Anfrage Abbruchaufträge von 2005 bis 2014

A n f r a g e der FPÖ-Gemeinderäte Mag.(FH) Alexander Pawkowicz,
Stefan Berger, Mag. Günter Kasal und Dr. Alfred Wansch an den
amtsführenden Stadtrat für „Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung“
betreffend „Antwort vom 7. März 2016 auf die Anfrage nach der Anzahl
der Abbruchaufträge von 2005 bis 2014“
Die Anfragesteller haben 28.01.2016 in der 4. Sitzung des Gemeinderates eine
Anfrage an den amtsführenden Stadtrat für Wohnen, Wohnbau und
Stadterneuerung betreffend „Anzahl der Abbruchaufträge von 2005 bis 2014
gestellt“, und darauf am 7. März 2016 mit der AZ PGL-00235-2016/0001-KFP/GF
eine Antwort, unter anderem in Form einer Tabelle erhalten.
Diese Tabelle zu Frage 1 wurde dann wie folgt aufgegliedert:
.) „Kleingartengebiet (Bauaufträge)“, wobei in der Zeile „Jahr“ auch eine
Spalte mit der Bezeichnung „zu Pkt 2“ extra ausgeworfen wurde, die
offenbar die Ersatzvornahmeverfahren in Kleingartengebieten zur
Grundlage hatte, und
.) „Widmungsunabhängig (Ersatzvornahmeverfahren)“
Zu dieser Art der Beantwortung haben sich nun zwei Verständnisfragen ergeben:
Einerseits blieb die ursprüngliche Anfrage trotz der offenen Fragestellung insofern
unbeantwortet,
als
bei
den
Bauaufträgen
offenbar
nur
jene
in
Kleingartengebieten beantwortet wurden
Andererseits hat sich dadurch die Frage ergeben, ob bei den insgesamt
genannten 365 „Widmungsunabhängigen Ersatzvornahmeverfahren“ jene 65
Ersatzvornahmeverfahren der Spalte „Kleingartengebiet“ inkludiert sind (also 65
im Kleingartengebiet und weitere 300 in den restlichen Widmungsgebieten), oder
ob die 65 aus den Kleingartengebieten den 365 „Widmungsunabhängigen“ dazu
zu rechnen sind (65 Kleingarten zuzüglich 365 in den restlichen
Widmungsgebieten, insgesamt sohin 430 Ersatzvornahmeverfahren im
angegebenen Zeitraum.
Die
gefertigten
Gemeinderäte
stellen
daher
gemeinsam
mit
den
Mitunterzeichnern gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Gemeinderates
nachfolgende
A n f r a g e:
1.) Wie viele Abbruchaufträge (i.S.d. § 129 BO für Wien) wurden in den
Jahren 2005 bis 2014, aufgegliedert nach Kalenderjahren und
Widmungsgebieten erteilt?
2.) Bei wie vielen der o.g. Abbruchaufträge wurde, aufgegliedert nach
Widmungsgebieten, eine Ersatzvornahme durch die Stadt Wien beauftragt
oder durchgeführt?

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