September 2016 I Zugestellt durch Post.at WIR LEBEN HEIMAT! HAFN ERBA C H Endlich wieder Schule, waren das schöne Ferien! Alles Gute für das neue Schuljahr wünscht Euch die FPÖ Hafnerbach KOMMENTAR Gemeinderat Thomas ZOTH Hafnerbach ÖVP Hafnerbach leidet scheinbar am VdB Syndrom Freiheitlicher Gemeindekurier 2 Bereits am 09. Juli 2014 brachte GR Thomas ZOTH einen Dringlichkeitsantrag betreffend „NEIN, zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP)“ ein. Dabei wurde der Gemeinderat ersucht, dieses, für uns alle, wichtige Thema bei der nächsten Gemeinderatssitzung als Ergänzung auf die Tagesordnung zu nehmen und im Gemeinderat zur Diskussion zu stellen, mehr nicht. Schon dieser Antrag war den ÖVP Gemeindemandataren scheinbar zu gewagt und wurde mit „Mehrheit“ abgeschmettert! Jetzt, sind plötzlich ALLE, IMMER SCHON gegen TTIP gewesen, keiner kann sich scheinbar an etwas anderes erinnern Doch, werte Gemeindebürger, nicht nur das Archiv ist unbestechlich, auch Ihre freiheitlichen Gemeinderäte vergessen nichts, dies ist auch jederzeit auf unserer Homepage nachzulesen (www.fpoe-hafnerbach.at), meint Ihr GR Thomas ZOTH Wahlanfechtung, richtig oder falsch? „Wahlbetrug durch rechtspopulistische FPÖ bei der Wahl zum Bundespräsidenten!“ so oder ähnlich hätten sich die Schlagzeilen der unabhängigen Medien bei einem Gewinner „Norbert HOFER“ überschlagen. Die ROTSCHWARZGRÜNPINKE Regierung hätte ihre Moralapostel aus dem benachbarten Ausland zu Hilfe geholt. Eine Anfechtung der „getürkten Wahl“ eine Selbstverständlichkeit, mit all ihren Auswirkungen. So die Fiktion, nun zur Wirklichkeit. Ja, es gab „Ungereimtheiten“ bei der Bundespräsidentenstichwahl, ja, es konnten „nicht Wahlberechtigte“ bei der Bundespräsidentenstichwahl ihre Stimme abgeben, ja, es wurden Wahlkarten „von Nichtberechtigten“ bei der Bundespräsidentenstichwahl ausgezählt. Alles nur kleine Fische, alles nicht „wahlentscheidend“, so der Kommentar vieler Politgranden, leider auch in unserer Gemeinde herrschte diese Anschauung. Ja, man möge meinen, wie sich die „Rechtspopulisten“ nur erdreisten können, die Bundespräsidentenstichwahl in Frage zu stellen. Was das dem Steuerzahler kosten wird! Auf der einen Seite werden für die aktuelle Völkerwanderung und illegale Massenzuwanderung (Gesetze wurden laufend gebrochen) unter dem falschen Deckmantel und fälschlichen Begriff "Flüchtlinge und Asylwerber", von SPÖ, ÖVP, Grüne, NEOS Milliarden Euro unserer österreichischen Steuergelder ausgegeben, für die, die Österreicher die Zeche bezahlen müssen. Umgekehrt hat man für unsere Kinder, Familien, unsere Pflegebedürftigen, Pensionisten und Kranken in den Spitälern immer weniger Steuergeld zur Verfügung. Wenn es um eine Sicherstellung von Demokratie, Rechtsstaat und faire, geheime, gerechte und korrekte Wahlen ohne gesetzeswidrige Auszählung und ohne Manipulationsmöglichkeiten geht, dann sind Ihnen auf einmal ein paar Millionen zu viel. Ist das nicht scheinheilig und gelebte Doppelmoral?!? Wie uns der 01. Juli 2016 zeigte, hat am Ende doch die Demokratie gewonnen, ein großer Tag für Österreich und seine Bürger, meint Ihr GR Thomas ZOTH. Es ist Zeit für Veränderung, deshalb am 02. Oktober 2016 Norbert Hofer Und der nächste Gesetzesbruch? Mögliche gesetzwidrige Kostenbelastung der NÖ Gemeinden aus der Mindestsicherung für Asylanten So steht es geschrieben: Die Aufteilung der Kosten für die bedarfsorientierte Mindestsicherung ist im NÖ Mindestsicherungsgesetz eindeutig geregelt, wobei im § 36 Abs. 1 ausdrücklich bestimmt ist, dass für Gemeinden u.a. KEINE Kostenbeitragspflicht für Asylberechtigte (§ 5 Abs. 2 Ziffer 3) besteht. Entgegen dieser gesetzlichen Bestimmungen wurden und werden allen NÖ Gemeinden solche Kosten bei der Abrechnung der Ertragsanteile widerrechtlich einbehalten, und fehlen somit im Gemeindebudget. Da hilft auch keine Aufforderung des Gemeindevertreterverbandes von Rot und Schwarz, unbedingt einen solchen Antrag der Blauen zu verhindern. Für uns freiheitliche Gemeinderäte ist es selbstverständlich, solche Missstände aufzuzeigen und die Forderung durchzusetzen, den gesetzeskonformen Zustand unverzüglich wiederherzustellen. Die finanziellen Mittel, die unserer, so wie auch allen anderen NÖ Gemeinden gesetzwidrig vorenthalten wurden, werden dringend benötigt. Nachdem sowohl die Gemeinderäte, als auch die Abgeordneten und Regierungsmitglieder ausdrücklich zur Beachtung und Einhaltung der Gesetze angelobt sind, haben sie die Verpflichtung, gegen gesetzwidrige Vorgänge unverzüglich vorzugehen und alle Schritte zu unternehmen, um den gesetzeskonformen Zustand unverzüglich wiederherzustellen. Von der FPÖ Hafnerbach wird diesbezüglich ein Dringlichkeitsantrag gestellt (nähere Information unter www.fpoe-hafnerbach.at). Über das Ergebnis werden wir sie ausführlich informieren, meint Ihr GR Thomas ZOTH. gelagert worden sei. Nach Absprache mit dem Vermieter bleibe es im Juni bei den 350,- Euro, ab Juli koste die Anmietung aber 650,- Euro. Damit beide Vertragspartner einen „Vertrag in Händen haben“ wurde dieser bereits unterfertigt (obwohl es einen gültigen GR Beschluss mit Kosten in der Höhe von 350,- Euro gibt). In der nächsten Gemeinderatssitzung darf der GR die Änderung des Vertrages beschließen. Ich weiß, es sind „nur“ dreihundert Euro, aber man sollte auch überlegen, ob Demokratie so funktioniert. Nun, das sollte jeder Gemeindebürger selbst beurteilen, meint Ihr GR Thomas ZOTH. Doch auf keine Goldader in Hafnerbach gestoßen Wie bereits in der Dezemberausgabe des Freiheitlichen Gemeindekuriers angesprochen, sollten 2016 viele große Projekte gestartet werden. GR Thomas ZOTH hatte schon im Dezember 2015 seine Bedenken, ob sich all diese Projekte finanzieren lassen. Jetzt, im Sommer 2016 zeigt sich, dass wir Freiheitliche wieder einmal recht hatten. Zum Beispiel, die Sanierung des Gemeindehauses, im Voranschlag wurden 120.000,- Euro vor- gesehen, übersteigt bei weitem diesen Betrag und muss unbedingt zurückgestellt werden. Eine mögliche Sanierung der Wasserleitung im Kindergarten, genau, ebenfalls kein Budget vorhanden, usw. Liebe Gemeindebürger, manch GR möchte seinen Stempel durch eigenwillige Projekte unsere Gemeinde aufbürden, ohne sich jemals Gedanken über die Kosten zu machen, ist ja nur Geld aller Gemeindebürger, meint Ihr GR Thomas ZOTH. 3 Freiheitlicher Gemeindekurier In der Gemeinderatssitzung am 15. Juni 2016 wurde die Anmietung einer Lagerhalle beschlossen. Die Kosten, welche dem Gemeinderat vorgetragen wurden, belaufen sich auf 350,monatlich. Dieser Betrag sollte durch Weitervermietung an Vereine der Gemeinde wieder zurückfließen. Am 04. Juli 2016 wurden die Gemeinderäte mittels E-Mail vom Bürgermeister in Kenntnis gesetzt, dass er bei einem Gespräch bemerkt habe, dass er die Kosten für die Anmietung „schlampig aufgeschrieben habe“. Es handle sich nicht um 350,- Euro, sondern um 650,- Euro, also ein bisschen mehr, für eine schlampige Schrift. Weiters wird in diesem E-Mail angeführt, dass der Vertrag bereits seit 01. Juni 2016 läuft, aber bis zum 04. Juli 2016 eh nicht ein- Hafnerbach 350,- Euro oder doch mehr? Rallyecross-Ass Hungendorfer gibt unter freiheitlicher Flagge Gas! Hafnerbach AUF/FEG NÖ-Einsatzkräfteversorgung beim FM4 Frequency Musikfestival 2016 Freiheitlicher Gemeindekurier 4 Wie schon die letzten Jahre, führte die AUF/FEG NÖ auch dieses Jahr die Einsatzkräfteversorgung beim FM4 Musik Festival „Frequency“ in St. Pölten durch. Grillmeister Günther MAURER und Organisator Thomas ZOTH freuten sich, die Einsatzkräfte der Polizei aus ganz Niederösterreich, sowie die Kollegen der Finanzpolizei und auch Teile der Rettungskräfte, an allen drei Tagen zu Mittag und am Abend mit Bratwürstel, Grillkotelette, Schweinsbraten und Krautsalat von der Hafnerbacher Fleischerei GASCHINGER, in gewohnt hervorragender Qualität, verwöhnen zu dürfen. Mittlerweile hat sich die „Einsatzkräfteversorgung“ der AUF / FEG Niederösterreich zu einer „Attraktion unter den Einsatzkräften“ entwickelt, welche auch jedes Jahr von Lokal- und Landespolitikern der Freiheitlichen Partei besucht und auch unterstützt werden, frei nach dem Motto der AUF/FEG „WER, WENN NICHT WIR!“. Einen recht herzlichen Dank an alle Helfer und Unterstützer, sowie die süße Spende von unserer Franziska, Euer, nun entspannter, GR Thomas ZOTH! GVV Obmann GR Thomas ZOTH zu Besuch beim 1. Bürgerstandl in Prinzersdorf GVV Bezirksobmann besuchte das 1. freiheitliche Bürgerstandl in Prinzersdorf. Die Prinzersdorfer Bürger wurden mit Schaumrollen samt blauer Füllung und blauem Likör verwöhnt. Die Prinzersdorfer Freiheitlichen durften sich über einen erfolgreichen Bürgerstand freuen. Alles Gute der Prinzersdorfer Mannschaft, wir sind auf dem richtigen Weg, meint Ihr GVV Obmann GR Thomas ZOTH. Impressum: Herausgeber: FPÖ Hafmerbach, GR Thomas Zoth, Museumstraße 26, 3386 Wimpassing, Medieninhaber: FPÖ Niederösterreich, Purkersdorferstraße 38, 3100 St.Pölten. Folgenummer: 561462/2016 Der erfolgreiche Hafnerbacher startet bei Meisterschaften jetzt mit blitzblauem FPÖ-Geschoss durch. „Bleifuß Andreas Hungendorfer aus Hafnerbach gibt künftig für die Freiheitlichen NÖ Gas“, freut sich FPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Erich Königsberger. „Die Zusammenarbeit ist fixiert und wir wünschen dem ehemaligen Quad-Staatsmeister viel Erfolg bei den kommenden Rallyecross-Meisterschaften!“ Mit dem „Wir leben Heimat“-Logo und dem auffällig blauen Geschoss wird der Hafnerbacher ab August 2016 für die FPÖ durchstarten. Alles Gute wünschen die freiheitlichen Gemeinderäte Leopold ECKL und Thomas ZOTH.
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