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15.07.2016
Rund 14 Millionen Euro für Programm „Soziale Stadt“
Ulbig: „Viele Projekte für ein attraktives Wohnumfeld“
Innenminister Markus Ulbig hat sich erfreut über die Zustimmung des
Bundes zum Landesprogramm „Soziale Stadt“ gezeigt. Für das BundLänder-Programm stehen in diesem Jahr 13,9 Millionen Euro zur Verfügung.
Innenminister Markus Ulbig: „Sachsen hat das Förderprogramm „Soziale
Stadt“ neu ausgerichtet. Der geänderte Fokus schafft Planungssicherheit für
Städte und Gemeinden. Im Freistaat können weiterhin neue Maßnahmen
umgesetzt und bestehende Projekte für ein attraktives Wohnumfeld
fortgeführt werden.“
In diesem Jahr werden elf Städte mit insgesamt 15 Fördergebieten
neu in das Städtebauförderprogramm aufgenommen. Die Schwerpunkte
der Fördergebiete liegen in den Bereichen Wohnen, Nachhaltigkeit
und Infrastruktur. Dabei geht es beispielsweise um eine Erhöhung
der Wohnqualität und Nutzungsvielfalt, um Generationengerechtigkeit
und energetische Sanierung sowie um die Integration aller
Bevölkerungsgruppen. Zu den neu aufgenommenen Gebieten gehören
u. a. Heidenau, Stollberg, Thalheim, Dresden und Pirna. Die in 2014
aufgenommenen Gebiete Dresden „Nördliche Johannstadt“ und Wurzen
„Ostvorstadt“ erhalten Aufstockungen. Innenminister Markus Ulbig wird in
diesem Monat bereits erste Bescheide übergeben.
Die Neuaufstellung wurde notwendig, nachdem die Finanzausstattung nach
intensiven Diskussionen im Bundestag im Jahr 2011 auf ein Drittel sank.
Die geförderten Gemeinden mussten daraufhin ihre Planungen verringern.
2014 erhöhte sich die finanzielle Ausstattung wieder, die sich nun auf
gleichbleibendem Niveau befindet.
Das Förderprogramm „Soziale Stadt“ unterstützt sächsische Städte
weiterhin bei der Planung und Durchführung von städtebaulichen,
wirtschaftlichen und sozialen Maßnahmen zur Stabilisierung und
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Aufwertung von Stadtquartieren. Es verfolgt einen integrierten Ansatz, der
Bewohner und lokale Akteure einbezieht. Darüber hinaus ist eine Bündelung
mit begleitenden Maßnahmen, die von anderen Ressorts gefördert werden,
ausdrücklich gewünscht.
Seit dem Programmstart des Förderprogramms „Soziale Stadt“ im Jahre
1999 bis 2015 wurden 26 Fördermaßnahmen in 21 sächsischen Städten und
Gemeinden gefördert. Dabei wurden rund 152 Millionen Euro ausgereicht.
Von den 13,9 Millionen Euro in diesem Jahr stellen der Bund und Freistaat
Sachsen je rund 6,9 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt unterstützt der
Bund die Länder und Kommunen in diesem Jahr bei allen Programmen der
Städtebauförderung mit rund 607 Millionen Euro.
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