Antrag

Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
Vollversammlung am 20.07.2016: öffentlich TOP 44 (Teil B)
40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz;
die Münchner Denkmalliste: Nachträge und
Streichungen seit 1989;
Personalbedarf bei der Abteilung Denkmalschutz
und Stadtgestaltung – Untere Denkmalschutzbehörde
wegen Aufgabenmehrung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04158
Änderungsantrag
1. und 2.
Wie im Antrag der Referentin.
3. geändert
Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird in Bezug auf 1
VZÄ zugestimmt. Hinsichtlich der weiteren 2 VZÄ wird das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung gebeten, diese im Herbst im Rahmen
der Haushaltsberatung 2017 erneut einzubringen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die
dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für 1 VZÄ im Rahmen der
Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2016 bei der Stadtkämmerei
anzumelden. Die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für die
weiteren 2 VZÄ sollen im Rahmen der Beschlussfassung im Herbst
2016 für 2017 erneut vorgelegt werden.
4. geändert
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die
dauerhafte Einrichtung von einer zwei Planstellen im Technischen Dienst
und von einer Planstelle im Verwaltungsdienst und deren Besetzung
beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im
Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung der Verwaltungsstelle
mit einer Beamtin / einem Beamten durch die Einbeziehung der
erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen ein zusätzlicher
Personalaufwand in Höhe von 50% des Jahresmittelbetrags.
5. geändert
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die
Bereitstellung der einmalig erforderlichen investiven Haushaltsmittel für die
Ersteinrichtung der Arbeitsplätze in Höhe von 2.370 Euro 7.110 Euro auf
dem Büroweg bei der Stadtkämmerei zu beantragen.
6.
Wie im Antrag der Referentin
gez.
Walter Zöller
Michael Kuffer
Christian Amlong
Heide Rieke
Stadtratsmitglieder
Stadtratsmitglieder

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