Tagesordnung

STA | 21.06.16
Bekanntmachung
In der am Montag, 27.06.2016, 19:00 Uhr,
´Kleiner Saal der Schlossberghalle´ 82319 Starnberg, Vogelanger 2
anberaumten
Sitzung des Stadtrates
stehen nachbezeichnete Angelegenheiten zur
Tagesordnung:
1
Bürger fragen
2
Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen
3
Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) und der Geschäftsordnung
für den Stadtrat;
Bestätigung des Fraktionsaustrittes und der Gründung der Fraktion "Die ParteiFreien"
der Stadträtinnen Angelika Kammerl und Sieglinde Loesti
4
Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) und der Satzung zur
Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts bzw. der
Geschäftsordnung für den Stadtrat (GeschO);
Änderung der Ausschussbesetzung
5
Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
und der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Starnberg (GeschO);
Bestellung der Verbandsräte für den Abwasserverband Starnberger See
Bestellung der Delegierten für die Volkshochschule Starnberger See
6
Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) und der Geschäftsordnung
für den Stadtrat (GeschO);
Antrag auf Aufhebung der Geschäftsordnung vom 01.06.2015 in der Fassung der 1.
Änderung durch Stadtratsbeschluss vom 28.09.2015 und Neufassung der
Geschäftsordnung durch die Mitglieder des Stadtrates
Janik, Frey, Fohrmann, Jann, Dr. Sengl, Kammerl, Weidner, Falk, Neubauer, Wobbe,
Dr. Busse, Weger, Heidinger, Dr. Rieskamp, Bötsch und Loesti
7
Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG)
Anpassung der "Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere
Leistungen städtischer Feuerwehren" und deren Anlage
angeschlagen: 21.06.16
abgenommen: 28.06.16
8
50. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet des Krankenhauses südöstlich
der Oßwaldstraße; Änderungsbeschluss
9
51. Änderung des Flächennutzungsplans für die Fläche nördlich der Mühlthaler Straße,
östlich der Hausener Straße, betr. Fl. Nr. 107 (Teil) und 445/2 (Teil), Gemarkung
Hanfeld
Aufstellungsbeschluss, frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und
sonstiger Träger öffentlicher Belange
10
Konzessionsvergabe Strom;
Wertung der Angebote und Abschluss des Konzessionsvertrags; Beschluss
11
Stromlieferung für die kommunalen Liegenschaften ab dem 01.01.2017;
Teiländerung des Beschlusses des Stadtrats vom 30.5.16 hinsichtlich Lieferzeitraum
und zusätzliche Anforderungen an die Lieferung von Ökostrom
12
Personalangelegenheit
Beibehaltung der Erhöhung des Gesamtvolumens für das Leistungsentgelt nach § 18
TVöD von 3 %
13
Bekanntgaben, Verschiedenes
gez.
Eva John
Erste Bürgermeisterin
angeschlagen: 21.06.16
abgenommen: 28.06.16

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