Alles Gute für das neue Schuljahr wünscht Euch die FPÖ Hafnerbach

September 2016 I Zugestellt durch Post.at
WIR LEBEN HEIMAT!
HAFN ERBA C H
Endlich wieder Schule,
waren das schöne
Ferien!
Alles Gute für das neue
Schuljahr wünscht Euch
die FPÖ Hafnerbach
KOMMENTAR
Gemeinderat
Thomas ZOTH
Hafnerbach
ÖVP Hafnerbach
leidet scheinbar am
VdB Syndrom
Freiheitlicher Gemeindekurier
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Bereits am 09. Juli 2014 brachte GR
Thomas ZOTH einen Dringlichkeitsantrag betreffend „NEIN, zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP)“
ein.
Dabei wurde der Gemeinderat ersucht,
dieses, für uns alle, wichtige Thema
bei der nächsten Gemeinderatssitzung
als Ergänzung auf die Tagesordnung zu
nehmen und im Gemeinderat zur Diskussion zu stellen, mehr nicht.
Schon dieser Antrag war den ÖVP
Gemeindemandataren scheinbar zu
gewagt und wurde mit „Mehrheit“ abgeschmettert!
Jetzt, sind plötzlich ALLE, IMMER
SCHON gegen TTIP gewesen, keiner
kann sich scheinbar an etwas anderes
erinnern
Doch, werte Gemeindebürger, nicht
nur das Archiv ist unbestechlich, auch
Ihre freiheitlichen Gemeinderäte vergessen nichts, dies ist auch jederzeit
auf unserer Homepage nachzulesen
(www.fpoe-hafnerbach.at), meint Ihr
GR Thomas ZOTH
Wahlanfechtung, richtig oder falsch?
„Wahlbetrug durch rechtspopulistische FPÖ bei der Wahl zum Bundespräsidenten!“ so oder ähnlich hätten
sich die Schlagzeilen der unabhängigen Medien bei einem Gewinner
„Norbert HOFER“ überschlagen. Die
ROTSCHWARZGRÜNPINKE Regierung
hätte ihre Moralapostel aus dem benachbarten Ausland zu Hilfe geholt.
Eine Anfechtung der „getürkten Wahl“
eine Selbstverständlichkeit, mit all ihren Auswirkungen. So die Fiktion, nun
zur Wirklichkeit.
Ja, es gab „Ungereimtheiten“ bei der Bundespräsidentenstichwahl, ja, es konnten
„nicht Wahlberechtigte“ bei der Bundespräsidentenstichwahl ihre Stimme abgeben, ja,
es wurden Wahlkarten „von Nichtberechtigten“ bei der Bundespräsidentenstichwahl
ausgezählt.
Alles nur kleine Fische, alles nicht „wahlentscheidend“, so der Kommentar vieler Politgranden, leider auch in unserer Gemeinde
herrschte diese Anschauung.
Ja, man möge meinen, wie sich die
„Rechtspopulisten“ nur erdreisten können,
die Bundespräsidentenstichwahl in Frage zu
stellen. Was das dem Steuerzahler kosten
wird!
Auf der einen Seite werden für die aktuelle
Völkerwanderung und illegale Massenzuwanderung (Gesetze wurden laufend gebrochen) unter dem falschen Deckmantel
und fälschlichen Begriff "Flüchtlinge und
Asylwerber", von SPÖ, ÖVP, Grüne, NEOS
Milliarden Euro unserer österreichischen
Steuergelder ausgegeben, für die, die Österreicher die Zeche bezahlen müssen.
Umgekehrt hat man für unsere Kinder, Familien, unsere Pflegebedürftigen, Pensionisten und Kranken in den Spitälern immer
weniger Steuergeld zur Verfügung.
Wenn es um eine Sicherstellung von Demokratie, Rechtsstaat und faire, geheime,
gerechte und korrekte Wahlen ohne gesetzeswidrige Auszählung und ohne Manipulationsmöglichkeiten geht, dann sind Ihnen
auf einmal ein paar Millionen zu viel. Ist das
nicht scheinheilig und gelebte Doppelmoral?!?
Wie uns der 01. Juli 2016 zeigte, hat am
Ende doch die Demokratie gewonnen, ein
großer Tag für Österreich und seine Bürger,
meint Ihr GR Thomas ZOTH.
Es ist Zeit für Veränderung,
deshalb am 02. Oktober 2016
Norbert Hofer
Und der nächste Gesetzesbruch?
Mögliche gesetzwidrige Kostenbelastung der NÖ Gemeinden aus der Mindestsicherung für Asylanten
So steht es geschrieben:
Die Aufteilung der Kosten für die bedarfsorientierte Mindestsicherung ist
im NÖ Mindestsicherungsgesetz eindeutig geregelt, wobei im § 36 Abs. 1
ausdrücklich bestimmt ist, dass für
Gemeinden u.a. KEINE Kostenbeitragspflicht für Asylberechtigte (§ 5 Abs. 2
Ziffer 3) besteht.
Entgegen dieser gesetzlichen Bestimmungen wurden und werden allen NÖ Gemeinden solche Kosten bei der Abrechnung der
Ertragsanteile widerrechtlich einbehalten,
und fehlen somit im Gemeindebudget. Da
hilft auch keine Aufforderung des Gemeindevertreterverbandes von Rot und Schwarz,
unbedingt einen solchen Antrag der Blauen
zu verhindern.
Für uns freiheitliche Gemeinderäte ist es
selbstverständlich, solche Missstände aufzuzeigen und die Forderung durchzusetzen,
den gesetzeskonformen Zustand unverzüglich wiederherzustellen.
Die finanziellen Mittel, die unserer, so wie
auch allen anderen NÖ Gemeinden gesetzwidrig vorenthalten wurden, werden
dringend benötigt. Nachdem sowohl die
Gemeinderäte, als auch die Abgeordneten
und Regierungsmitglieder ausdrücklich
zur Beachtung und Einhaltung der Gesetze
angelobt sind, haben sie die Verpflichtung,
gegen gesetzwidrige Vorgänge unverzüglich
vorzugehen und alle Schritte zu unternehmen, um den gesetzeskonformen Zustand
unverzüglich wiederherzustellen.
Von der FPÖ Hafnerbach wird diesbezüglich
ein Dringlichkeitsantrag gestellt (nähere Information unter www.fpoe-hafnerbach.at).
Über das Ergebnis werden wir sie ausführlich informieren, meint Ihr GR Thomas
ZOTH.
gelagert worden sei. Nach Absprache mit
dem Vermieter bleibe es im Juni bei den
350,- Euro, ab Juli koste die Anmietung
aber 650,- Euro. Damit beide Vertragspartner einen „Vertrag in Händen haben“ wurde
dieser bereits unterfertigt (obwohl es einen
gültigen GR Beschluss mit Kosten in der
Höhe von 350,- Euro gibt).
In der nächsten Gemeinderatssitzung darf
der GR die Änderung des Vertrages beschließen.
Ich weiß, es sind „nur“ dreihundert Euro,
aber man sollte auch überlegen, ob Demokratie so funktioniert. Nun, das sollte jeder
Gemeindebürger selbst beurteilen, meint
Ihr GR Thomas ZOTH.
Doch auf keine Goldader in Hafnerbach gestoßen
Wie bereits in der Dezemberausgabe des
Freiheitlichen Gemeindekuriers angesprochen, sollten 2016 viele große Projekte gestartet werden.
GR Thomas ZOTH hatte schon im Dezember
2015 seine Bedenken, ob sich all diese Projekte finanzieren lassen.
Jetzt, im Sommer 2016 zeigt sich, dass wir
Freiheitliche wieder einmal recht hatten. Zum
Beispiel, die Sanierung des Gemeindehauses,
im Voranschlag wurden 120.000,- Euro vor-
gesehen, übersteigt bei weitem diesen Betrag
und muss unbedingt zurückgestellt werden.
Eine mögliche Sanierung der Wasserleitung
im Kindergarten, genau, ebenfalls kein Budget vorhanden, usw.
Liebe Gemeindebürger, manch GR möchte
seinen Stempel durch eigenwillige Projekte
unsere Gemeinde aufbürden, ohne sich jemals Gedanken über die Kosten zu machen,
ist ja nur Geld aller Gemeindebürger, meint
Ihr GR Thomas ZOTH.
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Freiheitlicher Gemeindekurier
In der Gemeinderatssitzung am 15. Juni
2016 wurde die Anmietung einer Lagerhalle
beschlossen.
Die Kosten, welche dem Gemeinderat vorgetragen wurden, belaufen sich auf 350,monatlich. Dieser Betrag sollte durch Weitervermietung an Vereine der Gemeinde
wieder zurückfließen.
Am 04. Juli 2016 wurden die Gemeinderäte
mittels E-Mail vom Bürgermeister in Kenntnis gesetzt, dass er bei einem Gespräch
bemerkt habe, dass er die Kosten für die
Anmietung „schlampig aufgeschrieben
habe“. Es handle sich nicht um 350,- Euro,
sondern um 650,- Euro, also ein bisschen
mehr, für eine schlampige Schrift. Weiters
wird in diesem E-Mail angeführt, dass der
Vertrag bereits seit 01. Juni 2016 läuft,
aber bis zum 04. Juli 2016 eh nicht ein-
Hafnerbach
350,- Euro oder doch mehr?
Rallyecross-Ass Hungendorfer gibt unter freiheitlicher Flagge Gas!
Hafnerbach
AUF/FEG NÖ-Einsatzkräfteversorgung beim FM4 Frequency Musikfestival 2016
Freiheitlicher Gemeindekurier
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Wie schon die letzten Jahre, führte die AUF/FEG NÖ auch dieses Jahr die Einsatzkräfteversorgung beim FM4 Musik Festival „Frequency“ in St. Pölten durch. Grillmeister
Günther MAURER und Organisator Thomas ZOTH freuten sich, die Einsatzkräfte der
Polizei aus ganz Niederösterreich, sowie die Kollegen der Finanzpolizei und auch Teile
der Rettungskräfte, an allen drei Tagen zu Mittag und am Abend mit Bratwürstel, Grillkotelette, Schweinsbraten und Krautsalat von der Hafnerbacher Fleischerei GASCHINGER, in gewohnt hervorragender Qualität, verwöhnen zu dürfen. Mittlerweile hat sich
die „Einsatzkräfteversorgung“ der AUF / FEG Niederösterreich zu einer „Attraktion unter
den Einsatzkräften“ entwickelt, welche auch jedes Jahr von Lokal- und Landespolitikern der Freiheitlichen Partei besucht und auch unterstützt werden, frei nach dem
Motto der AUF/FEG „WER, WENN NICHT WIR!“.
Einen recht herzlichen Dank an alle Helfer und Unterstützer, sowie die süße Spende von
unserer Franziska, Euer, nun entspannter, GR Thomas ZOTH!
GVV Obmann GR Thomas ZOTH
zu Besuch beim 1. Bürgerstandl
in Prinzersdorf
GVV Bezirksobmann besuchte das 1. freiheitliche
Bürgerstandl in Prinzersdorf. Die Prinzersdorfer
Bürger wurden mit Schaumrollen samt blauer
Füllung und blauem Likör verwöhnt.
Die Prinzersdorfer Freiheitlichen durften sich über
einen erfolgreichen Bürgerstand freuen. Alles
Gute der Prinzersdorfer Mannschaft, wir sind auf
dem richtigen Weg, meint Ihr GVV Obmann GR
Thomas ZOTH.
Impressum: Herausgeber: FPÖ Hafmerbach, GR Thomas Zoth, Museumstraße 26, 3386 Wimpassing, Medieninhaber: FPÖ Niederösterreich, Purkersdorferstraße 38, 3100 St.Pölten. Folgenummer: 561462/2016
Der erfolgreiche Hafnerbacher startet bei Meisterschaften jetzt mit blitzblauem
FPÖ-Geschoss durch.
„Bleifuß Andreas Hungendorfer aus Hafnerbach gibt künftig für die Freiheitlichen
NÖ Gas“, freut sich FPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Erich Königsberger. „Die Zusammenarbeit ist fixiert und wir wünschen dem ehemaligen Quad-Staatsmeister viel
Erfolg bei den kommenden Rallyecross-Meisterschaften!“ Mit dem „Wir leben
Heimat“-Logo und dem auffällig blauen Geschoss wird der Hafnerbacher ab August
2016 für die FPÖ durchstarten.
Alles Gute wünschen die freiheitlichen Gemeinderäte Leopold ECKL und
Thomas ZOTH.