Göttinger Linke, DIE LINKE, Antifa Linke WER

Kommunalwahlen am 11. September 2016
Göttinger Linke, DIE LINKE, Antifa Linke
WER IST WER?
Kurz zusammengefasst:
Auf dem Wahlzettel zur Kommunalwahl gibt es in der
Stadt Göttingen die Wählergruppe Göttinger Linke
(GöLinke) und für die Kreistagswahl DIE LINKE.
Bitte wählen Sie uns!
Wenn Sie es genauer wissen wollen, hier die Langfassung:
Es ist etwas verwirrend, was den Wähler*innen zur Kommunalwahl in Stadt und
Kreis diesmal alles unter dem Label „Linke“ angeboten wird. Vielleicht helfen
Ihnen diese Erläuterungen, mögliche Irritationen aufzuklären.
Für den Rat der Stadt Göttingen tritt das seit über 25 Jahren existierende
Wähler*innenbündnis Göttinger Linke an. Zur Zeit seiner Gründung war es noch
als „Linke Liste Göttingen“ bekannt. Dieses Bündnis besteht aus einer Reihe
nicht parteigebundener, für linke Politik und Positionen engagierter Bürger*innen. Außerdem gehören ihm die Groner Antifaschistische Liste (GRAL), die
Partei DIE LINKE und die DKP an. Bei der letzten Ratswahl errang dieses
Wähler*innenbündnis mit 6,8 % Stimmenanteil drei Ratssitze. Dieses Bündnis
tritt auch diesmal wieder mit insgesamt 43 Kandidat*innen zur Wahl an.
Daneben tritt nun auch eine Gruppierung an, die sich Antifaschistische Linke Göttingen (im Folgenden kurz: ALG) nennt. Diese Gruppe hat sich um das
Ratsmitglied Patrick Humke gebildet, nachdem die Mehrheit der Mitglieder der
Partei DIE LINKE beschloss, weiterhin als Wähler*innengemeinschaft Göttinger
Linke zur Wahl anzutreten, was er nicht wollte.
Zum wirklichen Bruch kam es, als er und seine beiden Ratskollegen die Fraktion der Göttinger Linken verließen und sie damit auflösten. Sie gründeten die
neue Fraktion ALG und kündigten für die Kommunalwahl 2016 eine Konkurrenzkandidatur gegen die Göttinger Linke unter dem Namen ALG an. Ihre
Ratsmandate, die sie 2011 mit der Göttinger Linken gewonnen
hatten, nahmen sie also in die neue Fraktion ALG mit.
Göt
n/O
tinge
ster
ode
Kommunalwahlen am 11. September 2016
Göttinger Linke, DIE LINKE, Antifa Linke
WER IST WER?
Fortsetzung: Politische Unterschiede
Zwischenzeitlich haben sich auch in politischen Entscheidungen deutliche
Unterschiede zwischen der Göttinger Linken und der ALG gezeigt: Während
die Göttinger Linke z.B. einen Golfplatz oberhalb von Geismar von Anfang
an eindeutig ablehnte, ebenso die Ansiedlung des Möbelgroßmarktes XXXL
und ein sogenanntes Kunstquartier in der Düsteren Straße, stimmte die ALG
weitgehend zu oder verhielt sich z.B. zum Golfplatz äußerst zögerlich. Auch in
der Frage der Wahl einer Sozialdezernentin zeigten sich deutliche Unterschiede. Die Göttinger Linke war wie die meisten Ratsfraktionen aus grundsätzlich
demokratischer Überzeugung für die Ausschreibung der Stelle, während sich
die ALG als einzige Fraktion gegen die Ausschreibung aussprach.
Liebe Wählerinnen und Wähler, es ist das gute Recht eines jeden einzelnen,
eine eigene Partei oder Wählergruppe zu gründen und damit zur Wahl anzutreten. Ob man Mandate behält, die man für eine WählerInnengemeinschaft erworben hat, der man aber während der Ratsperiode den Rücken kehrt, ist dann
sicherlich schon eine Frage des demokratischen Verständnisses. Und ob man
die Schreibweise LINKE einer Partei übernehmen darf, deren mehrheitliches
Mitgliedervotum man ignoriert und auf das man durch Abspaltung und Konkurrenzantritt reagiert hat, bleibt Ihrer Beurteilung überlassen.
Für die Wahl zum Kreistag tritt die Partei DIE LINKE an. Somit werden Sie auf
dem Wahlzettel gleich dreimal mit dem Begriff “Links” für unterschiedliche Wahlantritte konfrontiert.
Wir hoffen, dass wir durch diesen kleinen Beitrag für etwas Erhellung und
Aufklärung sorgen konnten und bitten Sie:
Schenken Sie wie in den Vorjahren den Kandidat*innen der Göttinger
Linken mit Ihren Stimmen das Vertrauen für den Göttinger Rat und der
Partei DIE LINKE für den Kreistag!
Die Wähler*innengemeinschaft
Göttinger Linke besteht aus der Partei
DIE LINKE, der DKP, der Groner
Antifaschistischen Liste (GRAL) und
parteilosen Kandidat*innen.
linkes-portal-goe.net
Göttingen/Osterode
V.i.S.d.P.: Meike Brunken
c/o Wähler*innengemeinschaft Göttinger Linke
Lange-Geismar-Str. 3, 37073 Göttingen