VPRT begrüßt Bericht der Bund-Länder

Nr. 13/2016
VPRT begrüßt Bericht der Bund-LänderKommission zur Medienkonvergenz:
 Einstieg in eine konvergente Medienordnung angelegt
 Weitere Umsetzung konsequent und zügig vorantreiben
Berlin, 17. Juni 2016
Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) hat den in Berlin
vorgestellten Bericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz
begrüßt, da damit eine wichtige Hürde auf dem Weg zu einer zukunftstauglichen
Medienregulierung genommen wird. Nun kommt es darauf an, die weitere
Umsetzung und Konkretisierung konsequent und zügig voranzutreiben.
VPRT-Vorstandsvorsitzender Dr. Tobias Schmid: „Mit dem Bericht der BundLänder-Kommission wird in vielen entscheidenden Punkten der Einstieg in eine
konvergente Medienordnung angelegt. Es war höchste Zeit, dass sich der
Gesetzgeber nach Jahren des Stillstands den Erfordernissen eines technisch
bereits konvergenten Umfelds annähert. Wichtig ist, dass sich Bund und Länder
bei der Umsetzung der Beschlüsse ihrer gemeinsamen Verantwortung für die
Zukunft der audiovisuellen Medienindustrie nachhaltig bewusst sind und diese
aktiv national wie europäisch wahrnehmen. Die Herausforderungen definieren
ein knappes Zeitfenster, das wenig föderalismustauglich ist.“ Ziel sei, einen
ausgewogenen Wettbewerbs- und Vielfaltsrahmen für eine erfolgreiche
Kreativwirtschaft zu schaffen, in dem die erhebliche Wertschöpfung im AVSektor
in
ein
produktives
Verhältnis
zur
Plattformund
Telekommunikationsindustrie gebracht werde.
Bei der Novellierung der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie (AVMD), die
Inhalt der Arbeit einer eigenen Arbeitsgruppe war, appelliert der VPRT an Bund
und Länder, sich in den kommenden Wochen auf EU-Ebene für einen noch
fortschrittlicheren und flexibleren Ansatz einzusetzen. Dies gelte insbesondere
für die vollständige Konvergenzerwartung von Rundfunk- und Abrufangeboten,
bei denen in den bisherigen Entwürfen immer noch zwischen linearen und
nonlinearen Angeboten unterschieden werde. Bei der kommerziellen
Kommunikation sollten aus Sicht des VPRT Einzelspots ausdrücklich zulässig sein.
Im Bereich der Plattformregulierung begrüßt der VPRT, dass Bund und Länder
die Bedeutung der Inhalteanbieter und der Vielfaltssicherung erkannt haben.
Diese Linie gelte es nun bei der Erarbeitung konkreter Textvorschläge – vor
allem in der Zuständigkeit der Länder – zu halten. Dabei müsse auch
gewährleistet werden, dass die Auffindbarkeit und der Zugang von TV- und
Radioangeboten hinreichend berücksichtigt wird.
Für die Regulierung von Intermediären – also z. B. von Suchmaschinen und
Social Media-Plattformen – habe die zuständige Arbeitsgruppe insbesondere ein
wichtiges Zeichen für mehr Transparenz und Diskriminierungsfreiheit gesetzt
und zu Recht auf die Problematik der Bevorzugung eigener Inhalte hingewiesen.
Diese Ziele müssten nun gleichermaßen auf nationaler wie europäischer Ebene
durchgesetzt werden.
Im Kartellrecht begrüßt der VPRT die von Bund und Ländern eingeforderte
bessere Zusammenarbeit der Kartell- und Medienbehörden. Dringender
Handlungsbedarf bestehe allerdings im Bereich der sog. Adblocker. Die
Arbeitsgruppe hat das Geschäftsmodell bestimmter Anbieter in diesem Bereich
als rechtlich und mit Blick auf die Refinanzierung journalistisch-redaktioneller
Angebote auch als medienpolitisch problematisch angesehen.
Zur Erreichung eines kohärenten Jugendschutzes ist es aus Sicht des VPRT
unerlässlich, bei der weiteren Ausgestaltung den Rundfunk mit seinen
bewährten Selbstkontrolleinrichtungen unmittelbar einzubeziehen. VPRTMitgliedsunternehmen bedürfen hier rechtssicherer und einfacher Verfahren,
die nicht nach der Art der Verbreitung – online oder offline – unterscheiden und
Doppelprüfungen auf Bund- und Länderebene vermeiden.
Für Rückfragen:
Pressesprecher Hartmut Schultz, Hartmut Schultz Kommunikation GmbH
T | +49 30 3 98 80-101, E | [email protected]
Über den VPRT:
Der VPRT ist die Interessenvertretung der privaten Rundfunk- und
Telemedienunternehmen. Mit ihren TV-, Radio-, Online- und Mobileangeboten
bereichern seine rund 140 Mitglieder Deutschlands Medienlandschaft durch
Vielfalt, Kreativität und Innovation. Damit das auch in der digitalen Welt so
bleibt, müssen die regulatorischen, technologischen und wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen stimmen. Als Wirtschaftsverband unterstützen wir unsere
Unternehmen im Dialog mit Politik und Marktpartnern beim Erreichen dieses
Ziels – national und auf EU-Ebene.
Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V.
Stromstraße 1, 10555 Berlin
Rue des Deux Eglises 26, B-1000 Bruxelles – Büro Brüssel
T | +49 30 3 98 80-0, F | +49 30 3 98 80-148
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