TAGESORDNUNG zur Gemeinderatssitzung Nr. 7, am Montag, 12.12.2016, 19:00 Uhr 1.) Eröffnung und Begrüßung durch die Bürgermeisterin. Festlegung der Tagesordnung und Stellungnahme zum letzten Sitzungsprotokoll der GRS Nr. 6 vom 27.10.2016. ÖFFENTLICHER TEIL ÖFFENTLICHE FRAGEVIERTELSTUNDE STADTENTWICKLUNG UND WOHNBAU 2.) Präsentation und Beschlussfassung Stadtkonzept St. Valentin ALLGEMEINE VERWALTUNG 3.) Genehmigung des Voranschlages für das Jahr 2017 4.) Genehmigung des Dienstpostenplanes für das Jahr 2017 5.) Gesellschafterzuschuss für das Jahr 2016 an die Stadt St. Valentin Kommunal KG 6.) Gesellschafterzuschuss für das Jahr 2017 an die Stadt St. Valentin Kommunal KG 7.) Gesellschafterzuschuss für das Jahr 2017 an die Stadtmarketing & Tourismus GmbH St. Valentin 8.) Abschluss einer Bewirtschaftungsvereinbarung 9.) Abschluss einer Nutzungsvereinbarung zur Errichtung einer Müllsammelstelle und Bushaltestelle 10.) Gewährung von Subventionen 11.) Gewährung von diversen Kostenersätzen 12.) Änderung eines Darlehensvertrages 13.) Änderung der Verordnung über die Erhebung einer Gebrauchsabgabe SPORT-FITNESS-NAHERHOLUNG 14.) Verleihung von Ehrennadeln 15.) Vergabe von Sondersubventionen KULTUR-INTEGRATION-REGIONALE ZUSAMMENARBEIT 16.) Vergabe von Sondersubventionen STADTENTWICKLUNG UND WOHNBAU 17.) Vergabe von Gemeindewohnungen SOZIALES-GESUNDHEIT-SENIOREN 18.) Wohnungsvergaben im Altenwohnheim VERKEHR UND STADTPLANUNG 19.) Übernahme der vom NÖ Straßendienst errichteten Nebenanlagen im Ortsbereich von Rems in die Verwaltung und Erhaltung KINDER-JUGEND-FAMILIE 20.) Änderung der Richtlinien für den Transport von Kindergartenkindern 21.) Beschlussfassung der Richtlinien für die Kindergarten-Nachmittagsbetreuung TIEFBAU-ENERGIE-LANDWIRTSCHAFT 22.) Änderung der Wasserabgabenordnung UMWELT-NATUR-HOCHWASSERSCHUTZ UND TOURISMUS 23.) Grundsatzbeschluss Sonderalarmplan Hochwasserschutz ALLFÄLLIGES NICHTÖFFENTLICHER 24.) TEIL – 49.) PERSONELLES ALLFÄLLIGES -2-
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