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18. Wahlperiode
Finanzausschuss
Mitteilung
Die 83. Sitzung des Finanzausschusses
findet statt am
Mittwoch, dem 22. Juni 2016, 8:30 Uhr
Berlin, Paul-Löbe-Haus
Sitzungssaal: E 400
Berlin, den 15. Juni 2016
Sekretariat
Telefon: +49 30 227-32468
Fax: +49 30 227-36844
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 227-30302
Fax: +49 30 227-36338
Achtung!
Abweichende Sitzungszeit!
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 1
Diskussion mit dem Vorsitzenden des Vorstands der
KfW-Bankengruppe, Herrn Dr. Ulrich Schröder
(Der Tagesordnungspunkt wird zu Beginn der
Sitzung aufgerufen)
Tagesordnungspunkt 2
Unterrichtung durch das Bundesministerium der
Finanzen
Bericht über aktuelle finanz- und steuerpolitische
Entwicklungen in der EU/ECOFIN-Rat
Hierzu wurde verteilt:
Ausschussdrucksache 18(7)324
Hierzu wird verteilt:
Ausschussdrucksache 18(7)325
18. Wahlperiode
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Finanzausschuss
Tagesordnungspunkt 3
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des
Kulturgutschutzrechts
BT-Drucksache 18/7456
Federführend:
Ausschuss für Kultur und Medien
Mitberatend:
Innenausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Finanzausschuss
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige
Entwicklung
Frist für die Abgabe der Voten: 22.06.2016
Tagesordnungspunkt 4
a) Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2015
zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes
(einschließlich der Feststellungen zur
Jahresrechnung 2014)
BT-Drucksache 18/6600
Federführend:
Haushaltsausschuss
Mitberatend:
Sportausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Finanzausschuss
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und
Jugend
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung
Frist für die Abgabe der Voten: 24.06.2016
b) Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2015 zur
Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes
- Weitere Prüfungsergebnisse BT-Drucksache 18/8100
Federführend:
Haushaltsausschuss
Mitberatend:
Innenausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Finanzausschuss
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung
Frist für die Abgabe der Voten: 24.06.2016
18. Wahlperiode
Tagesordnung
83. Sitzung
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Finanzausschuss
Tagesordnungspunkt 5
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU, SPD, DIE
LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Standortauswahlgesetzes
BT-Drucksache 18/8704
Federführend:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Mitberatend:
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Haushaltsausschuss (mb und § 96 GO)
Frist für die Abgabe der Voten: 22.06.2016
Tagesordnungspunkt 6
Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Birgit Federführend:
Haushaltsausschuss
Wöllert, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der
Mitberatend:
Fraktion DIE LINKE.
Fortsetzung der Braunkohlesanierung in den
Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt
und Thüringen nach dem Jahr 2017
BT-Drucksache 18/8112
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Frist für die Abgabe der Voten: 22.06.2016
Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Vorsitzende
18. Wahlperiode
Tagesordnung
83. Sitzung
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