1. Ergänzungsmitteilung zur 78. Sitzung am Mittwoch, 1. Juni 2016

18. Wahlperiode
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
1. Ergänzungsmitteilung
Berlin, den 26. Mai 2016
Die Tagesordnung der 78. Sitzung
des Ausschusses für Wirtschaft und Energie
am Mittwoch, dem 1. Juni 2016, 10:00 Uhr
10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1
Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900
Sekretariat
Telefon: +49 30 227-37708
Fax: +49 30 227-36708
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 227-33308
Fax: +49 30 227-36332
wird um folgende Tagesordnungspunkte ergänzt:
Tagesordnungspunkt 14
Federführend:
Antrag der Abgeordneten Annalena Baerbock, Dr.
Valerie Wilms, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
UN-Nachhaltigkeitsziel 13 in Deutschland schon
jetzt umsetzen - Umgehend Maßnahmen zur
Bekämpfung des Klimawandels und seiner
Auswirkungen ergreifen
BT-Drucksache 18/6057
18. Wahlperiode
Mitberatend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Haushaltsausschuss
Frist für die Abgabe der Voten: 01.06.2016
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Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Tagesordnungspunkt 15
Antrag der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Dr. Frithjof
Schmidt, Claudia Roth (Augsburg), weiterer
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Federführend:
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Mitberatend:
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union
zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates
über die Unterzeichnung und die vorläufige
Anwendung des
Frist für die Abgabe der Voten: 01.06.2016
Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen
der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten
einerseits und den SADC-WPA-Staaten
andererseits
KOM(2016) 8 endg.; Ratsdok. 5608/16
und
zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates
über die Unterzeichnung und die vorläufige
Anwendung des
Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen
den Partnerstaaten der Ostafrikanischen
Gemeinschaft einerseits und der Europäischen
Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits
KOM(2016) 63 endg.; Ratsdok. 6126/16
hier: Stellungnahme gegenüber der
Bundesregierung
gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der
Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika
und der ostafrikanischen Gemeinschaft ablehnen
BT-Drucksache 18/8243
Dr. Peter Ramsauer, MdB
Vorsitzender
18. Wahlperiode
Tagesordnung
78. Sitzung
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