ERSTU – Newsletter August 2016 8 European River-Sea-Transport Union e.V. Präsident: Thomas Maaßen Generalsekretär: Günter Hartkopf Westhafenstr. 1 – 13353 Berlin Tel.: +49(0)30 39802662 > Fax:+49(0)30 39802663 > Internet: www.erstu.com E-Mail: [email protected] Pressesprecher: Dr. Wolfgang Hebenstreit MS „Wilson Waal“ von unserem neuen ERSTU-Mitglied Wilson EuroCarriers AS, Norwegen Foto: Wilson EuroCarriers AS Editorial Verbandsnachrichten BVWP 2030/ BinnenschiffMarktbeo-Editorial fahrt/ Wasserbachtungen straßen Seetransport/ Fluss-SeeSchifffahrt International und Europa Seite 2 Seite 3 Seite 5 Seite 11 Seite 13 Editorial Seite 8 1 Editorial Am 03.08.2016 beschloss das Bundeskabinett den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030). Die Stimmen hierzu sind auch nach dem Beschluss sehr unterschiedlich, je nachdem wie die Interessen der einzelnen Bereiche berücksichtigt wurden. Einige Stimmen geben wir hierzu wider. An der Umsetzung des BVWP 2030 wird gemessen werden, welchen Wert Beschlüsse und Worte in der heutigen Zeit noch haben. Der endlich vom BMVI veröffentlichte Netzzustandsbericht zeigt sehr deutlich, in welchem Zustand sich die Infrastruktur der Wasserstraßen Deutschlands befindet und welche dringenden Investitionsnotwendigkeiten bestehen. Auf 280 Seiten wird ganz konkret verkehrsübergreifend der Mangel dokumentiert über den schon jahrelang die Vertreter der Branche auf Parlamentarischen Abenden, Konferenzen und Fachberatungen gesprochen haben. Nun gilt es diese Mängel entsprechend der aufgezeigten Wege schnellstens, aber in hoher Qualität, zu beseitigen. Vor der ERSTU steht ein neuer Höhepunkt in diesem Jahr. Die 39. Präsidiumstagung der ERSTU, die wir in Straßburg dank der Unterstützung durch die ZKR in den Räumlichkeiten der ZKR und mit einem Eröffnungsreferat von dem ZKR Generalsekretär, Herrn Hans van der Werf, durchführen werden. So stand im Mittelpunkt unserer Arbeit im Juli und August 2016 die inhaltliche und organisatorische Vorbereitung auf diese Tagung und das am gleichen Tag stattfindende 3. RSSC-Meeting der EBU. Traditionell übergeben wir auf dieser Präsidiumstagung den Mitgliedern des Präsidiums die Jahresausgabe unserer Vereinszeitung „ERSTU NAVIGATOR“. Auch dieses Jahr ist der „ERSTU NAVIGATOR“ September 2016 rechtzeitig fertig geworden. Unseren Mitgliedern, Lesern und Partnern werden wir den „ERSTU NAVIGATOR 2016“ Anfang September 2016 auf elektronischem Wege und in Printform zur Verfügung stellen. In der Vereinszeitung informieren wir über die Aktivitäten der ERSTU im Zeitraum 2015/2016, über die Ergebnisse interessanter Konferenzen, Positionen unserer Mitglieder oder Partner zu brennenden Fragen unserer Branche, es stellen sich unsere neuen Mitglieder vor. Im Fokus stehen die Umsetzung der Ergebnisse von COP 21 in Paris in der Schifffahrt und die Auswirkungen der Maßnahmen auf die Branche. Weiterhin stehen die Fluss-See-Schifffahrt mit mehreren Beiträgen im Mittelpunkt des „ERSTU NAVIGATOR 2016“. Auf der neuen ERSTU-Website werden Sie gleich auf der Startseite Zugriff zum neuen „ERSTU NAVIGATOR“ haben. Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Lesen und wären auch für ein Feedback dankbar. Im nächsten Jahr wird der „ERSTU NAVIGATOR“ ganz im Zeichen unseres Jubiläums „20 Jahre ERSTU“ stehen. 2 Verbandsnachrichten 39. Präsidiumstagung der ERSTU in Straßburg Am 05.09.2016 findet in Straßburg die 39. Präsidiumstagung der ERSTU statt. Auf der Agenda der Beratung stehen eine Präsentation der Ziele und Aufgaben der ZKR als moderne internationale Institution für alle Fragen der europäischen Binnenschifffahrt, die vom Generalsekretär der ZKR, Herrn Hans van der Werf, gehalten wird. Der Präsident, der Generalsekretär und der Pressesprecher berichten über die geleistete Tätigkeit des Vereins in ihren Verantwortungsgebieten und über die Aufgaben der ERSTU im Jahre 2017, dem Jahr des 20Jährigen Bestehens der ERSTU. Beraten wird der Mittelfristige Arbeitsplan der ERSTU zur weiteren Umsetzung der „Strategie 2014 plus der ERSTU, der Entwurf des Budget 2017 und die Konzeption „20 Jahre ERSTU“. Die Vizepräsidenten informieren über die Entwicklung der Binnenschifffahrt, Fluss-SeeSchifffahrt und über den Erhalt und den Ausbau des Wasserstraßennetzes in ihren Ländern. Eine Besichtigung der ehrwürdigen Stadt Straßburg mit einem Flussfahrgastschiff rundet die Präsidiumstagung ab. 3. Beratung des River-Sea Shipping Committee (RSSC) der EBU in Straßburg Die 3. Beratung des River-Sea Shipping Committee (RSSC) der EBU findet am 05.09.2016 in Straßburg unter Leitung ihres Chairman Alexey Klyavin statt. Auf der Agenda stehen Fragen der Aktualisierung des RSSC-Aktionsplanes, der Gewinnung weiterer Mitglieder des RSSC, Vorstellung der Entwicklung der Fluss-See-Schifffahrt in zwei ausgewählten Unternehmen, Publikationen über die Fluss-See-Schifffahrt und die Zusammenarbeit mit Vereinen in unserer Branche auf dem Gebiet der Fluss-See-Schifffahrt, Arnold A. van Thull, ERSTU-Vizepräsident Niederlande, - 65 Jahre Das Präsidium und die Mitglieder der ERSTU gratulieren Arnold A. van Thull zu seinem 65. Geburtstag, den er am 25.08.2015 beging. Wir wünschen ihm vor allen Dingen Gesundheit, viel Freude und Schaffenskraft für seine Tätigkeit als Geschäftsführer der Elbe Rijn Lloyd B.V. und als Vizepräsident der ERSTU für die Niederlande. Arnold A. van Thull ist Gründungsmitglied der ERSTU. Er war mit dabei als am 24.06.1997 auf MS "Pannonia" - mitten auf der Spree - die Gründungsversammlung der ERSTU stattfand. Damals gründeten 11 Binnen- und Küstenreeder aus 5 Ländern die Europäische Fluss-See-Transport Union e.V. in Berlin. Er ist ein sehr aktives Mitglied unseres Vereins, was er erst im letzten Jahr bei der Organisation der 37. Präsidiumstagung der ERSTU in Rotterdam unter Beweis stellte. 3 Als Geschäftsführer leitet er das Unternehmen Elbe Rijn Lloyd B.V., das 1993 in Rotterdam von der Deutschen Binnenreederei, Berlin als unabhängiges Befrachtungsunternehmen für die Binnenschifffahrtslogistik gegründet wurde. Neben der Deutschen Binnenreederei AG zählen heute auch Mitarbeiter der Elbe Rijn Lloyd sowie Schifffahrtsunternehmer aus Tschechien und der Slowakei zu den Gesellschaftern. Als flexibles, kundenorientiertes und wirtschaftlich erfolgreiches Unternehmen hat sich Elbe Rijn Lloyd auf Massengut und Spezialtransporte im Ost-West-Verkehr konzentriert. Arnold A. van Thull lebt für die Schifffahrt und hat einen reichen Erfahrungsschatz insbesondere im Binnenschiffstransport von und nach den See- und Binnenhäfen in Benelux auf allen europäischen Wasserstraßen und im Ost-Westverkehr zwischen dem Rheinstromgebiet und dem ostdeutschen und osteuropäischen Wasserstraßennetz. Wir wünschen ihm und seinem Team hierbei sehr gute Geschäftsergebnisse für die nächsten Jahre. Quelle: www.elberijnlloyd.nl; Foto: Elbe Rijn Lloyd ERSTU-Geschäftsstelle ist innerhalb des Westhafens der BEHALA umgezogen Wegen Rekonstruktionsarbeiten musste die Geschäftsstelle der ERSTU am 05.07.2016 innerhalb des Westhafens der BEHALA in ein anderes Gebäude ziehen. Sie finden uns jetzt in dem neuen Gebäude (Bild links) an der Einfahrt zum Westhafen in der 1. Etage im Raum 105. Neuer Sitz der ERSTU-Geschäftsstelle Foto: ERSTU Die Anschrift ist unverändert: European River-Sea-Transport Union e.V. Westhafenstraße 1 D-12623 Berlin Telefon: +49 30 39 802 662 Fax: +49 30 39 802 663 e-mail: [email protected] www.erstu.com Eingang zur neuen Geschäftstelle Foto: ERSTU 4 Verkehrspolitik/ Marktbeobachtungen Kabinett beschließt Bundesverkehrswegeplan 2030 Das Bundeskabinett hat am 03.08.2016 den von Bundesminister Alexander Dobrindt vorgestellten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 sowie die Ausbaugesetze für die Bundesschienen-, Bundesfernstraßen- und Bundeswasserstraßenwege beschlossen. Der neue Bundesverkehrswegeplan umfasst rund 1000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 269,6 Mrd. Euro. Diese teilen sich auf in 112,3 Mrd. Euro für Schienenwege, 132,8 Mrd. Euro für Bundesfernstraßen und 24,5 Mrd. Euro für Bundeswasserstraßen. Dobrindt: „Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das stärkste Programm für die Infrastruktur, das es je gab. Er umfasst ein Volumen in Höhe von 269,6 Mrd. Euro. Damit modernisieren wir unsere Infrastruktur und beschleunigen die Mobilität in Deutschland. Mit den Rekordmitteln aus meinem Investitionshochlauf hat der BVWP 2030 eine klare Finanzierungsperspektive.“ Minister Dobrindt auf der Pressekonferenz Foto: BMVI Quelle: Pressemitteilung des BMVI Nr. 129/2016 vom 03.08.2016 Stimmen zum beschlossenen Bundesverkehrswegeplan 2030 Hamburgs Verkehrssenator Frank Horch sagte zu dem gestrigen Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan: „Der Beschluss ist für Hamburg und den gesamten Norden außerordentlich erfreulich: Wir bekommen so Planungssicherheit für unerlässliche Erweiterungen unserer Verkehrsinfrastruktur. Insbesondere die Bewertung der Dringlichkeit für die Hafenquerspange freut mich: Der Hamburger Hafen wird mit der A26 Ost besser erreichbar sein, innerstädtische Quartiere – vor allem im Hamburger Süden – werden von Verkehr, Lärm- und Schadstoffemissionen entlastet. Auch die Erweiterungen auf der A1 und der A7 südlich des Elbtunnels sind immens wichtig angesichts der steigenden Belastungen. Für unseren Schienenverkehr ist der Bundesverkehrswegeplan ebenfalls ein Meilenstein, da wir schnellere Verbindungen für den Personen- und Güterverkehr in den Süden bekommen.“ Auch der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen (BÖB) begrüßt den Kabinettsbeschluss zum BVWP und Ausbaugesetz. Boris Kluge, Geschäftsführer des Bundesverbandes Öffentlicher Binnenhäfen, sagte: „Mit dem Wasserstraßenausbaugesetz ist jetzt auch die Wasserstraße den anderen Verkehrsträgern gleichgestellt. Damit werden die Pläne des Bundesverkehrswegeplans verbindlich und zum Prüfstein für einen Erfolg der Verkehrspolitik.“ Weiter heißt es in der Stellungnahme: Schon die Bewertung des Bundesverkehrswegeplans fiel und fällt für die Binnenhäfen positiv aus. Wichtige Projekte der Wasserstraße sind trotz teils schlechtem Nutzen-Kosten-Faktor in der Planung des BVWP und sollen somit bis 2030 realisiert werden. „Worum es nun geht, ist die Finanzierung des BVWP dauerhaft zu sichern. Wir erwarten von der Politik eine langfristige Zusicherung, dass die Projekte finanziell so abgesichert sind, um die Ziele des BVWP bis 2030 auch zu erreichen“, so Kluge. Nichts brauchen Industrie, Logistik und Häfen mehr als 5 Planungssicherheit für ihre Investitionen und ihre Standorte. Erst mit Verabschiedung der Ausbaugesetze und ihrer Bedarfspläne liegt ein verbindlicher Beschluss vor, welche Verkehrsinfrastrukturprojekte mit welcher Dringlichkeit geplant und aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollen. „Mit den jetzt, auch für die Wasserstraßen, beschlossenen Ausbaugesetzen ist nun ein erster Schritt getan, der verstetigt werden sollte. Wir sind gespannt, wie die Parteien zur Bundestagswahl ihre Prioritäten setzen und die Herausforderungen der Umsetzung des BVWP angehen wollen.“ „Nach der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans im Bundeskabinett kommt es jetzt zum Schwur. Die Bundesregierung und der Bundestag müssen in der Umsetzung unter Beweis stellen, dass sie die im BVWP vorgegebenen Prioritäten auch einhalten und die notwendigen Haushaltsmittel von mindestens 15 Mrd. Euro jährlich planbar über den Geltungszeitraum des BVWP hinweg zur Verfügung stellen“, erklärte Dr. Florian Eck, stellvertretender Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums. „Die Branche erwartet, dass der BVWP jetzt auch über die Ausbaugesetze und Investitionspläne zeitnah umgesetzt wird. Denn nur wenn die Bundesmittel an den Engpassstellen zügig investiert werden, kann der Investitionsstau der vergangenen Jahre aufgelöst werden“, so Eck weiter. Vor allem gelte es, zusätzliche Begehrlichkeiten aus den Wahlkreisen abzuwehren. „Finanzmittel, die nicht verbaut werden können, müssen gemäß der Überjährigkeit im nächsten Jahr zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. Auf keinen Fall dürfen quasi durch die Hintertüre diese Gelder in nachrangige Projekte abgezweigt werden“, mahnt Eck. Bund und Länder müssten sich jetzt unbedingt auf das Wesentliche konzentrieren, dies seien der so genannte Vordringliche Bedarf (VB) und hier vor allem die prioritären Projekte zur Engpassbeseitigung (VB-E). Quelle: „Portnews“ Nr. 14/2016 vom 15.08.2016 Zum Netzzustandsbericht der Verkehrsinfrastruktur Über den Netzzustandsbericht können Sie sich im BDB-Report Nr. 03/2016 direkt informieren. (www.binnenschiff.de in der Rubrik „Service/Report“ oder direkter download http://binnenschiff.de/ content/service/report-ansicht/) Marktbeobachtungen Gleitende Mittelfristprognose für den Güter- und Personenverkehr Anhaltendes Wachstum beim Güter- und Personenverkehr Das Bundesamt für Güterverkehr hat die im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur erstellte „Gleitende Mittelfristprognose für den Güter- und Personenverkehr – Kurzfristprognose Sommer 2016“ veröffentlicht. Hierin wird die Verkehrsentwicklung in den Jahren 2016 bis 2018 aufgezeigt und ein Überblick über das Verkehrsgeschehen im Jahr 2015 gegeben. Beim Güterverkehr wird für das Jahr 2016 aufgrund der sich aktuell abzeichnenden Rahmenbedingungen ein erneutes Wachstum von Transportaufkommen (+0,8 %) und leistung (+2,0 %) prognostiziert. Mittelfristig ist mit einem anhaltenden, wenngleich abgeschwächten Wachstum beider Größen zu rechnen. Die Wachstumsraten der Transportleistung zeigen sich dabei dynamischer als die des Transportaufkommens. Die beschriebene Entwicklung wird maßgeblich vom Straßengüterverkehr und der 6 Binnenschifffahrt geprägt. Für die Binnenschifffahrt ist ein Transportaufkommen von 221,4 Mio. t im Jahr 2015, 2016: 223,5 Mio. t (+ 1,0 %), 2017: 224,2 Mio. t (+0,3 %) und für 2018: 224,2 Mio. t (0,0 %) prognostiziert. Für die Luftfracht und den Seeverkehr wird mittelfristig ein Anstieg der jährlichen Wachstumsraten erwartet. Aufgrund einer positiven Entwicklung der kombinierten Verkehre zeigt sich der Eisenbahngüterverkehr weitgehend stabil. Die Binnenschifffahrt zeigte zu Anfang des Jahres 2015 eine positive Marktentwicklung. Diese Entwicklung wurde auch durch die Bahnstreiks im ersten Halbjahr 2015 gefördert: Transporte wanderten von der Bahn auf das Binnenschiff ab. Beeinträchtigt wurde dann die gute Marktentwicklung durch die Niedrigwasserperiode in der zweiten Hälfte des Jahres beeinflusst. Die Schiffe konnten nur noch mit verminderter Auslastung die Haupt-Schifffahrtswege befahren. Entsprechend sank das Transportaufkommen deutlich um 3,1 % und die Verkehrsleistung ging sogar um 6,4 % zurück. Für 2016 wird wieder ein Zuwachs bei Aufkommen und Leistung erwartet, der allerdings die Nachfrageverluste, die sich 2015 ergeben haben, nicht wieder aufholen kann. Hier spielt somit der Basiseffekt für das Wachstum in der Binnenschifffahrt im Jahr 2016 eine Rolle. Für 2017 bis 2018 wird eher mit einer Stagnation der Binnenschiffsnachfrage gerechne. Auch in der Binnenschifffahrt – und hier insbesondere in der Rheinschifffahrt - wird der hier nicht ausgewiesene kombinierte Verkehr im Hinterlandverkehr der niederländischen und belgischen Häfen als Marktsegment eine zunehmend wichtige Rolle spielen. Während Massenguttransporte in der Binnenschifffahrt eine etwas rückläufige Nachfrage über den Betrachtungszeitraum zeigen, werden deutliche Zuwächse im Bereich der hochwertigen Güter erwartet. Hier machen sich die Zunahmen in der Containerschifffahrt im Hinterlandverkehr der Westhäfen, also insbesondere im Rheinkorridor, positiv bemerkbar. Die Veränderungen im Außenhandel sind aktuell bei der Seeschifffahrt zu bemerken, die von 2014 auf 2015 einen Rückgang von 2,7 % im Aufkommen verzeichnet. Diese Entwicklung ist auf Transportrückgänge – insbesondere im ersten Halbjahr 2015 – auf den wichtigen Handelsrouten mit Russland und Asien zurückzuführen. In Anlehnung an die Prognosen zur Außenhandelsentwicklung wird im Prognosezeitraum mit einer geringeren Dynamik des Welthandels gerechnet, was gegenüber der Winterprognose zu geringeren Wachstumsraten in der Seeschifffahrt im Prognosezeitraum führen wird. Gegenüber 2015 wird zur Zeit aber eine Trendumkehr erkannt, hervorgerufen durch einen stabilen Außenhandel mit den europäischen Staaten, mit Indien, den USA und einzelnen südamerikanischen Staaten. Insgesamt wird somit mit einem Zuwachs der Transportaufkommen im Seeverkehr gerechnet. Ursache für die rückläufigen Transportmengen im Seeverkehr im Jahr 2015 in Höhe von 2,7 % sind im Wesentlichen die Einbrüche im Warenaustausch mit Russland, Asien und den USA. Diese Einbrüche konnten durch neu generierte Transporte aus dem sonstigen europäischen Raum nicht aufgefangen werden. Die Unterteilung des Gesamtwertes von 292,1 Mio. t auf Güterabteilungen zeigt, dass bis auf die landwirtschaftlichen Produkte quasi alle Bereiche vom Umschlagsrückgang betroffen waren. Der für 2015 geschätzte Zuwachs bei Erzeugnissen der Land- und Forstwirtschaft ist auf Steigerungen der Transportmengen aus Brasilien sowie aus den Ländern in Nordeuropa zurückzuführen. Obwohl Informationen über den Verfall der Margen im Überseeverkehr und ein schwieriges 7 Umfeld für Seeverkehre vorliegen, wird aufgrund der Außenhandelsprognosen für 2016 und im Prognosezeitraum bis 2018 für alle Güterabteilungen mit einem Zuwachs gerechnet. Dahinter stehen die positiven Einschätzungen für den Außenhandel und die insgesamt positiven Annahmen über das Weltwirtschaftswachstum. Zudem wird angenommen, dass sich die Situation in Russland und in den Ländern in Südamerika und Asien schon ab 2016 im Prognosezeitraum stabilisieren wird. Bis 2018 wird somit erwartet, dass das Niveau des Umschlagsvolumens aus dem Jahre 2014 wieder mehr als erreicht wird. Der vollständige Prognosebericht steht zum kostenlosen Download auf der Homepage des Bundesamtes www.bag.bund.de in der Rubrik Verkehrsaufgaben-Verkehrsprognose zur Verfügung. Quelle: Presseinformation des Bundesamtes für Güterverkehr Nr. 10/16 vom 18.08.2016; TCI Transport Consulting International: „Gleitende Mittelfristprognose für den Güter- und Personenverkehr.“ Waldkirch/Köln Juli 2016 Binnenschifffahrt/ Wasserstraßen Niedersächsischer Landtag fordert Ausbau der Mittelweser Die Mittelweser von Bremen bis Minden ist nach der Auffassung aller Fraktionen im Niedersächsischen Landtag eine bedeutende Binnenwasserstraße, deren Ausbau dringend notwendig ist. In einem gemeinsamen Antrag, den der Landtag auf seiner Sitzung am Donnerstag, 18. August 2016 einstimmig beschlossen hat, fordern SPD, CDU, Grüne und FDP die niedersächsische Landesregierung auf, sich beim Bundesverkehrsministerium und dem Land Bremen für einen zeitnahen und vollständigen Ausbau der Mittelweser gemäß den ursprünglichen Planungen einzusetzen. Darüber hinaus sprechen sich alle Fraktionen im Landtag dafür aus, dass Engpässe hinsichtlich der Befahrbarkeit der Mittelweser mit Großmotogüterschiffen (Länge 110 m) schnellstens beseitigt werden. Der Vorsitzende des Wirtschaftsverband Weser e.V., der ehemalige Bremer Bürgermeister Klaus Wedemeier, hat den Fraktionen im Niedersächsischen Landtag für die klare Position zur Mittelweser gedankt. Wedemeier: „Wir fordern die Fraktionen in der Bremischen Bürgerschaft auf, sich ebenfalls für eine schnelle Anpassung der Mittelweser gemäß dem Votum des niedersächsischen Landtages einzusetzen.“ Der Vorsitzende des Wirtschaftsverband Weser e.V. weist darauf hin, dass die Landesregierungen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen den Bundesverkehrsminister aufgefordert haben, die Ausbaumaßnahmen an der Mittelweser schnellstmöglich zu vollenden. Wedemeier erklärt hierzu: „Eine leistungsfähige Hinterlandanbindung der bremischen und niedersächsischen Seehäfen ist von großer Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit der Hafenstandorte an der Unterweser.“ Die bisherigen Investitionen von über 250 Mio. Euro in die Anpassung der Mittelweser, davon aus Bremer Steuermittel ca.22,5 Millionen, bleiben ohne einen verkehrlichen Nutzen, wenn es bei der vom Bundesverkehrsministerium und dem Land Bremen beabsichtigten Einführung von Einbahnstrecken auf einer Länge von ca. 40 % der Mittelweser bleibt. 8 Die maßgeblichen Binnenschifffahrts- und Logistikunternehmen sehen aus wirtschaftlichen Gründen keine Möglichkeiten für den Einsatz von 110 m langen Binnenschiffen, sogenannten „Großmotorgüterschiffen“, wenn fast die Hälfte der Schifffahrtsstraße zur Einbahnstrecke wird, weil nicht alle planfestgestellten Baumaßnahmen umgesetzt werden. Wedemeier: „Das Ausbauziel für die Mittelweser wäre damit gescheitert und das Ergebnis eine nicht zu verantwortende „Investitionsruine Mittelweser“. Entwicklungschancen für die Seehäfen an der Weser dürfen nicht verspielt werden - zu Lasten der maritimen Unternehmen und der dortigen Arbeitsplätze.“ Quelle: Presse-Info Wirtschaftsverband Weser e.V. vom 23.08.2016 Hafenkonferenz in Haldensleben "Haldensleben und mee(h)r" lautet das Thema der diesjährigen Hafenkonferenz. Für einen Tag treffen sich Logistiker, Spediteure und Dienstleister, um über aktuelle Tendenzen in der Logistik, Transportketten und mögliche Probleme sowie Potenziale der SeehafenHinterlandverkehre zu diskutieren. Hafen Hamburg Marketing e.V. und UHH Umschlags- und Handelsgesellschaft Haldensleben mbH organisieren die Hafenkonferenz 2016, die mit Unterstützung der Industrie- und Handelskammer Magdeburg sowie der Stadt Haldenleben stattfindet. Veranstaltungsort ist Schloss Hundisburg in 39343 Haldensleben. Ab 11:00 Uhr sollten sich am 13.09.2016 die Teilnehmer bereits einfinden. Eigentlicher Beginn und Ablauf der Hafenkonferenz ist folgender: 13:00 Beginn der Veranstaltung Moderation: Stefan Kunze – Hafen Hamburg Marketing e. V. I. II. Begrüßung der Gäste durch Thomas Webel – Minister für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Andreas Rieckhof – Staatsrat Freie und Hansestadt Hamburg, Regina Blenkle – Bürgermeisterin der Stadt Haldensleben Impulsvortrag: Hafen Hamburg, das Tor zur Welt für Sachsen-Anhalt - Trends im See- und Hinterlandverkehr Ingo Egloff – Vorstand des Hafen Hamburg Marketing e.V III. Vortrag: Bedeutung der Wasserstraße für die Wirtschaftskraft und regionale Entwicklung Prof. Dr. Jan Ninnemann – Hanseatic Transport Consultancy IV. Vortrag: Versteckte Risiken in der Transportkette /// Lieferfristen, Gefahrgut, AW-Recht Silke Fischer – Head of Global Product Management Sea Freight bei LESCHACO Lexzau, Scharbau GmbH & Co. KG 9 V. Vortrag: Lösungsbeispiele für Transportketten Kali & Salz in Sachsen-Anhalt Holger Seifart – Geschäftsführer K+S Transport GmbH Schwerlast via Aken Peter Ziegler – Geschäftsführer Hafen Aken GmbH Vortrag: Der Hafen als Koordinator - Binnenschiff, der unbekannte Verkehrsträger Hergen Hanke – Geschäftsführer der UHH – Umschlags- und Handelsgesellschaft Haldensleben mbH VI. Vortrag Möglichkeiten zur Erschließung von Verlagerungspotentialen Markus Nölke – Geschäftsführer des ShortSeaShipping Inland Waterway Promotion Center Nähere Informationen können unter www.hafenkonferenz2016.de eingeholt werden. Quelle: www.hafenkonferenz2016.de Binnenschifffahrtsprojekt EMMA als „Flagship“ in der EU-Ostseestrategie verankert Das Binnenschifffahrtsprojekt EMMA, ein länderübergreifendes Projekt auf gemeinsamer Initiative von Hafen Hamburg Marketing und 20 Projektpartnern, leistet einen Beitrag zur Förderung, Weiterentwicklung und Aufwertung der Binnenschifffahrt in der Ostseeregion. In vielen Ostseeanrainerstaaten sind die Schienen- und Straßennetze dem steigenden Transportaufkommen nicht mehr gewachsen, während Flüsse, Kanäle und die Ostsee noch große Kapazitätsreserven aufweisen. Die EMMA-Projektpartner setzen sich mit der Frage auseinander, wie der Anteil der Binnenschifffahrt an der Gesamttransportleistung in der Ostseeregion nachhaltig gesteigert werden kann. Dabei liegt der Fokus auf Maßnahmen in Gebieten, wo Binnenschifffahrt in der Transportkette eine realistische Alternative bei moderaten Anpassungen der Infrastruktur darstellt. Das Akronym EMMA steht für den englischen Titel: „Enhancing freight Mobility and logistics in the Baltic Sea Region by strengthening inland waterway and river sea transport and proMoting new internAtional shipping services”. Das Projekt adressiert das Unterziel der Strategie der Europäischen Union für den Ostseeraum (European Union Strategy for the Baltic Sea Region, kurz: EUSBSR), „gute Transportbedingungen“ zu fördern. Dadurch, dass der Industrie mit der verbesserten Binnenschifffahrt eine zusätzliche und günstige Transportoption geboten werden kann, wird die Wettbewerbsfähigkeit der gesamten Region und der dort angesiedelten Unternehmen aufgewertet. Damit geht auch eine Belebung des intraregionalen Handels der Ostseeregion einher. Letzteres Ziel wirkt sich auch positiv auf die generelle Kooperation der sehr unterschiedlichen Staaten entlang der Ostsee aus, wodurch sich EMMA passgenau in die EUSBSR-Ziele einfügt. EMMA als wichtiger Baustein der EU-Ostseestrategie (EUSBSR) Die EUSBSR ist die erste makroregionale Strategie in Europa. Sie zielt auf eine verstärkte Kooperation innerhalb der Staaten dieses großen Gebiets, um anstehende Herausforderungen durch Zusammenarbeit meistern zu können. Außerdem soll eine ausbalanciertere Entwicklung der Region gefördert werden. Die Strategie schafft einen ganzheitlichen Rahmen für die Verbesserung des ökologischen 10 Zustands der Ostsee, für den Abbau von Infrastrukturengpässen und den Ausbau der Energienetze. Zudem sollen die Schaffung wettbewerbsfähiger und grenzüberschreitender Märkte und die Vernetzung von Institutionen für Forschung und Innovation erleichtert werden. Die Strategie fördert dabei sogenannte „Flagships“. Das sind Beispiele zur Zielerreichung der unter den verschiedenen politischen Themengebieten und gemeinsamen Aktivitäten geleisteten Arbeit. Während des letzten Meetings der Nationalen Koordinatoren der EUSBSR wurde das EMMA-Projekt zum neuesten „Flagship“ im Bereich Transportpolitik ernannt. Eine starke Stimme für die Binnenschifffahrt „Die Wahl von EMMA als Flagship verdeutlicht, welche Relevanz die EU-Kommission der Weiterentwicklung der Binnenschifffahrt in der Ostseeregion beimisst. Jetzt ist es an der Zeit, erste Ergebnisse zu liefern und an Debatten über zukünftige europäische Transportpolitik mitzuwirken“, sagt Stefan Breitenbach von Hafen Hamburg Marketing(HHM) als Lead Partner des EMMA-Projekts. „Mit EMMA werden wir Pilotversuche entwickeln und eine starke Stimme für die Aufgaben und Bedürfnisse des Sektors Binnenschifffahrt in seiner weiteren Entwicklung sein.“ Weitere Informationen zur EUSBSR, den Flagship-Projekten und EMMA sind unter www.balticsea-region-strategy.eu/action-plan und www.project-emma.eu zu finden. Quelle: „Portnews“ Nr. 14/2016 vom 15.08.2016 Seetransport und Fluss-See-Schifffahrt Hafen Bronka vollzieht erfolgreichen Start-Umschlag von Containern, von RoRoLadung und von konventionellen Stückgütern Der Hafen Bronka, St. Petersburgs neuer Tiefwasserhafen, wurde nach der offiziellen Eröffnung Mitte Dezember 2015 bereits im Januar 2016 mit regulären Diensten in Betrieb genommen. Nach etwas mehr als einem halben Jahr ist die betriebliche Startphase nun erfolgreich beendet worden und der Hafen bietet seinen Kunden bereits ein breites Spektrum an maritimen Logistikdienstleistungen: Dazu zählen der Umschlag von Containern, von RoRo-Ladung und von konventionellen Stückgütern. Regelmäßige Container-Liniendienste verbinden Bronka mit allen Haupthäfen der Nordrange (Hamburg, Rotterdam und Antwerpen). Außerdem bietet die Reederei CMA CGM mit dem Dienst Baltic Levant Express direkte Verbindungen zwischen Bronka und mehreren Mittelmeerhäfen an. Das Unternehmen FENIX LLC, Inhaber und Betreiber des Hafens Bronka, hat bereits über 500 Verträge mit Kunden aus dem Hinterland geschlossen, darunter beispielsweise Im- und Exporteure oder Speditionen. Bis zu drei Ganzcontainerzüge (Im- und Export) erreichen oder verlassen täglich den Hafen. Vor dem Hintergrund der kurzen Betriebszeit und dem derzeit schwierigen Marktumfeld ist dies ein Zeichen für die gute Akzeptanz des Hafens. Im RoRo-Bereich wurde Anfang August auch der Umschlag von Neuwagen erfolgreich am Terminal mit regelmäßigen Anläufen etabliert. Die Reederei Finnlines läuft das Terminal einmal pro Woche an und sorgt für Lkw-, und Neuwagen-, aber auch Passagierverkehre. Der 11 Umschlag von konventionellem Stückgut lag von Beginn an über den Erwartungen. Kunden in diesem Segment profitieren von dem mobilen Hafenkran LHM 800 der Firma Liebherr, der eine Hubkapazität von 308 Tonnen aufweist. Im Hafen Bronka werden mit diesem Kran regelmäßig Kolli von über 150 Tonnen Gewicht bewegt. Während der Startphase wurde der Terminalbetrieb um moderne Serviceangebote erweitert und zahlreiche technische Lösungen wurden in Betrieb genommen: Eine eigens konzipierte Servicezone vor dem Gate, Containerbrücken mit Twinlift-Betrieb für einen effizienten Containerumschlag, digitale Signaturen, elektronischer Datenaustausch und Containerverwiegung gemäß der SOLAS-Richtlinie sind nur einige Beispiele, die den Hafen Bronka zum modernsten Seehafenterminal der Russischen Föderation machen. „Während der Entwicklung des Hafens von einer Baustelle zu einem voll funktionsfähigen Terminal war unsere oberste Priorität, eine stabile Organisation aufzubauen und eine breite Angebotspalette zu etablieren. In dieser Startphase war das sehr viel wichtiger als schnelles Mengenwachstum im Umschlag", fasst Alexey Shukletsov, Geschäftsführer des Hafens Bronka, mit Blick auf die erfreuliche Entwicklung der ersten Monate zusammen. „Wir freuen uns, dass unsere Kunden von unserer guten Lage, der modernen Infrastruktur und der hohen Produktivität von Beginn an profitieren", fügt Stefan Wilkens, Geschäftsführer des Containerterminals Bronka hinzu. Quelle: „SPC-Newsletter“ vom 22.08.2016 EU fördert Ausbau der Hafeneisenbahn in Bremerhaven mit 3,3 Millionen Euro Wie die EU-Kommission mitteilt, wurde nun auch der Ausbau des Hafenbahnhofs Imsumer Deich in Bremerhaven für eine Förderung aus dem Programm „Connecting Europe Facility (CEF)“ ausgewählt. Es geht aktuell um ein Fördervolumen von etwa 3,3 Millionen Euro. Bereits der 2015 abgeschlossene Ausbau von Gleisanlagen im Bereich Kaiserhafen und der erste Abschnitt der im gleichen Jahr begonnenen Erweiterung der Vorstellgruppe Imsumer Deich wurden von der Europäischen Union bezuschusst. Hafensenator Martin Günther begrüßte die gute Nachricht aus Brüssel: „Die EU-Kommission unterstützt mit dieser Förderung den bedarfsgerechten Ausbau der Schienenanbindung unserer Häfen. Wir investieren zurzeit insgesamt rund 37,6 Millionen Euro in die leistungsfähige Entwicklung der Gleiskapazitäten im Überseehafen Bremerhaven und sichern damit die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts sowie unsere Position als traditionell starker Eisenbahnhafen.“ Mit der Erweiterung des Hafenbahnhofs Imsumer Deich werden insgesamt acht neue voll elektrifizierte Gleise mit einer Nutzlänge von jeweils 750 Metern gebaut. Durch die zentrale Lage innerhalb der Bremerhavener Überseehäfen gewährleisten sie eine besonders terminalnahe Abfertigung der ein- und ausfahrenden Container- und Autozüge. Das 2015 begonnene Ausbauprojekt soll im Winter 2017/18 abgeschlossen werden. Wesentliche Voraussetzung für die Realisierung war die Verlagerung einer im Planungsbereich ansässigen Einheit der US Army. Dieser Schritt wurde im Frühjahr abgeschlossen. Das ehemalige Gebäude des US-Senders AFN, das den neuen Gleisen im Weg stand, ist inzwischen abgebrochen worden. Der Ausbau der Gleisanlagen am Imsumer Deich leistet einen wesentlichen Beitrag, 12 Bremerhavens Spitzenposition als Eisenbahnhafen mit einem Schienenanteil von über 46 Prozent im Containerverkehr und von fast 80 Prozent im Automobilverkehr weiter auszubauen. Auf den Anlagen der Hafeneisenbahn in Bremerhaven verkehrten im ersten Halbjahr 2016 durchschnittlich rund 550 ein- und ausfahrende Güterzüge pro Woche. In Spitzenwochen transportierten im vergangenen Jahr bis zu 650 Züge pro Woche Waren zwischen Bremerhaven und seinen wichtigsten Hinterland-Regionen in Süddeutschland sowie in Süd- und Südosteuropa. Den Schwerpunkt bildeten mit 53 Prozent der Containerverkehr und mit 44 Prozent der Transport von Automobilen. Die EU finanziert im Rahmen von CEF insgesamt 195 ausgewählte Verkehrsprojekte und bringt dafür ein Fördervolumen von 6,7 Milliarden Euro auf. In Deutschland werden aktuell 20 Maßnahmen mit einer Gesamtsumme von 189,2 Millionen Euro bezuschusst. Die bremischen Häfen sind Teil von drei Korridoren der Transeuropäischen Verkehrsnetze, deren Entwicklung die EU mit Blick auf die Schaffung eines Systems leistungsfähiger Hauptverkehrsachsen besonders forciert: North Sea-Baltic Corridor, Orient/East-Med Corridor und Scandinavian-Mediterranean Corridor. Hafenbahnprojekt Imsumer Deich auf einen Blick: Zusätzliche Gleislänge: etwa 7.500 Meter Zahl der Weichen: 19 Signaltechnik: ein Hauptsignal, 24 Lichtsperrsignale Oberleitung: etwa 10.000 Meter Kettenwerk, etwa 95 Masten Gesamtkosten: rund 30 Millionen Euro (inklusive Umzug US Army) Quelle: „SPC-Newsletter“ vom 22.08.2016 13. Baltisches Verkehrsforum: Maritime Logistik von Massengütern Die DVWG Mecklenburg-Vorpommern e.V. setzt mit dem 13. Baltischen Verkehrsforum eine Veranstaltungsreihe fort, die seit 2003 erfolgreich etabliert ist. Am 13. September 2016 steht die Maritime Logistik von Massengütern in Rostock-Warnemünde im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Das vollständige Programm mit Informationen zur Anmeldung finden Sie unter www.dvwg.de/veranstaltungen Quelle: „Portnews“ Nr. 14/2016 vom 15.08.2016 International und Europa „Port Package III“: EU-Kommission bezieht Stellung zu Bundesratsbeschluss Die EU-Kommission hat zu dem sich im Wesentlichen mit den Positionen des ZDS deckenden Beschluss des Bundesrates zu den Verhandlungen um das „Port Package III“ eine Stellungnahme abgegeben. Beim „Port Package III“ handelt es sich um einen Vorschlag des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für den Zugang zum Markt für Hafendienste sowie für die finanzielle Transparenz der Häfen. In ihrer Stellungnahme erklärt die Kommission, dass im Rahmen der „Trilog-Verhandlungen“ das Parlament und der Rat eine Einigung erzielt hätten, die von der Kommission unterstützt werde und den Anmerkungen des Bundesrates weitgehend Rechnung trage. Die Verordnung gebe keine einheitliche Standardlösung vor, sondern schaffe ein Umfeld der Rechtssicherheit, 13 in dem alle Häfen in der EU unter gleichen Wettbewerbsbedingungen agieren könnten. Die Kommission erwarte nunmehr einen Abschluss dieses Gesetzgebungsverfahrens in den nächsten Monaten. Im Anhang zur Stellungnahme führt die Kommission folgende Erläuterungen zu den vom Bundesrat aufgeworfenen Fragen an: Im vorliegenden Fall sei eine Verordnung das geeignete Rechtsinstrument, um eine einheitliche Umsetzung und Durchsetzung sowie faire und gleiche Rahmenbedingungen zu gewährleisten. Zudem lasse sie den Mitgliedstaaten die notwendige Flexibilität zur Umsetzung in nationales Recht. Zum Begriff der staatlichen Beihilfe verweist die Kommission auf ihre Bekanntmachung <http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-1782_de.htm> aus dem Frühjahr 2016. Zu Hafeninfrastruktur werde dort erklärt, dass Investitionen in Infrastrukturen, die für Tätigkeiten des Staates in Ausübung hoheitlicher Befugnisse erforderlich seien, nicht der Beihilfekontrolle unterlägen. Ausgenommen seien ebenso Infrastrukturprojekte, die nicht kommerziell genutzt werden dürften. Daneben wird auf die laufende Überarbeitung der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) durch die Kommission und die anstehende zweite Phase des öffentlichen Konsultationsverfahrens nach der Sommerpause verwiesen. In Bezug auf die Frage der Herausnahme von Diensten sehe die Verordnung Transparenz bei der öffentlichen Finanzierung von Baggertätigkeiten vor. Die Lotsendienste unterlägen hingegen in vollem Umfang den Bestimmungen über Transparenz und Hafendienstentgelte. Für eine Herausnahme des Sammelns von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen sehe die Kommission keinen Grund, da die Dienstleistung durch den zu schaffenden Rechtsrahmen verbessert werde. Der Anwendungsbereich der Verordnung umfasse die Häfen des transeuropäischen Verkehrsnetzes als wichtige Einfuhr- und Knotenpunkte für den Warenverkehr in Europa. Ladungs- und Umschlagsdienste seien ausdrücklich von den Vorschriften über den Marktzugang ausgenommen. Schließlich müssten die Auswirkungen der Verordnung auf die Wettbewerbsfähigkeit der Häfen auf europäischer Ebene ganzheitlich betrachtet werden. Transparenz bei der Festlegung öffentlicher Mittel gewährleiste gleiche Rahmenbedingungen und einen fairen Wettbewerb. Die Festlegung klarer Regeln für die Erbringung von Hafendiensten schaffe einen stabiler Rechtsrahmen. Eine größere Autonomie der Seehäfen und eine systematische Konsultation der Interessenträger führe zu einer stärker unternehmerisch geprägten Hafenkultur in den Mitgliedstaaten. Nach Auffassung des ZDS hat die Stellungnahme der EU-Kommission in keiner Weise zu einer Klärung der Begrifflichkeit „Beihilfe“ beigetragen. Die Hafen-Verordnung und die offenen Fragen zur Anwendung des Beihilferechts auf Häfen stehen in einem unmittelbaren Zusammenhang. Daher gilt weiterhin, zunächst die zweite Konsultationsphase und den überarbeiteten Entwurf der AGVO abzuwarten, um vollständige Klarheit über die Absichten der Kommission zu erhalten. Quelle: „ZDS-Monitor“ Nr. 26/2016 vom 23.08.2016 Redaktionsschluss: 26.08.2016 14
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