Europäische Kommission - Pressemitteilung Energie: Erfolgreiche Zusammenarbeit im Energiesektor für mittel- und südosteuropäische Länder wird fortgesetzt Brüssel, 9. September 2016 Zusammenarbeit im Energiesektor Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, der für Klimapolitik und Energie zuständige Kommissar, Miguel Arias Cañete, die Energieminister von 12 EUMitgliedstaaten und Ländern der Energiegemeinschaft sowie Vertragspartner aus Mittel- und Südosteuropa haben heute in Budapest wichtige Vereinbarungen zur Infrastruktur und zur regionalen Zusammenarbeit unterzeichnet. Die Zusammenarbeit im Rahmen der 2015 gestarteten Initiative der Europäischen Kommission zur Förderung von Erdgas-Verbindungsleitungen in Mittel- und Südosteuropa (CESEC) hat zu greifbaren Ergebnissen geführt. Bei der heutigen Tagung wurde die Finanzhilfevereinbarung für den Fernleitungskorridor BulgarienRumänien-Ungarn-Österreich (BRUA) im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ über 179 Mio. EUR unterzeichnet. Außerdem unterzeichneten die Regierungen und die Fernleitungsnetzbetreiber (FNB) aus Griechenland, Bulgarien, Rumänien und Ungarn gemeinsame Erklärungen zur Zusammenarbeit bei Gasvorhaben entlang des so genannten „Vertikalen Korridors“. Zudem wurde von den Fernleitungsnetzbetreibern (FNB) aus der Ukraine, Rumänien, Bulgarien und Griechenland eine Vereinbarung (Memorandum of Understanding) über Gaslieferungen in beide Richtungen (Umkehrflüsse) auf der Trans-Balkan-Pipeline unterzeichnet. Die Minister begrüßten ferner die unmittelbar bevorstehende Fertigstellung der neuen Verbindungsleitung zwischen Bulgarien und Rumänien und das Vorhaben für den Ausbau des bulgarischen Netzes, zur Vorbereitung auf weitere Verbindungen zu den Nachbarländern. Mit Blick auf die Zukunft haben sich die zuständigen Minister zum raschen Abschluss von vier weiteren vorrangigen Vorhaben verpflichtet: des Flüssiggas-Terminals in Kroatien und seiner Anschlussinfrastruktur nach Ungarn, der Verbindungsleitung zwischen Griechenland und Bulgarien und der Verbindungsleitung zwischen Bulgarien und Serbien. Hierzu der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Maroš Šefčovič: „Das heutige Treffen ist ein Meilenstein der regionalen Zusammenarbeit und wird unsere Pläne für eine Energieunion weiter voranbringen. Durch unsere Zusammenarbeit können wir die Energieversorgungssicherheit und die Diversifizierung in einer Region erhöhen, in der die große Anfälligkeit in Bezug auf die sichere Gasversorgung bereits spürbar war.“ Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, ergänzte: „Ich bin froh, dass unsere Zusammenarbeit in der Region zu greifbaren Ergebnissen geführt hat: Bulgarien hat nun Zugang zu Flüssigerdgas (LNG) und auch die Ukraine wird bald darüber verfügen. Wir wollen aber noch weiter gehen, auch über die Zusammenarbeit im Gassektor hinaus. Deshalb weiten wir unsere Zusammenarbeit auch auf erneuerbare Energien und die Energieeffizienz aus, um die Energieversorgungssicherheit zu stärken, indem die Abhängigkeit von externen Energielieferanten verringert wird.“ Bei der Tagung wurde ferner ein Aktionsplan zu Regulierungsfragen im Hinblick auf einen reibungslosen Betrieb bestehender und geplanter Infrastrukturen in der Region und einen besser funktionierenden Markt verabschiedet. Darüber hinaus haben die Minister beschlossen, die Zusammenarbeit im Rahmen der CESEC auf neue Bereiche auszuweiten, um einen regionalen Strommarkt zu schaffen sowie erneuerbare Energien und Energieeffizienz in der Region zu fördern. Anlass der Tagung waren die beträchtlichen Fortschritte, die im Lauf eines Jahres der verstärkten regionalen Zusammenarbeit erzielt worden sind. Hintergrund Im Jahr 2014 ergaben „Stresstests“ der Kommission, dass eine Region extrem anfällig dafür ist, von ihrem größten und häufig einzigen Lieferanten von der Gasversorgung abgeschnitten zu werden. Darüber hinaus haben die Verbraucher in dieser Region erheblich mehr für Erdgas bezahlt als in Mittelwesteuropa. Die Hauptgründe hierfür waren fehlende grenzüberschreitende Infrastrukturen und die mangelhafte Umsetzung der Erdgasrechtsvorschriften, die zuverlässige Gaslieferungen durch eine Vielzahl von Lieferanten zu erschwinglichen Preisen für die Verbraucher ermöglichen würden. Die im Jahr 2015 von der Kommission eingeleitete CESEC-Initiative hat bereits zu einem raschen Ausbau der Infrastruktur in der Region und zur Umsetzung der EU-Binnenmarktvorschriften geführt, die zu faireren Preisen für die Verbraucher und zum effizienten Funktionieren wettbewerbsorientierter Energiemärkte beitragen. Ziel der Energieunion ist es, zu gewährleisten, dass in Zukunft alle Länder in Mittel- und Südosteuropa Zugang zu mindestens drei verschiedenen Energiequellen haben, und die Kommission arbeitet intensiv daran, sicherzustellen, dass alle Länder in der Region gut mit dem übrigen Europa vernetzt sind. Weitere Informationen GD ENER IP/16/2982 Kontakt für die Medien: Anna-Kaisa ITKONEN (+32 2 29 56186) Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail
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