Anfrage PID türkische Zeitungen

A n f r a g e der FPÖ – Gemeinderäte Dominik Nepp, Mag. Ulrike Nittmann, Mag. Gerald Ebinger,
Christian Unger, Ricarda Reif, Michael Stumpf, BA und Dietrich Kops an den amtsführenden
Stadtrat für „Kultur, Wissenschaft und Sport“ betreffend Förderungen für türkischsprachige Medien.
Wie Kurier.at am 21.07.2016 berichtet, fördert die Stadt Wien die Zeitung „Yeni Hareket“, welche
ausschließlich in türkischer Sprache erscheint.
Zusätzlich wirbt der Wohnservice-Wien mit der Wiener Wohnbau-Offensive mit einem ganzseitigen
türkischen Inserat auf Seite 7 der Juli-Ausgabe dieser Zeitung. Laut diverser Experten handelt es
sich um eine AKP-nahe Zeitung. AKP-nahe Zeitungen, welche ausschließlich auf Türkisch
erscheinen, sind nicht förderungswürdig. Dass geförderter Wohnbau gezielt in der türkischen
Community beworben wird, ist ebenso nicht tragbar.
Zudem ist es bis dato undurchsichtig wie die Förderungen weiterverteilt werden, welche der Presseund Informationsdienst (PID) der Stadt Wien bekommt.
Die gefertigten Gemeinderäte stellen daher gemeinsam mit den Mitunterzeichnern gemäß § 31 der
Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Wien nachfolgende
A n f r a g e:
1. In welcher Höhe wurde die Zeitung „Yeni Hareket“ von der Stadt Wien in den Jahren 20052016, aufgelistet nach Jahren, gefördert?
2. In welchem finanziellen Ausmaß hat die Stadt Wien und/oder der Wiener Wohnservice in
den Jahren 2005-2016, aufgelistet nach Jahren, in der Zeitung „Yeni Hareket“ inseriert?
3. Wie viele türkische Zeitungen werden in welcher Höhe von der Stadt Wien und/oder dem
Wiener Wohnservice gefördert?
4. Welche türkischen Zeitungen erhalten solche Förderungen?
5. An wen und in welcher Höhe wurden die Förderungen, welcher der PID bekommt, durch
den PID weiterverteilt?

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