Die EU und die Länder der Östlichen Partnerschaft

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Die EU und die Länder der Östlichen Partnerschaft intensivieren ihre
Innovationszusammenarbeit mit der Initiative EU4Innovation
Brüssel, 17. November 2016
Die Kommissionsmitglieder Johannes Hahn und Carlos Moedas sowie der Stellvertretende
Generalsekretär des EAD, Jean-Christophe Belliard, starten in Eriwan die Initiative
EU4innovation
Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und
Erweiterungsverhandlungen, Carlos Moedas, EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und
Innovation und Jean-Christophe Belliard, Stellvertretender Generalsekretär des Europäischen
Auswärtigen Dienstes, haben heute in Eriwan gemeinsam mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft
die Initiative EU4Innovation gestartet.
Den Rahmen hierfür bildete der achte informelle Dialog der Östlichen Partnerschaft, dessen Gastgeber
Armenien ist und bei dem Minister und hochrangige Beamte der Länder der Östlichen Partnerschaft
einen Austausch auf hoher Ebene über künftige Entwicklungen in den Ländern der Östlichen
Partnerschaft und Schlüsselbereiche der Zusammenarbeit führten.
EU-Kommissar Moedas erklärte hierzu: „ Innovation ist unverzichtbar für die Steigerung der
Wettbewerbsfähigkeit Europas und die Bewältigung globaler Herausforderungen wie Klimawandel oder
nachhaltige Entwicklung. Unsere neue Initiative, EU4Innovation, wird den Innovationskapazitäten
unserer östlichen Partner neue Dynamik verleihen. Sie wird Anreize für innovative Ideen schaffen und
ihren Weg auf den Markt unterstützen, während gleichzeitig auf die bestehenden Kenntnisse und die
Netze, die wir in der EU aufbauen, zurückgegriffen werden kann.“
EU-Kommissar Hahn ergänzte: „Die Entwicklung und Durchführung der Forschungs- und
Innovationspolitik ist von entscheidender Bedeutung für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, die
Ankurbelung des Wirtschaftswachstums und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Die EU wird die Länder
der Östlichen Partnerschaft weiterhin bei ihren Bemühungen unterstützen, ihre wissenschaftlichen und
Innovationskapazitäten zu verbessern und zur Festlegung gemeinsamer Prioritäten für Forschung und
Innovation im Rahmen von gemeinsamen Programmen wie „Horizont 2020“ beitragen.
Im Rahmen der neuen EU-Initiative EU4Innovation werden alle Tätigkeiten der EU zusammengefasst,
mit denen die Innovationskapazitäten der Länder der Östlichen Partnerschaft gestärkt werden,
insbesondere diejenigen, die im Rahmen des Programms Horizont 2020 und des Europäischen
Nachbarschaftsinstruments finanziert werden.
Die EU-Kommissare und die für Forschung und Innovation zuständigen Minister der Länder der
Östlichen Partnerschaft berieten ferner über gemeinsame Herausforderungen und gemeinsames
Handeln im Hinblick auf die Verbesserung der Forschungs- und Innovationszusammenarbeit. Unter
anderem wurde erörtert, wie die östliche Partnerschaft und die Forschungs- und Innovationssysteme
der EU besser integriert und die Zusammenarbeit mit und zwischen den sechs Ländern der Östlichen
Partnerschaft weiter gefördert werden können. Dadurch werden neue Möglichkeiten der Mobilität für
Verwaltungen, Unternehmen, Berufstätige, Studenten und Forscher geschaffen und Partnerschaften
zwischen Forschung und Industrie gefördert.
Der informelle Dialog im Rahmen der Östlichen Partnerschaft gab den Teilnehmern außerdem
Gelegenheit, die in den wichtigsten Bereichen der Zusammenarbeit, die im vergangenen Jahr beim
Gipfeltreffen in Riga vereinbart wurden, erzielten Fortschritte zu erörtern. Dabei ging es um die
Umsetzung der erneuerten Europäischen Nachbarschaftspolitik und die Möglichkeiten, die Wirksamkeit
der Östlichen Partnerschaft im Hinblick auf das für November 2017 geplante nächste Gipfeltreffen der
Östlichen Partnerschaft in Brüssel zu steigern. Die Minister befassten sich außerdem mit aktuellen
internationalen und globalen Sicherheitsfragen, vor allem jenen mit Auswirkungen auf die Region.
Hintergrund:
Die informellen Dialoge der Östlichen Partnerschaft finden zweimal jährlich statt. Gastgeber ist im
turnusmäßigen Wechsel jeweils ein Land der Östlichen Partnerschaft. Diese Gespräche bieten
hochrangigen Vertretern der Partnerländer und der EU die Möglichkeit zu einem offenen und
informellen Gedankenaustausch über außenpolitische Themen und sektorspezifische Fragen der
Zusammenarbeit.
Weitere Informationen:
Östliche Partnerschaft EAD, GD NEAR, Forschung und Innovation
IP/16/3716
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