss Innenausschuss Sportausschuss Seite 7 von 8 Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ressortbericht AA 11.11.2016 EU-Folgedokumente: P8_TA-PROV(2016)0312 vom 06.07.2016 EU-Dok 333/2016 vom 14.09.2016 EU-Dok 396/2016 vom 14.09.2016 12097/16 vom 14.09.2016 EU-Dok 381/2016 vom 22.09.2016 EU-Dok 380/2016 vom 04.10.2016 EU-Dok 383/2016 vom 10.10.2016 SWD(2016)400 endg. vom 25.10.2016 14343/16 vom 03.11.2016 14125/16 vom 08.11.2016 15375/16 vom 09.12.2016 EuDoX-Dossier Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Ausschuss für Arbeit und Soziales Verteidigungsausschuss Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für Tourismus Ausschuss für Kultur und Medien Ausschuss Digitale Agenda Haushaltsausschuss Frist für die Abgabe der Voten: 18.01.2017 Tagesordnungspunkt 14 Verschiedenes Dr. Peter Ramsauer, MdB Vorsitzender 18. Wahlperiode Tagesordnung 100. Sitzung Seite 8 von 8
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