Einladung zur Plenarsitzung - Landtag Rheinland

17. Wahlperiode
Stand: 05.07.2016, 15.00 Uhr
PLENUM
Einladung
zur
6. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 7. Juli 2016, 09.30 Uhr
in der Steinhalle des Landesmuseums.
Hinweis zur Beratungszeit:
Die die Regierung nicht stützenden Fraktionen
erhalten jeweils eine Zusatzredezeit, die sich
von der Grundredezeit ableitet und die ihrem
Stärkeverhältnis nach dem d'Hondt'schen
Höchstzahlverfahren entspricht (§ 30 Abs. 1
Satz 3 i.V.m. Anlage 7 Vorl. GOLT).
Landesregierung (Empfehlung)
wie Fraktionen
Einziger Punkt der Tagesordnung:
Scheitern des Hahn-Verkaufes und Verantwortung der Ministerpräsidentin
Antrag der Abgeordneten Julia Klöckner und 34 weiterer Abgeordneter der
Fraktion der CDU gemäß Artikel 83 Abs. 3 der Verfassung für Rheinland-Pfalz
i.V.m. § 21 Abs. 3 der Vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
- Drucksache 17/275 -
Beratungszeit
in Minuten
195
(30 Min. je Frakt.)
Hendrik Hering
Präsident des Landtags
______________
An die Mitglieder des Landtags
Hinweis der Landtagsverwaltung:
Die jeweils aktuelle Fassung der Einladung finden Sie auch als PDF-Datei auf der Homepage des Landtags.
Die jeweils voraussichtlichen Zeiten können dem als Anlage beigefügten Zeitplan entnommen werden.
-2-
Anlage
Voraussichtlicher Zeitplan für die 6. Plenarsitzung am 7. Juli 2016
Donnerstag, 7. Juli 2016
09.30 - 12.45 Uhr
Scheitern des Hahn-Verkaufes und Verantwortung der Ministerpräsidentin
- Grundredezeit: 30 Min. je Fraktion
Hinweis der Landtagsverwaltung:
Die Ausschusssitzungen am heutigen Tag finden wie folgt statt:
-
Haushalts- und Finanzausschuss:
im Anschluss an die Plenarsitzung in der Steinhalle des
des Landesmuseums
-
Ausschuss für Gleichstellung
und Frauenförderung:
14.00 Uhr (Saal 401)
-
Ausschuss für Landwirtschaft
und Weinbau:
15.00 Uhr (Saal 401)
-
Rechtsausschuss:
14.30 Uhr (Saal 420)
-
Die geplante gemeinsame Sitzung (Anhörung) des Innenausschusses, des Haushalts- und Finanzausschusses, des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr und des Rechtsausschusses findet
nicht statt.

Download Report