Energie: Erfolgreiche Zusammenarbeit im

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Energie: Erfolgreiche Zusammenarbeit im Energiesektor für mittel- und
südosteuropäische Länder wird fortgesetzt
Brüssel, 9. September 2016
Zusammenarbeit im Energiesektor
Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, der für Klimapolitik und
Energie zuständige Kommissar, Miguel Arias Cañete, die Energieminister von 12 EUMitgliedstaaten und Ländern der Energiegemeinschaft sowie Vertragspartner aus Mittel- und
Südosteuropa haben heute in Budapest wichtige Vereinbarungen zur Infrastruktur und zur
regionalen Zusammenarbeit unterzeichnet.
Die Zusammenarbeit im Rahmen der 2015 gestarteten Initiative der Europäischen Kommission zur
Förderung von Erdgas-Verbindungsleitungen in Mittel- und Südosteuropa (CESEC) hat zu greifbaren
Ergebnissen geführt.
Bei der heutigen Tagung wurde die Finanzhilfevereinbarung für den Fernleitungskorridor BulgarienRumänien-Ungarn-Österreich (BRUA) im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ über 179 Mio. EUR
unterzeichnet. Außerdem unterzeichneten die Regierungen und die Fernleitungsnetzbetreiber (FNB)
aus Griechenland, Bulgarien, Rumänien und Ungarn gemeinsame Erklärungen zur Zusammenarbeit bei
Gasvorhaben entlang des so genannten „Vertikalen Korridors“. Zudem wurde von den
Fernleitungsnetzbetreibern (FNB) aus der Ukraine, Rumänien, Bulgarien und Griechenland eine
Vereinbarung (Memorandum of Understanding) über Gaslieferungen in beide Richtungen
(Umkehrflüsse) auf der Trans-Balkan-Pipeline unterzeichnet. Die Minister begrüßten ferner die
unmittelbar bevorstehende Fertigstellung der neuen Verbindungsleitung zwischen Bulgarien und
Rumänien und das Vorhaben für den Ausbau des bulgarischen Netzes, zur Vorbereitung auf weitere
Verbindungen zu den Nachbarländern.
Mit Blick auf die Zukunft haben sich die zuständigen Minister zum raschen Abschluss von vier weiteren
vorrangigen Vorhaben verpflichtet: des Flüssiggas-Terminals in Kroatien und seiner
Anschlussinfrastruktur nach Ungarn, der Verbindungsleitung zwischen Griechenland und Bulgarien und
der Verbindungsleitung zwischen Bulgarien und Serbien.
Hierzu der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Maroš Šefčovič: „Das
heutige Treffen ist ein Meilenstein der regionalen Zusammenarbeit und wird unsere Pläne für eine
Energieunion weiter voranbringen. Durch unsere Zusammenarbeit können wir die
Energieversorgungssicherheit und die Diversifizierung in einer Region erhöhen, in der die große
Anfälligkeit in Bezug auf die sichere Gasversorgung bereits spürbar war.“
Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, ergänzte: „Ich bin froh, dass unsere
Zusammenarbeit in der Region zu greifbaren Ergebnissen geführt hat: Bulgarien hat nun Zugang zu
Flüssigerdgas (LNG) und auch die Ukraine wird bald darüber verfügen. Wir wollen aber noch weiter
gehen, auch über die Zusammenarbeit im Gassektor hinaus. Deshalb weiten wir unsere
Zusammenarbeit auch auf erneuerbare Energien und die Energieeffizienz aus, um die
Energieversorgungssicherheit zu stärken, indem die Abhängigkeit von externen Energielieferanten
verringert wird.“
Bei der Tagung wurde ferner ein Aktionsplan zu Regulierungsfragen im Hinblick auf einen reibungslosen
Betrieb bestehender und geplanter Infrastrukturen in der Region und einen besser funktionierenden
Markt verabschiedet. Darüber hinaus haben die Minister beschlossen, die Zusammenarbeit im Rahmen
der CESEC auf neue Bereiche auszuweiten, um einen regionalen Strommarkt zu schaffen sowie
erneuerbare Energien und Energieeffizienz in der Region zu fördern. Anlass der Tagung waren die
beträchtlichen Fortschritte, die im Lauf eines Jahres der verstärkten regionalen Zusammenarbeit erzielt
worden sind.
Hintergrund
Im Jahr 2014 ergaben „Stresstests“ der Kommission, dass eine Region extrem anfällig dafür ist, von
ihrem größten und häufig einzigen Lieferanten von der Gasversorgung abgeschnitten zu werden.
Darüber hinaus haben die Verbraucher in dieser Region erheblich mehr für Erdgas bezahlt als in
Mittelwesteuropa. Die Hauptgründe hierfür waren fehlende grenzüberschreitende Infrastrukturen und
die mangelhafte Umsetzung der Erdgasrechtsvorschriften, die zuverlässige Gaslieferungen durch eine
Vielzahl von Lieferanten zu erschwinglichen Preisen für die Verbraucher ermöglichen würden.
Die im Jahr 2015 von der Kommission eingeleitete CESEC-Initiative hat bereits zu einem raschen
Ausbau der Infrastruktur in der Region und zur Umsetzung der EU-Binnenmarktvorschriften geführt,
die zu faireren Preisen für die Verbraucher und zum effizienten Funktionieren wettbewerbsorientierter
Energiemärkte beitragen. Ziel der Energieunion ist es, zu gewährleisten, dass in Zukunft alle Länder in
Mittel- und Südosteuropa Zugang zu mindestens drei verschiedenen Energiequellen haben, und die
Kommission arbeitet intensiv daran, sicherzustellen, dass alle Länder in der Region gut mit dem
übrigen Europa vernetzt sind.
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