Türkischer Putschversuch schlägt Wellen in der Ägäis

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162nd Year – No. 2358987 • Sunday July 17 – Saturday, July 23, 2016
Theresa May
- Was will die
Neue in
Downing
Street?
Seite 2
NACHRICHTEN - Kompakt
Bluttat nahe Bordell - Angreifer war wohl
Kunde von Prostituierter
Leinfelden-Echterdingen (dpa) - Nach dem Gewaltverbrechen nahe einem Bordell in Baden-Württemberg
ist die Identität der beiden Toten geklärt. Wie Polizei und
Staatsanwaltschaft Stuttgart mitteilten, handelt es sich bei
dem Opfer um eine 25 Jahre alte Frau, die in dem Bordell
in Leinfelden-Echterdingen als Prostituierte beschäftigt war.
Der mutmaßliche Angreifer ist ein 53-jähriger Mann aus
Bad Mergentheim. Nach ersten Ermittlungen der Polizei
war er wohl Kunde der Frau. «Nach ersten Zeugenhinweisen könnte das Motiv für die Tat im persönlichen Bereich
liegen», sagte ein Polizeisprecher.
Jahr der Ängste:
Deutsche fürchten Terror
und Zuwanderung
Seite 3
Olympia-Team
steht: DOSB mit 425
Sportlern nach Rio
Seite 7
Tänzelfest
Kaufbeuren
Soldat eröffnet Feuer am
Gerichtsgebäude in Ankara - Festnahme
Istanbul (dpa) - Nach dem gescheiterten Putsch aus
den Reihen der Streitkräfte in der Türkei hat ein Soldat in
der Nähe des zentralen Gerichtsgebäudes in Ankara das
Feuer eröffnet. Der Mann sei festgenommen worden, hieß
es aus Regierungskreisen. Seit der Niederschlagung des
Putsches geht die Regierung massiv gegen angebliche
Anhänger des Predigers Fethullah Gülen im Staatsdienst
vor. Die Regierung macht den in den USA lebenden Prediger für den Umsturzversuch verantwortlich, er bestreitet
das. Nach offiziellen Angaben wurden bislang mehr als
6000 Menschen festgenommen.
EU-Kommission wirft Türkei Verstöße
gegen Rechtsstaatlichkeit vor
Brüssel (dpa). Die EU-Kommission wirft der türkischen
Regierung nach dem gescheiterten Putschversuch Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vor. Man habe sofort
nach den Ereignissen die Erwartung geäußert, dass die
Aufarbeitung nach internationalem Recht erfolge. Das
sagte der für die EU-Beitrittskandidaten zuständige EUKommissar Johannes Hahn in Brüssel vor einem Treffen
der EU-Außenminister. Nach dem, was sie sehen würden,
sei das nicht wirklich der Fall. Hahn zeigte sich speziell
über die Festnahme von Richtern beunruhigt.
Immer noch Milliarden D-Mark im Umlauf
Frankfurt/Main (dpa). Mehr als 14 Jahre nach der
Einführung des Euro-Bargeldes horten die Menschen in
Deutschland weiterhin Mark und Pfennig im MilliardenWert. Nach Angaben der Deutschen Bundesbank waren
Ende Juni Scheine und Münzen im Wert von 12,76
Milliarden Mark im Umlauf. 167,3 Millionen Banknoten
und 23,5 Milliarden Münzen wurden bisher nicht zurückgegeben. Von den Banknoten wird am häufigsten
der 10-DM-Schein gehortet. Bei den Münzen ist der
Glückpfennig am beliebtesten. Pro Jahr werden demnach im Schnitt Münzen und Scheine im Wert von 100
Millionen Mark umgetauscht.
Nach Anschlag von Nizza Suche nach
dem Tatmotiv
Nizza (dpa) - Nach dem Anschlag von Nizza mit mindestens 84 Toten und über 200 Verletzten suchen die
französischen Ermittler nach den Hintergründen der
Bluttat. Unklar ist, ob es sich um einen Einzeltäter handelt oder ob er zu der Tat von jemand angestiftet wurde.
Nach Aussage seines Vaters war der zum Zeitpunkt
seines Todes 31 Jahre alte Tunesier in seiner Jugend
wegen psychischer Probleme ärztlich behandelt worden.
Premierminister Manuel Valls zeigte sich überzeugt,
dass er ein organisierter Islamist war, auch wenn die
Ermittlungen dies noch nicht bestätigt hätten.
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Kinder und Jugendliche in historisch nachempfundenen Kostümen tanzen am 16.07.2016 auf dem Tänzelfest
in Kaufbeuren (Bayern). Das Tänzelfest gilt als das älteste historische Kinderfest Bayerns. Foto: dpa
Türkischer Putschversuch
schlägt Wellen in der Ägäis
Das hatten die
Griechen befürchtet: Dass der gescheiterte Putschversuch in der
Türkei die sensible Beziehung
mit Griechenland
gefährden könnte.
Nun soll Athen
acht türkische
Militärs ausliefern
- und steht vor
einem klassischen
Dilemma.
Von Takis Tsafos und
Alexia Angelopoulou
Athen/Istanbul (dpa) Sie könnten der zündende
Funke sein, der einen alten
Konflikt neu entfacht: Die
acht türkischen Soldaten,
die sich am vergangenen
Samstag während des
gescheiterten Militärputsches in der Türkei mit
einem Hubschrauber nach
Griechenland absetzten
und dort politisches Asyl
beantragten. Die Türkei
forderte umgehend die
sofortige Auslieferung
der mutmaßlichen Putschisten. Griechenland
pocht auf die Anwendung
internationalen Rechts
und die ordnungsgemäße
Bearbeitung der Anträge.
Die ersten Muskelspiele
haben bereits begonnen.
Handelt es sich um
einen Übersetzungsfehler
oder hat man einander
absichtlich missverstanden? In einem Telefonat
am Sonntag habe der grie-
chische Ministerpräsident
Alexis Tsipras zugesagt,
die geflohenen Militärs innerhalb von 15 Tagen auszuliefern, verkündete der
türkische Staatspräsident
Recep Tayyip Erdogan.
Wenig später schaffte auch
der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim
Fakten: Tsipras habe ihm
gesagt, die Auslieferung
der Männer sei eingeleitet.
Kopfschütteln bei den
Griechen. Egal was man
von Tsipras hält, aber
dass er einen Zeitraum
oder gar die eigentliche
Auslieferung fest zugesagt
hätte, glaubt nicht einmal
die Opposition. Vielmehr
war die Athener Haltung
zu den brisanten Asylsuchenden von Beginn an klar
und wird seither von allen
Politikern mantraartig wiederholt: Man werde sich in
dieser Sache an geltendes
internationales Recht halten, wie jeder andere europäische Staat auch.
«Wir können uns nur politisch äußern», sagt der griechische Vize-Verteidigungsminister Dimitris Vitsas.
Im Klartext: Der Wille, die
acht Männer und damit das
Problem so schnell wie möglich loszuwerden, ist da. Das
werden jedoch die Gerichte
entscheiden - und die sind
weisungsunabhängig. Das
zeigt sich nicht zuletzt daran,
dass griechische Asylrichter
trotz des EU-Flüchtlingspakts mit der Türkei immer
wieder Asylanträge von
Flüchtlingen genehmigen,
anstatt die Menschen, wie
politisch vereinbart, in die
Türkei abzuschieben.
Hinzu kommt der Zeitfaktor. Das Verfahren
könnte gut und gerne
länger als ein Jahr dauern, schätzt Jurist Makis
Voridis, der für die konservative Oppositionspartei
Nea Dimokratia (ND) im
griechischen Parlament
sitzt. Nach einer ersten
und zweiten Instanz, die
zusammen mindestens
zwei Wochen in Anspruch
nehmen, stünde den acht
Soldaten der Weg durch
sämtliche griechische Gerichte offen, bis hin zum
Aeropag, dem obersten
griechischen Gerichtshof.
Und selbst wenn die
türkische Regierung diesen Zeitfaktor akzeptiert,
ist die wichtigste Frage
noch nicht beantwortet:
Was passiert, wenn ein
griechisches Gericht den
Männern direkt Asyl gewährt? Beispielsweise, weil
die Türkei die Todesstrafe
wieder einführt?
Dieses Szenario wäre
das schlimmste, heißt
es hinter vorgehaltener
Hand, sowohl bei Regierung und Opposition als
auch bei Athener Diplomaten. Kaum vorstellbar, dass der türkische
Staatspräsident es hinnehmen würde, wenn
mutmaßliche Putschisten
in Griechenland Asyl bekommen und sich dort frei
bewegen. Stattdessen, so
die Angst in Athen, könnte
Erdogan auf dieser Basis
das altbekannte Feindbild
Griechenland wiederbeleben, um sein zerrissenes
Volk zu einen.
«Fassungslos und traurig» Gottesdienst für Opfer von Nizza
Berlin (dpa) - Mehrere
Hundert Menschen haben
bei einem Gottesdienst im
Berliner Dom der Opfer
des Anschlags von Nizza
gedacht. Zu der Trauerfeier
kamen am Montag auch
Schüler mit ihren Familien.
Es wird befürchtet, dass
zwei Schülerinnen und eine
Lehrerin aus Berlin zu den
Toten gehören.
Neben den Geistlichen
von evangelischer und
katholischer Kirche nahm
auch ein Imam am Gottesdienst teil.
Ein 31 Jahre alter
Tunesier war am Donnerstag, am französischen
Nationalfeiertag, auf der
Strandpromenade von
Nizza mit einem Lastwagen in eine Menschenmenge gerast und hatte 84
Menschen getötet. Mehr
als 300 Menschen wurden verletzt. Die Polizei
erschoss den Täter.
Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Innensenator Frank Henkel
(CDU) waren im Berliner
Dom anwesend. Müller
rief dazu auf, Hass nicht
mit Hass und Gewalt nicht
mit Gewalt zu beantworten.
«Wir dürfen nicht zulassen,
dass Gruppen in unserer
Gesellschaft unter Generalverdacht gestellt werden.»