EU kündigt weitere Projekte im Rahmen der Fazilität für

Europäische Kommission - Pressemitteilung
EU kündigt weitere Projekte im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der
Türkei an: Humanitäre Hilfe in Höhe von 348 Mio. EUR für Flüchtlinge in der
Türkei
Brüssel, 8. September 2016
Es ist das umfangreichste Programm für humanitäre Hilfe, das jemals von der EU aufgelegt
wurde und wird vom Welternährungsprogramm in Partnerschaft mit der Behörde für
Katastrophenschutz und Krisenbewältigung beim Ministerpräsidialamt der Türkei, dem
Türkischen Roten Halbmond und dem türkischen Ministerium für Familien- und Sozialpolitik
durchgeführt, um den alltäglichen Bedürfnissen der Flüchtlinge in der Türkei gerecht zu
werden.
Die Europäische Union hat damit das bislang größte EU-Programm für humanitäre Hilfe unterzeichnet,
das direkte Bargeldtransfers zur Deckung des alltäglichen Bedarfs von Flüchtlingsfamilien in der Türkei
vorsieht. Dieses soziale Sicherheitsnetz für Notfälle, das von der EU und ihren Mitgliedstaaten im
Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei mit 348 Mio. EUR finanziert wird, ist das erste
Sozialhilfesystem dieser Art. Es verknüpft das internationale Know-how im Bereich der humanitären
Hilfe mit staatlichen Dienstleistungen, um eine Million Flüchtlinge im gesamten Gebiet der Türkei zu
unterstützen. Damit wird die Europäische Kommission weiterhin ihre im Rahmen der Erklärung EUTürkei eingegangenen Verpflichtungen einhalten.
„Im Einklang mit der von der EU und ihren Mitgliedstaaten zugesagten Unterstützung für die
bedürftigen Flüchtlinge in der Türkei wird das ESSN aufgrund seines beispiellosen Umfangs das Leben
der Männer, Frauen und Kinder, die vor Konflikten und Gewalt aus ihrer Heimat geflohen sind,
maßgeblich verbessern. Gemeinsam mit dem Welternährungsprogramm und unseren türkischen
Partnern haben wir ein innovatives System entwickelt, das den Menschen auf möglichst effiziente
Weise das bietet, was sie benötigen, und dort, wo sie es benötigen. Über das ESSN können wir
wirksamere Unterstützung für schutzbedürftige Flüchtlinge leisten. Es wird die Bereitstellung
internationaler humanitärer Hilfe grundlegend verändern. Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um
der Türkei meine Anerkennung für die beispiellose Großzügigkeit auszusprechen, mit der sie die
Flüchtlinge im Land unterstützt", sagte der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und
Krisenmanagement, Christos Stylianides.
"Der Türkische Rote Halbmond ist stolz, diese innovative Initiative gemeinsam mit der Europäischen
Union, dem Welternährungsprogramm und dem türkischen Ministerium für Familien- und Sozialpolitik
durchzuführen. Dieses einzigartige Programm ermöglicht einen respektvollen Umgang mit den
bedürftigen Flüchtlingen und versetzt sie finanziell in die Lage, ihre Kinder zur Schule zu schicken und
den grundlegenden Bedarf ihrer Familien zu decken", erklärte der Präsident des Türkischen Roten
Halbmondes, Dr. Kerem Kinik.
Ab Oktober 2016 werden die monatlichen Bargeldtransfers für die Flüchtlinge in der Türkei auf
elektronischen Karten geladen. Durch diese Bankkarten können die Flüchtlingsfamilien
eigenverantwortlich entscheiden, was sie am dringendsten brauchen und kaufen wollen. Die Flüchtlinge
können auf diese Weise für die Ernährung und Unterkunft ihrer Familien sorgen und ihre Kinder zur
Schule schicken. Da das Geld vor Ort ausgegeben wird, trägt das neue System auch zur Ankurbelung
der lokalen Wirtschaft bei.
Die dringend benötigte humanitäre Hilfe wird bis zum ersten Quartal 2017 landesweit eine Million
Flüchtlinge erreichen.
Das Programm, das in enger Partnerschaft mit dem Türkischen Roten Halbmond entwickelt und
durchgeführt wird, baut auf den existierenden Gutscheinsystemen und den Erfahrungen des türkischen
Ministeriums für Familien- und Sozialpolitik auf und wird von der türkischen Nationalen
Katastrophenschutzbehörde (AFAD) koordiniert. Das ESSN soll über das Integrierte
Sozialhilfeinformationssystem der Türkei in die Verwaltungssysteme einbezogen werden. Das ESSN
wurde entwickelt, um die humanitären Grundsätze der Menschlichkeit, Neutralität, Unparteilichkeit und
Unabhängigkeit zu wahren und stützt sich auf nachhaltige Verwaltungssysteme mit landesweiter
Reichweite.
Hintergrund
Die Türkei beherbergt derzeit mehr als 3 Millionen Flüchtlinge. Mehr als neunzig Prozent von ihnen
leben außerhalb der Flüchtlingslager.
Das ESSN wird aus den 3 Mrd. EUR finanziert, die von der EU und ihren Mitgliedstaaten im Rahmen der
Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei 2016-2017 bereitgestellt wurden, um Hilfe für die Flüchtlinge und
das Aufnahmeland zu leisten. Es soll sicherstellen, dass den Bedürfnissen der schutzbedürftigsten
Flüchtlinge umfassend und koordiniert Rechnung getragen wird.
Der Vertrag mit dem Welternährungsprogramm wird zusätzlich zu den bereits vertraglich gebundenen
Mitteln für humanitäre Hilfe in Höhe von 164 Mio. EUR geschlossen. Dadurch erhöht sich den
Gesamtbetrag, der für humanitäre und nichthumanitäre Maßnahmen im Rahmen der Fazilität für
Flüchtlinge in der Türkei bereitgestellt wurde, auf 652 Mio. EUR. Davon sind bislang 181 Mio. EUR
ausgezahlt worden.
Näheres dazu unter:
FACTSHEET: Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei
FACTSHEET: Humanitäre Hilfe der EU für die Türkei
Website: Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei
Überblick über die im Rahmen der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei finanzierten Projekte
IP/16/2971
Kontakt für die Medien:
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Alceo SMERILLI (+ 32 2 296 48 87)
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