Aktuelle Lage in der Türkei Die Lage am Sonntag

Aktuelle Lage in der Türkei
19. Juli 2016
Die Lage am Sonntag - 15.07.2016
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Bei dem Versuch von Teilen des Militärs, die türkische Regierung zu stürzen, sind nach offiziellen
Angaben mindestens 290 Menschen getötet worden. Demnach gehörten 190 davon
regierungstreuen Einheiten an oder waren Zivilisten, 100 der Toten gehörten zu den Putschisten.
Außerdem seien mehr als 1.000 Menschen verletzt worden.
Die festgenommenen Generäle stammen vor allem aus der Luftwaffe, der Panzertruppe, der Marine
und der Gendarmerie.
Im Gegensatz zu militärischen Aufständen in der Vergangenheit war am Wochenende nicht die
gesamte Militärführung an dem Putschversuch beteiligt. Wichtige Generäle verhielten sich loyal zur
türkischen Regierung und sorgten mit dafür, dass der geplante Staatsstreich schnell scheiterte. So
weigerte sich die wichtige, in Istanbul stationierte Erste Armee, den Putschisten zu folgen. Auch die
Befehlshaber der Spezialeinheiten und die Polizei beteiligten sich nicht an dem Umsturzversuch. Die Regierung hat mehr als 7.500 Personen festnehmen lassen, denen sie vorwirft, sich am Putsch
beteiligt zu haben. Darunter sind Generäle, Admirale, Oberste und höchste Richter, Staatsanwälte,
aber auch einfache Soldaten. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu wurden bis
Montag mehr als 100 Generäle aus den Streitkräften festgenommen.
Drei Majore, drei Hauptmänner und zwei Unteroffiziere der türkischen Heeresflieger sind mit einem
Hubschrauber nach Griechenland geflohen und haben dort Asyl beantragt. Die Türkei fordert, die
acht mutmaßlichen Putschisten sofort auszuliefern. Der Hubschrauber wurde noch am Samstagabend
von türkischen Soldaten in die Türkei zurückgeflogen. Sie sollen vor Gericht gestellt werden, da sie
den griechischen Luftraum verletzt und die Beziehungen zur Türkei beschädigt haben sollen. Nach
Angaben ihrer Anwältin bestreiten sie, an der Verschwörung beteiligt gewesen zu sein.
Das türkische Innenministerium suspendierte nach eigenen Angaben mehr als 8.700
Staatsbedienstete aus seinem Verantwortungsbereich, darunter rund 7.900 Polizisten.
Präsident Recep Tayyip Erdoğan macht den in den USA lebenden Fethullah Gülen verantwortlich. Er
forderte in einer Rede US-Präsident Barack Obama auf, Gülen auszuliefern. Gülen bestreitet eine
Verwicklung.
Die Lage am Samstag – 16.07.2016
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Ein Versuch von Teilen des Militärs, die Macht in der Türkei zu übernehmen, ist gescheitert. Die Lage
sei vollständig unter Kontrolle, sagte Ministerpräsident Bilali Yıldırım am Samstagmittag. Nur
vereinzelt gebe es noch Operationen gegen Putschisten, sagte Hakan Fidan, der Chef des
Geheimdienstes MIT.
Auf Istanbuls Straßen schien am Samstagnachmittag die Normalität langsam zurückzukehren. Die
Behörden öffneten die Brücken über den Bosporus wieder für den Verkehr. Im Hauptquartier der
Armee in Ankara hatten sich wenige Stunden zuvor mehr als 200 Putschisten ergeben – angeblich die
letzte noch kämpfende Gruppe.
Präsident Recep Tayyip Erdoğan rief die Bürger allerdings auch am Samstag noch auf, auf den
Straßen zu bleiben, da ein Wiederaufflammen der Gewalt nicht ausgeschlossen sei. "Auch ich werde
nicht gehen", sagte er. Viele Anhänger Erdoğans versammelten sich daraufhin auf
öffentlichen Plätzen.
Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu wurden 2.839 Armeeangehörige
festgenommen. Der Hohe Rat der Richter und Staatsanwälte (Hâkimler ve Savcılar Yüksek
Kurulu, HSYK) ordnete in einer Sondersitzung an, 2.745 Richter festzunehmen. Zudem seien
zehn Richter und elf Staatsanwälte des höchsten Verwaltungsgerichts festgesetzt worden.
Mehrere Generäle und 29 Oberste sollen laut Angaben des Innenministeriums von ihren
Posten entfernt worden sein.
Es gab Berichte über Lynchjustiz. Auf Fotos von Nachrichtenagenturen ist zu sehen, wie
Soldaten von Zivilisten misshandelt werden. Ein Twitter-Video zeigt angeblich, wie ein
Soldat zu Tode geprügelt wird. Die dem Militär nahestehende Zeitung Sözcü berichtete am
Samstag, ein aufgebrachter Mob habe einem Soldaten in Istanbul die Kehle
durchgeschnitten. Von Regierungsseite gibt es dafür bisher keine Bestätigung.
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Aktuelle Lage in der Türkei
19. Juli 2016
Der Putschversuch – 15.07.2016
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Am Freitagabend hatten Armeeeinheiten das Kriegsrecht ausgerufen und eine Ausgangssperre
verhängt. Das Militär wolle "die verfassungsmäßige Ordnung, Demokratie, Menschenrechte und
Freiheiten wiederherstellen", hieß es in einer im staatlichen Fernsehsender TRT verlesenen Erklärung.
Im Land sollten wieder Rechtsstaatlichkeit und Ordnung gelten. Nicht alle Soldaten schlossen sich
jedoch dem Putsch an, regierungstreue Einheiten bekämpften die Putschisten.
Soldaten der Putschisten und Panzer bezogen in der Nacht zum Samstag an strategisch wichtigen
Punkten in Istanbul und Ankara Stellung. In beiden Städten waren Kampfflugzeuge und
Hubschrauber am Himmel zu sehen. Ein Hubschrauber feuerte auf das Parlamentsgebäude in
Ankara, in dem sich Abgeordnete aufhielten. Das Haus wurde stark beschädigt. Auf Fernsehbildern
waren am Samstagmorgen Trümmer, zerborstene Scheiben und gravierende Schäden am Mauerwerk
zu sehen. In der Nähe des Präsidentenpalastes in Ankara im Stadtteil Beştepe gab es ebenfalls einen
Luftangriff. Ein Geschoss sei von einem Kampfflugzeug abgeworfen worden, berichtete der
Fernsehsender NTV. Die Soldaten besetzten zentrale Gebäude wie die Hauptquartiere des
Generalstabs, der Armee, der Polizei und des Geheimdienstes.
In Istanbul blockierten Militärfahrzeuge Brücken. Panzer fuhren auf den Straßen, Soldaten feuerten
in die Luft und stellten sich Demonstranten entgegen, Autos brannten. Am Taksim-Platz kam es zu
einem Feuergefecht zwischen Polizei und Soldaten. An der Bosporus-Brücke gab es Schüsse auf
Demonstranten. Tausende waren in der Nacht dem Aufruf Erdoğans gefolgt, gegen den Putsch auf
die Straße zu gehen.
Vielerorts war in der Nacht Gewehrfeuer zu hören, immer wieder gab es Explosionen. Auch der
internationale Flughafen Atatürk in Istanbul stand zwischenzeitlich nicht mehr unter der Kontrolle
regierungstreuer Einheiten, wurde am Samstagmorgen aber wieder von ihnen übernommen. Turkish
Airlines fliegt seit dem Morgen wieder.
Die Putschisten besetzten ebenfalls kurzzeitig den staatlichen Rundfunk. Auch die türkische
Redaktion von CNN war kurz von Putschisten besetzt, diese wurden aber festgenommen.
Auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik, wo auch 300 Bundeswehrsoldaten mehrere Tornado-Jets und
ein Tankflugzeug im Einsatz halten, wurde die höchste Sicherheitsstufe ausgerufen. Am
Samstagnachmittag gab es widersprüchliche Angaben darüber, ob der Stützpunkt abgeriegelt sei. Das
US-Konsulat teilte mit, die Energieversorgung sei unterbrochen, der Zugang zur Basis und auch das
Verlassen des Stützpunktes aus Sicherheitsgründen untersagt. Ein Sprecher der Bundeswehr
widersprach. Die deutschen Soldaten könnten mit Ausweiskontrolle weiterhin die Basis verlassen und
wieder hineingehen.
Reaktion der Regierung
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Präsident Recep Tayyip Erdoğan meldete sich am Freitag zunächst von einem unbekannten Ort. Er
hatte seinen Urlaub in Marmaris an der türkischen Ägäis-Küste verbracht. Erdoğan sprach per
FaceTime auf CNN Türk und forderte die Bevölkerung auf, sich gegen den Putsch zu stellen. Später
flog Erdoğan nach Istanbul. Er sprach von einem "Aufstand einer Minderheit in der Armee" und
kündigte "sehr starke Gegenmaßnahmen" an. Am Samstagmorgen sagte er, der Putschversuch sei
"wie ein Geschenk Gottes". Er gebe der Regierung Gelegenheit, "die Streitkräfte zu säubern".
Vom Atatürk-Flughafen aus machte Erdoğan in einer Fernsehansprache seinen Widersacher Fethullah
Gülen für den Putsch verantwortlich, der in den USA lebt und in der Türkei als Terrorist gilt. "Das war
die Parallelorganisation höchstpersönlich. Sie werden einen sehr hohen Preis für diesen Verrat
zahlen", sagte er. Gülen wies die Vorwürfe umgehend zurück. Er verurteilte den Putschversuch.
Ministerpräsident Yıldırım hatte die regierungstreuen Truppen in der Nacht angewiesen, von den
Putschisten gekaperte Flugzeuge abzuschießen. Kampfjets mit einem entsprechenden Auftrag seien
von der Luftwaffenbasis Eskişehir abgehoben, hieß es aus dem Präsidialamt. Die staatliche
Nachrichtenagentur Anadolu hatte gemeldet, in der Nacht sei ein Hubschrauber der Putschisten in
Ankara von F-16-Kampfflugzeugen der regierungstreuen Truppen abgeschossen worden. Am
Samstagmorgen griffen Kampfjets Panzer der Putschisten an, die am Präsidentenpalast in Ankara
aufgefahren waren.
Während einer Operation gegen Umstürzler am Hauptquartier der Gendarmerie in Ankara wurden 16
Putschisten getötet. Der Chef des Geheimdienstes MIT hatte den Befehl ausgegeben, "bis zum Ende
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Aktuelle Lage in der Türkei
19. Juli 2016
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zu kämpfen". Auch dort ist die Lage inzwischen beruhigt.
Es seien vor allem Offiziere der Luftwaffe, der Militärpolizei und der Panzerverbände am
Putschversuch beteiligt gewesen, sagte der neu ernannte kommissarische Generalstabschef Ümit
Dündar. Dündar war bisher Kommandeur der Ersten Armee gewesen und hat das Amt von Hulusi
Akar übernommen, der von den Putschisten verschleppt worden war. Medien zufolge befreite das
Militär Akar in dem Truppenstützpunkt Akıncı nördlich von Ankara aus der Gewalt von Putschisten.
Ministerpräsident Yıldırım hat alle Parteien für Samstagnachmittag zu einer Sondersitzung ins
Parlament bestellt. Neben der regierenden AKP haben auch alle drei im Parlament vertretenen
Oppositionsparteien den Putschversuch verurteilt. Der Ministerpräsident dankte ihnen und den
Bürgern für die Unterstützung gegen die Putschisten. Zu Beginn der Krisensitzung demonstrierten in
Ankara Hunderte Menschen ihre Unterstützung für die gewählte Regierung.
Was wir nicht wissen
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Es ist unklar, wer den Putsch geplant hat. Daran beteiligt waren Teile der Armee. Erdoğan macht den
in den USA lebenden Gülen verantwortlich. Er forderte in einer Rede US-Präsident Barack Obama
auf, Gülen auszuliefern. Gülen bestreitet eine Verwicklung.
Der Kern der Putschistentruppe könnte sich aus Mitgliedern der Luftwaffe zusammengesetzt haben.
Eine der Basen der Putschisten war der Luftwaffenstützpunkt Akıncı, nordwestlich von Ankara. Dort
sind vor allem Ausbildungseinheiten und F-16-Jagdflugzeuge stationiert. Nach Akıncı brachten die
Putschisten den Chef des türkischen Generalstabes, Hulusi Akar. Sie hatten ihn im Hauptquartier des
Generalstabes in Ankara gefangen, nach Akıncı geflogen und hielten ihn dort fest. Eine weitere Basis scheint der Luftwaffenstützpunkt Diyarbakır in Anatolien gewesen zu sein. Von
dort sollen die sechs F-16 der Putschisten gestartet sein, die über Istanbul und Ankara geflogen
waren. Auf dem Stützpunkt wurden nach Angaben der Regierung anschließend ungefähr 100
Putschisten festgenommen.
Die linke türkische Tageszeitung Evrensel hat eine Liste mit 34 Generalen veröffentlicht, die nach dem
Putsch festgenommen worden sein sollen. Die Zeitung Hürriyet veröffentlichte ebenfalls eine solche
Liste mit zum Teil anderen Namen.
Übereinstimmend wird vor allem Akin Öztürk genannt. Der ehemalige General war bis 2015
Oberkommandeur der Luftstreitkräfte und anschließend noch Mitglied im Militärrat. Er ist der
Verschwörer mit dem höchsten militärischen Rang, der bislang bekannt wurde.
Neben der Luftwaffe waren auch Teile des Heeres beteiligt. Der Kommandeur der Zweiten Armee,
General Adem Huduti, und der Kommandeur der Dritten Armee, Generalleutnant Erdal Öztürk,
gehören laut der türkischen Zeitung Sabah zu den Verschwörern, die anschließend festgenommen
wurden. General Memduh Hakbilen, Stabschef des Ägäis-Kommandos, soll ebenfalls festgenommen
worden sein. Mögliche Fragen unserer Partner & mögliche Antworten
Frage
Antwort
Was ist in der Türkei
passiert?
Wie wirkt sich der
Militärputsch auf die
wirtschaftliche Situation in
der Türkei aus?
Wie und warum kam es zu
den zahlreichen
Verhaftungen?
Siehe oben – Beitrag stammt aus der Zeit
Quelle: http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-07/militaer-putsch-tuerkeiwas-wir-wissen-erdogan
Hierüber lässt sich nur spekulieren.
Aktuell scheint die vorherrschende politische Fraktion die Oberhand zu
gewinnen. Dies wird – voraussichtlich – das bestehende politische und
wirtschaftliche System in der Türkei stärken und damit – nach einer relativ
kurzen Übergangsperiode – Stabilität mit sich bringen.
Hierüber lässt sich nur spekulieren.
Insgesamt mag sich hieran die gesellschaftliche Spaltung abzeichnen, die es in
vielen Ländern – auch der EU gibt. Z.B. ist sicherlich nicht jeder Deutsche mit
den Ansichten der PEGIDA – Bewegung gleichzusetzen.
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Aktuelle Lage in der Türkei
19. Juli 2016
Welche Auswirkungen
wird der Militärputsch auf
die Vergabe von
Exportlizenzen haben?
Hierüber lässt sich nur spekulieren.
Allerdings deuten unsere ministeriellen Quellen an, dass sicherlich bis zu einer
spürbaren Normalisierung der aktuellen Lage eine Erteilung von Exportlizenzen
für Kriegswaffen (z.B. Panzer, Maschinengewehre, etc.) eher schwierig sein wird.
Güter, die dem Grenzschutz dienen bzw. nicht gegen die eigene Bevölkerung
eingesetzt werden können (z.B. Schiffe, etc.) unterliegen traditionell nicht ganz
so scharfer Auflagen.
Mittelfristig sollte damit gerechnet werden, dass die Türkei – als wichtiger
Bündnispartner in der NATO und insbesondere im Kampf gegen IS sowie als
politische Brücke in den Mittleren Osten sowie bei der Bewältigung der
Flüchtlingsthematik weiterhin eine große Unterstützung aus dem Westen
erfährt.
Welche Auswirkung hat
die Einführung der
Todesstrafe?
Hieraus ergibt sich, dass mit der Wiederaufnahme regulärer Exporte und damit
auch dem erteilen von Exportlizenzen mittelfristig zu rechnen ist. Somit müssen
wir und unsere Partner uns heute zielgerichtet aufstellen, um dann von den
verbesserten politischen Rahmenbedingungen zu profitieren.
Noch ist keineswegs sicher, dass diese eingeführt wird. Möglicherweise handelt
es sich um eine Drohgebärde um Stärke zu beweisen und politische Gegner im
Zaum zu halten.
Selbst wenn diese eingeführt werden sollte, ist nicht damit zu rechnen, dass alle
verhafteten politischen Gegner diese Strafe erfahren werden.
Welche Auswirkungen hat
der Militärputsch auf das
ToT – Netzwerk in der
Türkei?
Inwieweit es hier zu einer entsprechenden Anwendung kommt, ist noch nicht
absehbar. In den meisten westlichen Staaten wurde die Todesstrafe abgeschafft
allerdings findet sie ebenfalls Anwendung in den USA (hier nur in relativ
begrenztem Umfang) sowie gilt sie als Sonderstrafe im Falle des Kriegsrechts in
Brasilien, Peru und Chile.
Insgesamt haben wir diverse verlässlich Partner in der Türkei. Diese sichern uns
den Zugang zu politischen Ebenen (z.B. Offsetbehörde und Wirtschafts- bzw.
Verteidigungsministerium).
Die Auswirkungen des Militärputsches auf den Bestand unseres Netzwerkes sind
eher marginal.
Wann wird sich die Lage in
der Türkei wieder
stabilisieren?
Allerdings werden Entscheider bei Militär und in der Politik konkrete
Entscheidungen heute eher vertagen, so dass wir mit Verzögerungen rechnen
müssen.
Wie wir den Medien entnehmen können, ist der Militärputsch nur punktuell auf
Ankara und Istanbul sowie wenige andere Orte beschränkt.
Die meisten ausländischen Touristen haben in ihren Urlaubsorten nur aus den
Nachrichten über die Geschehnisse erfahren. Eine konkrete negative
Auswirkung bestand nicht.
Ebenso ist die Auswirkung an der Istanbuler Börse relativ gering ausgefallen (am
Montag, 18.07.2016 fiel diese lediglich um 8%).
Als dies deutet darauf hin, dass mit einer baldigen Normalisierung zu rechnen
ist. Wir hoffen darauf, dass dies ebenfalls zu einer Normalisierung der
politischen Beziehungen zwischen USA / EU und der Türkei führen wird und
anschließend die Geschäfte in gewohnter Art und Weise weite abgewickelt
werden
Momentan rechnen wir mit der Stabilisierung der Lage in 6-12 Monaten.
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