Rechts dran vorbei! CSU auf seltsamen Kurs! - K

Rechts dran vorbei! CSU auf seltsamen
Kurs!
Rechts von der CSU darf es „kein Vakuum
geben“
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Wie lässt sich Franz Josef Strauß heute interpretieren? Angela Merkel
und Horst Seehofer haben über einen historische Satz der CSU-Legende
gestritten. Nach rechts, nach links – auf jeden Fall schreitet die
Auseinandersetzung innerhalb der Union über die künftige Orientierung
im politischen Koordinatensystem voran.
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Rechts von der CSU dürfe es keine demokratisch legitimierte Partei
geben. Wenn dies bedeute Prinzipien aufzugeben, „die für unser Land
wie
auch
die
Union
konstitutiv
sind,
die
den
Kern
unserer
Überzeugungen ausmachen, dann gilt dieser Satz für mich nicht“, hatte
die Kanzlerin in einem Interview erklärt. Was der bayerische
Ministerpräsident als die Provokation auffasst, als die Merkels
Strauß-Interpretation wohl auch gemeint war. „Wir aus Bayern heraus
haben kein einziges Prinzip, das die die Union ausgemacht hat in der
Nachkriegsgeschichte, aufgekündigt“, antwortete Seehofer in einem TVInterview.
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Mit welchen Mitteln Parteien, die das Christliche im Namen tragen, in
Zeiten der Flüchtlingswellen die radikalere Konkurrenz von der AfD
zurückdrängen können – darum dreht sich dieser Schlagabtausch. Nach
Ex-Parteichef Edmund Stoiber und Generalsekretär Andreas Scheuer
steigen nun zwei Europapolitiker der CSU in die Debatte ein. Manfred
Weber, einflussreicher Partei-Vize in Brüssel, erklärte im Interview
mit dem Münchner Merkur: „Für einen christlichen Kontinent ist die
Hilfe eine Pflicht. Daran hat uns Papst Franziskus zurecht erinnert.“
Seine Partei dürfe nicht der Versuchung nachgeben, populistische
Formulierungen
Deutschland
zu
übernehmen.
gehöre.
Weber
Etwa,
selbst
dass
rät
der
zur
Islam
nicht
zu
differenzierteren
Betrachtungsweise: „Ich sage: Muslime sind ein Teil von Deutschland,
aber der Islam ist keine Grundlage für unsere Gesellschaft.“
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Im Prinzip kann man hier sagen, es ist das Gleiche, nur anders
formuliert!
Neben
der
befürchteten
Links-Bewegung
in
der
Schwesterpartei, erkennt der Europa-Parlamentarier jedoch auch einen
freien Raum, den die AfD selbst lässt. „Dass sie nicht mit den
Bewegungen im demokratischen Spektrum, sondern eher mit le Pen, mit
dem Front National zusammenarbeiten will“ – mit dieser Entwicklung
nach rechts hinterlasse die AfD laut Ferber „eine Lücke, in die wir
natürlich wollen, dass die Union hineinstößt“.
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Ist das jetzt ein Fußballspiel oder
Politik?
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Man vermisst hier eine klare Position und ahnt, dass es nur noch um
Machtstrukturen und aufklaffende Lücken in „Propagandabereichen“ geht.
Der Wähler ist nicht mehr so dumm wie er es früher einmal gewesen ist.
Im Zeitalter der globalen Vernetzung via Internet, ist es schwieriger
geworden das Volk an der Nase herum zu führen!
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Das Prinzip liegt hier einfach zu deutlich auf der Hand und lässt nur
einen Schluss zu. Die CSU rennt rechts an der AfD vorbei um so den
selbst produzierten Mist wieder aufzuräumen. So zumindest die
Wahlkampfversprechen. Aber wir wissen schon längst, dass alles was vor
der Wahl gesagt wurde, nicht unbedingt auch etwas mit der Politik nach
der Wahl zu tun haben muss. Das machte Angela Merkel mit klaren Worten
recht deutlich und unterstrich das Gefühl eines jeden Wählers:
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