Anfrage Überprüfung Trägerorganisationen 2016

A n f r a g e der FPÖ- Gemeinderäte Angela Schütz, Maximilian Krauss und Armin Blind an
die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe „Frauen, Bildung, Integration, Jugend und
Personal“ betreffend „vertiefende Prüfungen von Trägereinrichtungen im Jahr 2016“.
Im Rahmen der Sitzung des Gemeinderatsausschusses am Montag, 22. August 2016 um 13.00
Uhr hat die Leiterin der MA 10, Frau Mag. Kochler berichtet, dass es im Jahr 2016 elf
vertiefende Prüfungen von Trägerorganisationen gegeben hat. Bei zwölf Trägerorganisationen
mussten in Folge die Förderung zurück verlangt werden. Eine Organisation wurde erst gar
nicht vertiefend geprüft, da der Sachverhalt auch so klar war.
Die gefertigten Gemeinderäte stellen daher gemeinsam mit den Mitunterzeichnern gemäß
§ 31 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Wien nachfolgende
Anfrage:
1. Welche elf Trägerorganisationen wurden 2016 vertiefend geprüft? (Listung nach Namen
und Adressen, sowie der Anzahl der betreuten Kinder.)
2. Welche Trägerorganisation wurde nicht vertiefend geprüft und warum war es da
offensichtlich? (Angabe unter Nennung von Name, Adresse und Anzahl der Kinder.)
3. Welche Summen haben die zwölf Trägerorganisationen in welchem Zeitraum erhalten?
4. Welche Summen müssen sie bis wann zurückzahlen? (Gelistet nach Organisation).
5. Was wurde bei den vertiefenden Prüfungen festgestellt? (Gelistet nach
Trägerorganisationen.)
6. Müssen aufgrund der Rückzahlungen Trägerorganisationen geschlossen werden?
a) Wenn ja, was passiert mit den Kindern?
7. Wird irgendeine dieser zwölf Trägerorganisationen wieder eine Förderung der Stadt
Wien erhalten? Wenn ja, warum und unter welchen Voraussetzungen?

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