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HIERMIT MELDE ICH VERBINDLICH AN
TERMIN, ORT, DAUER
BY163151
Donnerstag, 7 Juli 2016
Congress Hotel Mercure Nürnberg
an der Messe
Münchener Straße 283
90471 Nürnberg
Telefon: 0911 94650
Beginn: 10:00 Uhr
Ende:
16:30 Uhr
TEILNAHMEGEBÜHREN
310,00 € für Mitglieder des vhw
375,00 € für Nichtmitglieder
Die Teilnahmegebühren sind nach
Erhalt der Rechnung vor Beginn der
Veranstaltung ohne Abzug auf das
Konto bei der Sparkasse KölnBonn,
IBAN: DE59370501980001209816,
BIC: COLSDE33XXX unter Angabe
der Rechnungs- und Kundennummer
zu zahlen.
In den Teilnahmegebühren sind eine
Materialsammlung, das Mittagessen,
Getränke/Kaffee/Tee während der
Pausen enthalten.
PLZ/Ort
Straße
Name
Institution
vhw – Bundesverband für
Wohnen und Stadtentwicklung e. V.
Zentrale Seminarverwaltung
Fritschestraße 27/28
10585 Berlin
Fax: 030 390473-690
Absender:
ANMELDUNG / ABMELDUNG
Ihre An- oder Abmeldungen erbitten wir schriftlich per Post, Fax oder E-Mail
an den vhw e. V., Zentrale Seminarverwaltung, Fritschestr. 27/28, 10585 Berlin, Fax: 030 390473-690, [email protected], oder buchen Sie im Internet
unter www.vhw.de.
Senden Sie uns Ihre Anmeldung möglichst unter Benutzung des anhängenden
Anmeldeformulars zu. Die Anmeldung ist verbindlich. Nach Eingang der
Anmeldung erhalten Sie eine schriftliche Bestätigung mit einer Anreisebeschreibung sowie eine Rechnung. Bei fehlender Abmeldung, Stornierung
weniger als 1 Werktag vor Veranstaltungsbeginn oder auch nur zeitweiser
Teilnahme ist die volle Teilnahmegebühr zu zahlen. Bei einer Abmeldung, die
nicht wenigstens 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn in Schriftform erfolgt, sind
50 % der Teilnahmegebühr zu entrichten. Ein kostenfreier Teilnehmertausch
ist bis Veranstaltungsbeginn möglich.
Wir bitten um Verständnis, dass wir uns Programmänderungen, Referentenoder auch Ortswechsel sowie die Absage von Veranstaltungen vorbehalten
müssen. In jedem Fall sind wir bemüht, Ihnen Absagen oder notwendige
Änderungen so rechtzeitig wie möglich mitzuteilen. Müssen wir eine Veranstaltung absagen, erstatten wir die bezahlte Teilnahmegebühr. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Bonn.
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V.
Geschäftsstelle Bayern
Rosenbuschstr. 6 · 80538 München · Telefon: 089 291639-30
Fax: 089 291639-32 · E-Mail: [email protected]
www.vhw.de
Seminar
Rechts- und Organisationsformen kommunaler
Unternehmen – Ist eine
Umwandlung sinnvoll?
Donnerstag
7. Juli 2016
Nürnberg
www.vhw.de
GUTE GRÜNDE FÜR IHRE TEILNAHME
Gemeinden haben die Wahlfreiheit, in welcher Rechtsform sie ihre Aufgaben
erledigen möchten. Aber welche Rechtsform ist für meine Gemeinde und
die zu erledigende Aufgabe optimal? Sogar diese Frage ist der Mode unterworfen. Lange Zeit haben viele Kommunen aus erhoffter Effizienzsteigerung
oder Kostenersparnis Aufgaben privatisiert. Mittlerweile ist der gegenläufige
Trend zur Rekommunalisierung festzustellen.
Wissenschaft und Praxis sind sich aber weitgehend einig, dass die Wahl der
Rechtsform eine Einzelfallentscheidung ist, die im Hinblick auf die betreffende Aufgabe sorgfältig abgewogen werden muss und sich dabei an zahlreichen Kriterien zu orientieren hat. Häufig empfiehlt es sich auch, eine
bestehende Entscheidung zu überprüfen und einen Formwechsel zu erwägen.
Das Seminar gibt hierzu einen Überblick über die zur Verfügung stehenden
Rechtsformen und stellt ihre jeweilige Verfassung dar. Sodann werden alle
wesentlichen Gesichtspunkte behandelt, die bei der Rechts- und Organisationsformwahl eine Rolle spielen können. Die Teilnehmer erhalten hierdurch
die Kriterien, um die Entscheidung zu treffen, welche die geeignete
Rechts- und Organisationsform für den jeweiligen Einzelfall ist. Um bei
der Vielzahl von Gesichtspunkten den Überblick zu behalten, bekommen die
Teilnehmer eine tabellarische Übersicht, welche die Kriterien gegenüberstellt
und wie eine Checkliste die Entscheidung erleichtert.
Sie haben auch die Möglichkeit, vorab konkrete Fragen zu übermitteln
und zum Gegenstand der Veranstaltung zu machen. Übersenden Sie diese
bitte bis 2 Wochen vor dem Seminartag an per E-Mail an „[email protected]“.
IHR REFERENT
Dr. iur. Werner Weber
ist Leiter des Referates „Kommunales Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht“ beim Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) und berät Kommunen und
kommunale Unternehmen in den Bereichen Rechtsformwahl, Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht, Energiewirtschaftsrecht. Er ist Dozent u.a. in den Bereichen
Rechtsformen, Konzessionsvertragsrecht, Netzübernahmen u.a. bei der Bayerischen Verwaltungsschule (BVS).
AUF DEM SEMINAR TREFFEN SIE
Leiter und Mitarbeiter von Kommunalen Unternehmen, Kämmereien, Rechnungsprüfungsämtern, dem Finanz- und Beteiligungsmanagement der Städte,
Gemeinden und Landkreise und von Aufsichtsbehörden sowie Rechtsanwälte.
DONNERSTAG, 7. JULI 2016
Rechts- und Organisationsformen kommunaler Unternehmen –
Ist eine Umwandlung sinnvoll?
10:00 Uhr
HIERMIT MELDE ICH VERBINDLICH AN
Rechts- und Organisationsformen kommunaler
Unternehmen – Ist eine Umwandlung sinnvoll?
Beginn des Seminars
I. Mögliche Rechts- und Organisationsformen
– Betrachtung jeweils unter folgenden Aspekten:
BY163151, Donnerstag, 7. Juli 2016 in Nürnberg
1. Kommunalrechtliche Anforderungen
2. Überblick Rechtsformen
3. Kriterien für Rechtsformwahl
a) Gründungsvorgang (Neugründung, Umwandlung)
b) politische Einflussnahme in den Gremien
c) Haftungsrisiken für Trägerkommune und kommunale Entscheidungsträger
d) Finanzierungsmöglichkeiten, EU-Beihilfenrecht: kommunale Ausgleichszahlungen, Bürgschaften
e) Auswirkungen auf den Gebührenhaushalt der Trägerkommune
f) Rechnungswesen
g) Vergaberecht und Ausschreibungspflichten
h) Arbeitsrechtliche Auswirkungen
i) Unterschiede in der Besteuerung
4. Die Rechtsformen im Einzelnen
a) Eigenbetrieb
b) Kommunalunternehmen, gemeinsames Kommunalunternehmen
c) Zweckverband (kursorisch)
d) GmbH bzw. GmbH & Co. KG
e) Genossenschaft (kursorisch)
f) Verein (kursorisch)
5. Spezialfragen
a) Grunderwerbsteuer
b) Kostenvergleich hoheitliche Tätigkeit in öffentlicher und privater
Rechtsform
c) Betriebsübergang
d) Aktuelles Steuerrecht
− Unterschiede in der Ertragsbesteuerung (BgA vs. GmbH und
GmbH & Co. KG)
− Steuerliche Zusammenfassung von Verlust mit Gewinnbetrieben
(steuerlicher Querverbund)
− Ausgewählte umsatzsteuerliche Problemstellungen, insbes. interkommunalen Kooperation, Personalgestellung und verlustabdeckende Zuschüsse
II. Anstatt einer Zusammenfassung: Tabelle zum Mitnehmen
Name, Vorname
Dienstbezeichnung
Amt / Abteilung
Telefon
E-Mail
Name, Vorname
Dienstbezeichnung
Amt / Abteilung
Telefon
E-Mail
Name, Vorname
Dienstbezeichnung
Amt / Abteilung
Telefon
E-Mail
Rechnungsadresse
Straße
PLZ / Ort
Telefon / Fax
E-Mail
16:30 Uhr
Ende des Seminars
Datum
11:15 bis 11:30 Uhr
13:00 bis 14:00 Uhr
15:15 bis 15:30 Uhr
Kaffeepause
Mittagessen
Kaffeepause
Unterschrift
Oder melden Sie sich per E-Mail an: [email protected]
Weitere Informationen unter www.vhw.de

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