Einladung zur Plenarsitzung - Landtag Rheinland

17. Wahlperiode
Stand: 08.07.2016, 13.00 Uhr
PLENUM
Einladung
zur
7. Plenarsitzung am Dienstag, dem 12. Juli 2016, 14.00 Uhr.
in der Steinhalle des Landesmuseums.
Hinweis zur Beratungszeit:
Die die Regierung nicht stützenden Fraktionen
erhalten jeweils eine Zusatzredezeit, die sich
von der Grundredezeit ableitet und die ihrem
Stärkeverhältnis nach dem d'Hondt'schen
Höchstzahlverfahren entspricht (§ 30 Abs. 1
Satz 3 i.V.m. Anlage 7 Vorl. GOLT).
Landesregierung (Empfehlung)
wie Fraktionen
Tagesordnung:
Beratungszeit
in Minuten
Mitteilungen des Präsidenten
Rolle der Ministerpräsidentin im Zusammenhang mit dem Hahn-Verkauf
Antrag der Abgeordneten Julia Klöckner und 34 weiterer Abgeordneter der Fraktion
der CDU gemäß Artikel 83 Abs. 3 der Verfassung für Rheinland-Pfalz i.V.m. § 21
Abs. 3 der Vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
- Drucksache 17/358 -
Vorschlag des
Präsidenten zur
Redezeit:
195
(30 Min.
je Frakt.)
dazu: Misstrauensantrag gegen die Ministerpräsidentin
Antrag der Abgeordneten Julia Klöckner und 34 weiterer Abgeordneter der
Fraktion der CDU gemäß Artikel 99 der Verfassung für Rheinland-Pfalz
i.V.m. § 50 der Vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags
- Drucksache 17/359 -
Hendrik Hering
Präsident des Landtags
______________
An die Mitglieder des Landtags
Hinweis der Landtagsverwaltung:
Die jeweils aktuelle Fassung der Einladung finden Sie auch als PDF-Datei auf der Homepage des Landtags.
Die jeweils voraussichtlichen Zeiten können dem als Anlage beigefügten Zeitplan entnommen werden.
-2-
Anlage
Voraussichtlicher Zeitplan für die 7. Plenarsitzung am 12. Juli 2016
Dienstag, 12. Juli 2016
14.00 - 14.05 Uhr
Mitteilungen des Präsidenten
14.05 - 17.20 Uhr
Rolle der Ministerpräsidentin im Zusammenhang mit dem HahnVerkauf; Misstrauensantrag gegen die Ministerpräsidentin
Zeitverschiebungen können sich durch Kurzinterventionen ergeben.
Hinweis der Landtagsverwaltung:
Die für den 12. Juli 2016 vorgesehenen Ausschusssitzungen
-
des Ausschusses für Bildung,
des Ausschusses für Umwelt, Energie und Ernährung sowie
die gemeinsame Sitzung des Innenausschusses, des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr, des
Haushalts- und Finanzausschusses und des Rechtsausschusses
finden nicht statt.

Download Report