37,3 Mio. EUR für die Stärkung der wirtschaftlichen

Europäische Kommission - Factsheet
37,3 Mio. EUR für die Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung und der
Resilienz im Rahmen der Östlichen Partnerschaft
Brüssel, 19. September 2016
Fünf Maßnahmen im Gesamtwert von 37,3 Mio. EUR zur Förderung von jungen Menschen,
KMU, Sicherheit auf See und Grenzmanagement in den Ländern der Östlichen Partnerschaft
Die EU ist entschlossen, Bürgerinnen und Bürgern in den Ländern der Östlichen Partnerschaft greifbare
Ergebnisse zu bieten. Sie konzentriert sich dabei weiterhin auf die vier Schwerpunkte, die auf dem
Gipfeltreffen von Riga im Mai 2015 vereinbart wurden: Stärkung der Institutionen und der
verantwortungsvollen Staatsführung, Marktchancen, Mobilität und direkte Kontakte zwischen den
Menschen, Verbundnetze.
Entsprechend wurden fünf neue regionale Kooperationsprojekte im Gesamtwert von 37,3 Mio. EUR
aufgelegt, um junge Menschen, KMU, maritime Sicherheit und Grenzmanagement in den Ländern der
Östlichen Nachbarschaft zu unterstützen:
1. Eu4youth (20 Mio. EUR) soll Beschäftigungsfähigkeit, Führungsqualitäten und Unternehmergeist
junger Menschen durch eine Vielzahl von Maßnahmen fördern, u. a. durch Kapazitätsaufbau,
Stipendien, Unterstützung des politischen Dialogs sowie Zuschüsse an in diesen Bereichen tätige
Organisationen.
2. Einbindung von KMU aus den Ländern der Östlichen Partnerschaft in die nationalen und
globalen Wertschöpfungsketten (6 Mio. EUR): Das Programm wird die Integration von KMU
aus den Partnerländern in die nationalen und globalen Wertschöpfungsketten fördern, ihren
Zugang zu neuen Märkten erleichtern und die Wirtschaftsentwicklung ankurbeln.
3. Sicherheit und Gefahrenabwehr im Seeverkehr und Schutz der Meeresumwelt im
Schwarzmeerraum und im Kaspischen Meer (4 Mio. EUR): Das Programm wird die
Partnerländer bei der Umsetzung der einschlägigen internationalen Vorschriften, der Angleichung
ihrer Rechtsrahmen an die EU-Rechtsvorschriften und der Stärkung ihrer Leistungsfähigkeit
unterstützen. Dadurch können ein besserer Schutz der Meeresumwelt und mehr Sicherheit im
Seeverkehr gewährleistet werden.
4. Einführung eines automatisierten intelligenten Video-Kontrollsystems am
Straßengrenzübergang Novaya Huta – Novi Yarylovychi an der Grenze zwischen Belarus
und der Ukraine (0,8 Mio. EUR): Mit diesem System wird der Zeitaufwand für Zoll- und
Grenzkontrollen verringert und die Kapazität der Länder zur Verhinderung und Bekämpfung
grenzübergreifender Kriminalität gestärkt.
5. Globale Mittelzuweisung für die ENI-Region Ost 2016 (6,5 Mio. EUR): Diese Mittel sollen
den Projektmanagementzyklus in den Ländern der Östlichen Nachbarschaft unterstützen,
einschließlich der Vorbereitung, Überwachung und Weiterverfolgung von Programmen sowie
Aktivitäten in den Bereichen Information und Kommunikation.
Hintergrund:
Die regionale Zusammenarbeit im Rahmen der Östlichen Nachbarschaft ergänzt die länderspezifischen
Unterstützungsprogramme durch Maßnahmen, mit denen gemeinsame regionale Herausforderungen
angegangen werden. Sie stärkt den Dialog im Rahmen der innerregionalen Zusammenarbeit und die
Weitergabe von Wissen.
Dieses neue Hilfspaket trägt den mit den Partnerländern auf dem Gipfeltreffen in Riga vereinbarten
Prioritäten der Östlichen Partnerschaft und der überarbeiteten Europäischen Nachbarschaftspolitik
(ENP) Rechnung. Die überarbeitete ENP legt noch stärkeres Gewicht auf die Zusammenarbeit im
Sicherheitsbereich, die wirtschaftliche Entwicklung und Investitionen in die Jugend.
MEMO/16/3113

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