1 Staatskanzlei Information Rathaus / Barfüssergasse 24 4509 Solothurn Telefon 032 627 20 70 Telefax 032 627 21 26 [email protected] www.so.ch Medienmitteilung Ja zum Stilllegungsverfahren Kernkraftwerk Mühleberg Solothurn, 14. Juni 2016 – Die BKW Energie AG will den Betrieb des Kernkraftwerks Mühleberg Ende 2019 einstellen. Der Regierungsrat hat mögliche Auswirkungen der Stilllegung auf den Kanton Solothurn geprüft und stimmt dem Stilllegungsprojekt zu. Die BKW Energie AG beabsichtigt, den Leistungsbetrieb des Kernkraftwerks Mühleberg (KKM) Ende 2019 einzustellen und das Werk anschliessend stillzulegen. Die Prüfung der nuklearen Sicherheit ist dabei Sache des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorates (ENSI). Der Regierungsrat des Kantons Solothurn erwartet, dass der Sicherheit bei den Arbeiten im Sinne des Kernenergiegesetzes absolute Priorität eingeräumt wird. Die nicht-nuklearen Auswirkungen der Stilllegung wurden in Abstimmung mit den Umweltbehörden des Kantons Bern geprüft. Der Kanton Solothurn ist von der Stilllegung hauptsächlich als Aare-Anlieger betroffen. Für die Aare ist durch die Einstellung des Betriebs kein Schaden, sondern ein Nutzen zu erwarten. Die Wassertemperatur der Aare wird um wenige Zehntelgrade sinken, was vor allem in den Sommermonaten für die meisten Fischpopulationen sehr willkommen ist. 2 Im Hinblick auf die Sicherheit der Trinkwasserversorgungen entlang der Aare unterstützt der Kanton Solothurn den Antrag des Kantons Bern nach zusätzlichen Überwachungen. Neben der bereits installierten PermanentÜberwachung der Radioaktivität in der Aare soll eine ergänzende Überwachung in ausgewählten Pumpwerken im Abstrom des Kernkraftwerkes Mühleberg durchgeführt werden. Diese Überwachung ist, je nach Resultaten, bis zur Kernbrennstofffreiheit der Anlage im Jahr 2024 durchzuführen.
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