Änderungsantrag

Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
Vollversammlung am 15.06.2016: öffentlich TOP A8
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement
Schaffung einer Koordinationsstelle für
Bürgerschaftlichem Engagement beim Referat für
Stadtplanung und Bauordnung, in der
Zentralen Informationsstelle für
Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4822
Änderungsantrag
1. und 2.
Wie im Antrag der Referentin
3. geändert
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli
2016 empfiehlt der Fachausschuss und die Vollversammlung, das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung zu beauftragen, die dauerhaft erforderlichen
Personalausgaben in der erforderlichen Höhe von 182.330 € im Rahmen der
Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2016 (anteilig) / Haushaltsplanaufstellung
2017 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli
2016 empfiehlt der Fachausschuss der Vollversammlung, das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung von einer zwei
Stellen und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu
veranlassen.
Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich
zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und
Beihilferückstellungen in Höhe von 40% der maßgeblichen
Jahresmittelbeträge.
4. und 5.
Wie im Antrag der Referentin
6. geändert
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli
2016 empfiehlt der Fachausschuss und die Vollversammlung, das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung zu beauftragen, die Bereitstellung der im
Haushaltsjahr 2016 einmalig erforderlichen zusätzlichen investiven
Haushaltsmittel für die Ersteinrichtung der Arbeitsplätze des Arbeitsplatzes
in Höhe von 4.470 € 2.370 € auf dem Büro bei der Stadtkämmerei zu
beantragen.
7.
Wie im Antrag der Referentin
gez.
Christian Amlong
Heide Rieke
Ulrike Boesser
Hans Dieter Kaplan
Bettina Messinger
Dr. Ingo Mittermaier
Christian Müller
gez.
Walter Zöller
Michael Kuffer
Hans Podiuk
Johann Sauerer
Heike Kainz
Johann Stadler
Maximilian Straßer
Stadtratsmitglieder
Stadtratsmitglieder

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