Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hetjens Gartenbau Walbeck KG,
Hetjens Pflanzenhandel GmbH
Brüxweg 3
D - 47608 Geldern
1. Geltung
Allen Geschäften liegen unsere Geschäftsbedingungen zugrunde. Sie sind Vertragsinhalt und
Einkaufsbedingungen des Bestellers. Diese Bedingungen werden vom Besteller anerkannt, falls er
nicht ausdrücklich und unverzüglich vor der Lieferung Widerspruch einlegt. Bei Auftragserteilung
treten automatisch unsere AGB in Kraft. Bei Unwirksamwerden einer dieser Bestimmungen
bleiben die übrigen uneingeschränkt wirksam.
2. Umfang der Lieferung
Für den Umfang der Lieferung ist die mündliche oder schriftliche Auftragserteilung an uns
maßgebend. Eine Lieferung kommt nur nach mündlicher oder schriftlicher Auftragsbestätigung
zustande.
3. Daten und Unterlagen
Abbildungen und Beschreibungen der Ware dienen Informationszwecken und beinhalten keine
Eigenschafts- und Aussehenszusicherung.
4. Preise
Es gelten die vereinbarten Preise zum Zeitpunkt der Auslieferung. Kosten für Verpackung,
Etikettierung und Transport ab Betreib Geldern-Walbeck der Ware übernimmt der Besteller.
5. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug netto zahlbar. Bei Zahlungsverzug
oder Neukunden ist eine Lieferung nur gegen Vorkasse möglich.
6. Prüfung und Annahme der Lieferung
Der Besteller hat die Lieferung innerhalb von einem Tag zu prüfen und etwaige Mängel
unverzüglich Hetjens Walbeck Gartenbau KG oder entsprechend Hetjens Pflanzenhandel GmbH
mitzuteilen. Geschieht dies nicht, gilt die Lieferung als genehmigt.
7. Gewährleistung
a) Bei berechtigten Mängelrügen erfolgen nach unserer Wahl Nachbesserungen oder
Gutschriften. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für Ansprüche auf
Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind und für
Schadensersatzansprüche wegen einer etwaigen schuldhaften Verletzung unserer
Nachbesserungspflicht.
b) Schäden die durch den vom Käufer organisierten Transport der Ware oder Übergabe in seinen
Räumlichkeiten (Annahme der Ware durch Mitarbeiter des Bestellers) entstehen oder später
daraus abzuleiten sind, fallen nicht unter der Gewährleistungspflicht des Verkäufers und gehen
zu Lasten des Bestellers.
8. Haftung und Nebenpflichten
Rat und Auskunft über die Verwendung unserer Liefergegenstände geben wir nach bestem
Wissen, schließen jedoch unsere Haftung hierfür aus, weil die Verantwortung hinsichtlich Eignung
und bestimmungsmäßiger Verwendung unserer Liefergegenstände beim Besteller liegen.
9. Produkthaftung
Für Fehler an unseren Liefergegenständen haften wir dem Besteller gegenüber ausschließlich
gemäß Abschnitt „Gewährleistung“ dieser Bedingungen. Ansprüche des Bestellers aus
Produkthaftung sind ausgeschlossen.
10. Garantie
Eine Garantie kann auf lebende Pflanzen nicht gegeben werden.
11. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Besteller Eigentum von
Bernd Hetjens Gartenbau bzw. Hetjens Pflanzenhandel.
12. Allgemeine Haftungsbeschränkung
Bei Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen
Unmöglichkeit, Verzug, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung haften wir,
auch für unsere Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen, nur in Fällen des Vorsatzes und der
groben Fahrlässigkeit, beschränkt auf den bei Vertragsabschluss voraussehbaren
vertragstypischen Schaden. Dieser Ausschluss gilt nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen
wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wird, bei
Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz.
13. Lieferfristen und Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, wird der
Kunde unverzüglich informiert. Bei Nichtlieferbarkeit, behalten wir uns vor nicht zu liefern.
Schadensersatzansprüche der Bestseller sind ausgeschlossen.
Die Lieferfrist wird verlängert:
a)Wenn Hetjens Walbeck Gartenbau KG bzw. Hetjens Pflanzenhandel GmbH durch höhere Gewalt
an der Lieferung gehindert wird. Der höheren Gewalt stehen unvorhersehbare und von Bernd
Hetjens Gartenbau bzw. Hetjens Pflanzenhandel nicht zu vertretende Umstände gleich:
Behördliche Maßnahmen, Arbeitskampf, wesentliche Betriebsstörungen wie etwa die Zerstörung
des Betriebes im Ganzen oder wichtigen Abteilungen, Abholung- und Zustellverzögerung aufgrund
von schlechten Wetterverhältnissen. Schadensersatzansprüche der Besteller sind auch hier
ausgeschlossen.
b)Wenn der Besteller der Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtung nicht nachgekommen ist,
wie zum Beispiel Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen.
Teillieferungen sind zulässig. Für Teillieferungen kann Bernd Hetjens Gartenbau bzw.
Hetjens Pflanzenhandel Teilrechnungen ausstellen. Sämtliche Transportnebenkosten, wie zum
Beispiel Versicherungen, Ausfuhr-, Einfuhr- oder andere Bewilligungen sowie Beurkundungen
gehen zu Lasten des Bestellers. Ferner hat der Besteller alle Arten von Steuern, Zölle und
Gebühren zu tragen oder es ist etwas anderes vereinbart.
14. Transport und Versicherung
Für Transportschäden oder Warenverlust auf dem Transportweg, organisiert durch den Besteller,
übernehmen wir keine Haftung.
15. Lieferung auf CC-Container oder DC-Container, Containermietpreise
Die Lieferungen erfolgen, wenn nicht anders vereinbart, auf CC-Containern (Vetragscontainer der
`Container-Centralen´) Auf besonderen Wunsch können unsere Pflanzen auch auf freie „dänische
Container“ geliefert. Darauf besteht bei Lieferung kein Anspruch.
Bei nicht direktem Tausch der Container hat der Kunde für die Rückführung der Container
innerhalb 10 Tagen nach Lieferung Sorge zu tragen. Bei späterer Rückführung der Container wird
eine Containermiete für jeden angefangenen Tag berechnet. Diese Containermiete wird mit
0,50€/Tag pro Container, 0,10€/Tag pro Einlege-Bretter/Gitter und 0,03€/Tag pro Aufsetzer in
Rechnung gestellt.
16. Änderungsvorbehalt
Preisänderungen und Änderungen der Ausführung bleiben vorbehalten. Abweichungen der
gelieferten Ware sind also zulässig, sofern die Leistungen der bestellten Ware enthalten sind.
Irrtümer hinsichtlich der Produktbeschreibungen und Druckfehler bleiben vorbehalten.
17. Widerrufsrecht des Bestellers
Ein Widerrufsrecht des Bestellers besteht nicht bei Lieferung von Waren, die schnell verderblich
sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, zum Beispiel
Pflanzen.
18. Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass die Daten des Kunden gespeichert werden, um einen reibungslosen
Ablauf des Kaufvorganges zu garantieren. Die Daten der Kunden werden nicht an dritte
weitergegeben. Auf Wunsch des Kunden werden diese Daten gelöscht.
19. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Parteien ist D - 47698 Geldern, NRW.
Bei Auslandsgeschäften unterliegt der Vertrag dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und
der Zuständigkeit deutscher Gerichte.

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