18. Wahlperiode Ausschuss Digitale Agenda Mitteilung Berlin, den 22. April 2016 Die 62. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda findet statt am Mittwoch, dem 27. April 2016, 15:00 Uhr 11011 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1 Sitzungssaal: PLH E.200 Sekretariat Telefon: +49 30 227-32612 Fax: +49 30 227-36159 Sitzungssaal Telefon: +49 227-30269 Fax: +49 227-36295 Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Allgemeine Bekanntmachungen Tagesordnungspunkt 2 Bericht über das Gutachten "E-Government in Deutschland: Vom Abstieg zum Aufstieg" Gast im Ausschuss: Dr. Johannes Ludewig, Vorsitzender des Nationalen Normenkontrollrats Tagesordnungspunkt 3 Bericht der Bundesregierung "Digitale Strategie 2025" 18. Wahlperiode Seite 1 von 2 Ausschuss Digitale Agenda Tagesordnungspunkt 4 a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt sowie zur Änderung des Verfahrens betreffend die Geräteund Speichermedienvergütung (VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz) Federführend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Mitberatend: Ausschuss für Kultur und Medien Ausschuss Digitale Agenda Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Frist für die Abgabe der Voten: 27.04.2016 BT-Drucksache 18/7223 b) Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt sowie zur Änderung des Verfahrens betreffend die Geräteund Speichermedienvergütung (VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz) -18/7223Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung Federführend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Mitberatend: Ausschuss für Kultur und Medien Ausschuss Digitale Agenda Frist für die Abgabe der Voten: 27.04.2016 BT-Drucksache 18/7453 Tagesordnungspunkt 5 Verschiedenes Jens Koeppen, MdB Vorsitzender 18. Wahlperiode Tagesordnung 62. Sitzung Seite 2 von 2